Angesichts einer sich zuspitzenden globalen Sicherheitslage kamen die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen in New York zur Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) zusammen. Mit Spannung wurde das Statement des deutschen Außenministers Wadephul erwartet. ICAN Deutschland, vor Ort vertreten, fordert von der Bundesregierung konkrete Schritte hin zur nuklearen Abrüstung.
Die Konferenz steht unter außergewöhnlichem Druck: Nukleare Drohungen prägen erneut die internationale Politik, während Atommächte ihre Arsenale modernisieren. Für ICAN steht der NVV damit vor einer entscheidenden Bewährungsprobe.
„Wir können uns kein weiteres diplomatisches Scheitern leisten“, erklärt Vorstandsmitglied Janina Rüther. Der Vertrag sei nur so stark wie die Bereitschaft seiner Mitglieder, die in Artikel VI festgeschriebene Abrüstungsverpflichtung umzusetzen. Deutschland müsse dabei eine aktive Vermittlerrolle einnehmen und Abrüstung stärker einfordern.
Kritisch sieht ICAN Deutschland auch das jüngste Statement der NATO zur Konferenz. Zwar bekenne sich das Bündnis zum NVV, lasse jedoch eigene Beiträge zur Abrüstung weitgehend offen. Dies verdeutliche die Diskrepanz zwischen politischem Anspruch und militärischer Praxis, so Rüther.
Trotz der angespannten Lage setzt ICAN auf Impulse aus der Konferenz. Sie gilt als eine der wenigen globalen Plattformen für den Dialog über nukleare Risiken. Mehr als 150 zivilgesellschaftliche Organisationen begleiten die Verhandlungen vor Ort.
