Eine nukleare Auseinandersetzung ist durch den Ukraine-Krieg wieder zu einer ernsten Gefahr geworden. Mit der Petition «Nein zum Atomkrieg: Atomwaffen verbieten, jetzt!» macht die Schweizerische Friedensbewegung SFB auf die bedrohliche Lage aufmerksam. Sie fordert den Bundesrat auf, schnellstens den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben. Das Anliegen wird von einem breiten Kreis aus Erstunterzeichner:innen aus allen Teilen der Gesellschaft unterstützt.
Atomwaffen sind seit ein paar Jahren auf internationaler Ebene verboten. Und das ist auch gut so. Der Einsatz von Atomwaffen hat grauenhafte Folgen für die Bevölkerung und die Natur: Missbildungen, Krebs, genetische Krankheiten, vergiftete Umwelt… Noch Jahrzehnte später hat die Strahlenverseuchung tödliche Konsequenzen!
In Japan wurden 1945 Atombomben über die Städte Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. 100’000 Menschen verdampften und verbrannten sofort zu Asche, weitere 200’000 Menschen starben im ersten Jahr danach. Die Überlebenden aus dieser Zeit trugen körperliche Behinderungen und psychische Belastungen oft ein Leben lang mit sich. Und noch bis heute, fast 80 Jahre später, leiden und sterben die Menschen dort an den Folgen der Atombombenabwürfe.
Nukleare Katastrophe droht
Der Einsatz von Atomwaffen ist aktuell wieder zu einer realen Möglichkeit geworden. Der Krieg in der Ukraine hat die Gefahr einer atomaren Auseinandersetzung deutlich erhöht. Die USA haben ihr Atomwaffenarsenal in Europa (auf Militärbasen in Deutschland, Belgien, Niederlande etc.) mit topmodernen Waffen ausgerüstet, Grossbritannien möchte giftige Uranmunition an die Ukraine liefern, Russland hat seine Abschreckungskräfte in Alarmbereitschaft versetzt und Atomwaffen in Belarus stationiert.
In dieser Situation muss deutlich gesagt werden, dass nur ein einzelner Fehltritt, ein Missverständnis notwendig ist, um eine nukleare Katastrophe auszulösen. Eine russische Rakete, die aus Versehen in einem NATO-Land niedergeht, könnte den Bündnisfall auslösen und den Kriegseintritt des atomar ausgerüsteten NATO-Kriegsbündnisses zur Folge haben.
Atomwaffen verbieten!
Die einzige Lösung der nuklearen Bedrohung besteht darin, alle Atomwaffen zu vernichten und die Produktion zu verbieten. 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag der UNO in Kraft getreten. Mit diesem Vertrag hat die Weltgemeinschaft beschlossen, alle Arten von Atomwaffen, ihre Produktion, Lagerung, den Handel und die Finanzierung zu verbieten und zu ächten. Sowohl Ständerat wie auch Nationalrat haben schon vor Jahren entschieden, dieses Anliegen zu unterstützen. Der Bundesrat wurde von ihnen aufgefordert, den UNO-Vertrag «unverzüglich» zu ratifizieren, weigert sich jedoch bis heute, unter Missachtung des demokratischen Prozesses, dieser Aufforderung nachzukommen.
Angesichts der Weigerung des Bundesrats braucht es Druck von unten, aus der Bevölkerung. Mit der Petition «Nein zum Atomkrieg: Atomwaffen verbieten, jetzt!» wird der Bundesrat aufgefordert, «unverzüglich dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten und sich aktiv für das Verbot und die Vernichtung von Atomwaffen einzusetzen».
Druck der NATO
Die Schweiz darf dem brandgefährlichen atomaren Wettrüsten nicht tatenlos zusehen, sondern muss alle internationalen Bemühungen für eine Welt ohne Atomwaffen und ohne Krieg unterstützen. Die aktuelle Schweizer Regierung ist eine Regierung für die Rüstungslobby. Sie hat ein massives Aufrüstungsprogramm beschlossen, sie hat auf undemokratische Weise überteuerte Kampfjets angeschafft und sie versucht, die Schweiz möglichst nahe an das NATO-Kriegsbündnis anzugliedern. Das Verhältnis zur NATO ist auch der Hauptgrund, weshalb der Bundesrat die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags verweigert. Im Bericht des Bundesrats von 2018 heisst es, dass «negative politische Auswirkungen auf die Kooperation der Schweiz mit NATO-Staaten» befürchtet werden. «Le Temps» berichtete, dass NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg direkt auf den Bundesrat Einfluss ausgeübt hat, den Atomwaffenverbotsvertrag nicht zu unterschreiben.
Breite Unterstützung
Es ist unsäglich, dass dem Bundesrat die Interessen der NATO wichtiger sind als die Sicherheit der eigenen Bevölkerung. Wir fordern: Schluss mit dem Zögern und Nichtstun! Genug ist genug! Die Schweiz muss sich der internationalen Bewegung gegen Atomwaffen anschliessen. Ein zweites Hiroshima und Nagasaki darf es nicht geben.
Die Petition «Nein zum Atomkrieg: Atomwaffen verbieten, jetzt!» wird von einem breiten Kreis aus Erstunterzeichner:innen unterstützt. Unter den Unterstützer:innen der Petition befinden sich Menschen aus allen Bereichen der Gesellschaft, es sind Politiker:innen, Professor:innen, Pfarrer:innen, Kulturschaffende, Angestellte, Ärzt:innen und viele. Es zeigt, dass viele Menschen in der Schweiz die Gefahr, die von Atomwaffen ausgehen, ernst nehmen und sich für eine friedlichere Welt einsetzen wollen.
Mehr Infos und Petition unterschreiben: www.friedensbewegung.ch/atomwaffen-verbieten
Schweizerische Friedensbewegung SFB
