Abschiebehaft

Am Donnerstagmorgen, dem 26. Februar, wurde die aus Aserbaidschan stammende Studentin der Columbia University, Elmina „Ellie“ Aghayeva, in New York von ICE-Agenten festgenommen, die ohne Haftbefehl ihr Wohnheim außerhalb des Campus betraten. Nach Angaben von Claire Shipman, Interimspräsidentin der Columbia…

Vor kurzem wurde ein Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) bekannt. Voraussetzungen für Inhaftierungen, wie die richterliche Anordnung oder der Nachweis eines Haftgrundes werden darin ignoriert. Abgelehnte Asylbewerber*innen, die nie eine Straftat begangen haben, werden wie Straftäter behandelt. Eine erste Analyse der…

Im Frauentrakt des Berliner Abschiebegefängnisses in der Grünauer Straße sitzen heute wieder zwei Frauen. In letzter Zeit war aber oftmals nur eine einzige Frau inhaftiert. Für Frauen ohne Papiere gibt es in Berlin also gleich zweifache Sanktionen: Haft ohne Straftat…