Meinungsvielfalt

Das Bundesverwaltungsgericht öffnet einen Weg, gegen die Rundfunkbeitragspflicht zu klagen. Dazu werden Gutachten über das Gesamtprogramm benötigt. Von Beate Strehlitz und Dieter Korbely Das Urteil und seine Bedeutung Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat letzte Woche ein Urteil des Bayrischen…

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hebt die bayerischen Urteile zur Rundfunkbeitragspflicht auf und ruft die Wissenschaft an. Von Beate Strehlitz und Dieter Korbely Das Verfahren hat bundesweit Aufmerksamkeit erregt: Eine Frau aus Bayern hatte geklagt, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk ihrer Meinung…

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG hat alle friedlichen oppositionellen Kräfte strömungsübergreifend zur Teilnahme am Revisionsverfahren gegen die einseitige Berichterstattung des ÖRR aufgerufen, das vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 1. Oktober 2025 stattfand. Dabei kann sie sich auf das…

Wesentliche Grundvoraussetzung für eine funktionierende staatliche Gewaltenteilung ist ein ÖRR, der seinen in den Medienstaatsverträgen festgelegten Verpflichtungen tatsächlich gerecht wird. Eben diese werden Gegenstand im Revisionsverfahren gegen die einseitige Berichterstattung des ÖRR in vielen gesellschaftspolitischen Bereichen sein, das vor dem…

Ohohoho, drei Musketiere Die zieh’n um die Welt Für sie ist das Leben ein Scherz (aus dem Schlager „Drei Musketiere“ von Conny Froboess) Vier Muskeltiere, die zieh’n um die Welt. Für sie ist das Leben ein Scherz. Was allerdings für…

Der 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Dieser Tag erinnert die verschiedenen Regierungen und Führungspersönlichkeiten an die Notwendigkeit, ihre Verpflichtung zur Pressefreiheit zu erfüllen. Es ist auch eine hervorragende Gelegenheit, den Pluralismus und die Freiheit von in den…

Editorial der Schattenblick-Druckausgabe Nr. 182 – Dezember 2024 Putin, Trump und Olaf Scholz oder auch Selenskyj und Netanjahu sind Namen, die dem Nachrichtenkonsumenten und Nutzer von Medien in jüngster Zeit mit außergewöhnlicher Häufigkeit begegnen. Das ist im Wesentlichen dem Umstand…

Unser Autor hat das „Manifest für einen neuen ÖRR“ unterzeichnet. Er beobachtet seit Corona eine Kontinuität der Dialogverweigerung und Diskursverengung. Bis heute. Bastian Barucker / Berliner Zeitung Eine Gruppe von 33 Medienschaffenden aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk veröffentlichte Anfang April 2024…

Unabhängiger, kritischer und ausgewogener Journalismus steht unter Druck. Die Leit- und Qualitätsmedien werden der Aufgabe, neutrale und komplexe Rechercheergebnisse anzubieten, immer weniger gerecht. Medienschaffende in Österreich haben daher die Petition „Für eine Erneuerung des Journalismus in Österreich“ ins Leben gerufen,…

Editorial Weltweit betrachtet gibt es überhaupt keine Zeit ohne Krieg und Kriege. Nur auf die europäischen Länder reduziert gab es, um mit einem beliebigen Punkt in der Geschichte, etwa mit dem Dreißigjährigen Krieg, zu beginnen, nahezu maßlos viele Kriege, wenn…