DiEM25, Zeit des Mutes, des Engagements… und des dritten Weges

31.03.2017 - Rom - Dario Lo Scalzo

Dieser Artikel ist auch auf Italienisch verfügbar.

DiEM25, Zeit des Mutes, des Engagements… und des dritten Weges

Anlässlich der Feierlichkeiten zum sechzigsten Jahrestag der Unterzeichnung der Verträge von Rom, die in der italienischen Hauptstadt am vergangenen 25. März abgehalten wurden, fand in diesem Kontext eine weitere Veranstaltung statt, an der Bürger, soziale Bewegungen, Vereinigungen, Gewerkschaften und verschiedene politische Kräfte sowohl aus Italien als auch aus ganz Europa, die die verschiedenen Strömungen der Linken repräsentieren, teilgenommen haben.

Während nicht weit entfernt in den staatlichen Palästen das europäische Establishment den Geburtstag des Europas der Banken, der Finanzdiktate und der Austeritätspläne feierte, nahm im Teatro Italia der Hauptstadt eine Begegnung ihren Lauf, bei der der ehemalige griechische Wirtschaftsminister Yanis Varoufakis, Gründer von DIEM25 (Democracy in Europe Movement) Leitlinien, Absichten und Ideen vorstellte, um Europa mithilfe des programmatischen Manifestos „New Deal für Europa“ zu demokratisieren.

Mut, Ambitioniertheit und eine klare Vision sind die Eckpfeiler der Bewegung DiEM25, die mit dem Treffen in Rom ein Zeichen setzen und einen offenen Raum nicht nur für Bürger und Zivilgesellschaft schaffen wollte, sondern auch für alle gesunden politischen Kräfte der Linken, die sich – obgleich zersplittert – trotzdem weiterhin gemeinsam mit einigen fundamentalen Werte wie soziale Gerechtigkeit und Umverteilung des Reichtums identifizieren.

Als Katalysator fungieren, den konkreten Willen zur Identifikation der Konvergenzen stärken, jener verschiedenen und konstruktiven Konvergenzen, die es vermögen, den Mut zum politischen Ungehorsam zu mobilisieren und sich konkret im Namen des europäischen Volkes und für das Gemeinwohl zu engagieren. Das ist die dringlichste aller Ambitionen für DiEM25.

Es ist die Zeit des Mutes, ja, aber zuvor noch ist es die Zeit des Zuhörens, es ist die Zeit der Bestandsaufnahme und derer, die den wahrhaftigen Willen haben, sich der Eröffnung und Erbauung eines dritten Weges als Alternative zu Neoliberalismus und Nationalismus zu widmen.

Ein Neoliberalismus und ein Nationalismus, die miteinander in Symbiose stehen, sagt Varoufakis, der eine kann nicht ohne den anderen existieren, sie nähren sich gegenseitig, trotz der anscheinenden Distanzierungen.

„Angela Merkel nährt Marie Le Pen, Matteo Renzi existiert nicht ohne Matteo Salvini“. Und davon gilt es sich zu befreien und loszulösen. Und deshalb zielt DiEM25 darauf ab, einen gangbaren dritten Weg zu erbauen.

Für Yanis Varoufakis führt deshalb der Weg dieses Paradigmas, seines „New Deals für Europa“, zunächst über die Stabilisierung des gesamten Europas und somit über die Notwendigkeit einer Konfrontation mit allen Ländern, die Teil dieses Kontinents sind, kombiniert mit der Idee, eine wirklich effektive demokratische Verfassung zu schaffen.

Der Kampf von heute ist der um Rechte, der Kampf von heute ist der, der Menschheit Würde wiedergeben zu können.

Im Europa des Systems, das in die neoliberale Politik des Establishment eingebettet ist und das im Gegensatz zu der Souveränität der Völker und für die Ausweitung der sozialen Unterschiede steht sowie im Paroxysmus zwischen Internationalisierung und Nationalismen schwebt, gilt es jetzt, das Neue zu wagen, gilt es aufzuwachen, um alle zusammen Teil des konstruktiven Antisystems zu sein.

Aber jenseits der Konfrontationen, des Dialogs und des sich gegenseitig auf die Schulter Klopfens, wie Lorenzo Marsili, Mitbegründer von DiEM25, gegen Ende des Treffens unterstrich, ist heute auch die Zeit des Handelns gekommen, der konkreten Aktionen und des Aufstellens eines allumfassenden und überzeugenden politisch-sozialen Programms, das die Vision von DiEM25 mit solider Kraft und Gewissheit zu den nächsten Wahlen 2018 und 2019 führen kann.

Übersetzung aus dem Italienischen von Evelyn Rottengatter

Kategorien: Europa, Politik
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