Israel, Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen verüben seit Jahrzehnten Verbrechen gegen die Menschlichkeit

02.08.2014 - Pressenza Berlin

Israel, Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen verüben seit Jahrzehnten Verbrechen gegen die Menschlichkeit
(Bild von Netherlands, Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag | CC BY-SA 3.0 Vincent van Zeijst )

Amnesty International fordert den Uno-Sicherheitsrat, die palästinensische Autonomiebehörde und Israel dringend auf, die nötigen Schritte zu unternehmen, damit der Internationale Strafgerichtshof Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit untersuchen kann, die im jetzigen und in vorangehenden israelische-palästinensischen Konflikten begangen wurden. Die Straflosigkeit für solche Verbrechen muss endlich ein Ende finden.

Im aktuellen Gaza-Krieg sind seit dem 8. Juli über 1400 Palästinenser getötet worden. Die meisten von ihnen waren gemäß Uno-Angaben palästinensische Zivilpersonen, mindestens 252 davon waren Kinder. Drei Zivilpersonen kamen in Israel durch wahllos aus dem Gazastreifen abgefeuerte Raketen und Granaten ums Leben, und auch 61 israelische Soldaten wurden getötet.

Seit Jahrzehnten hat Amnesty International klare Beweise für Kriegsverbrechen und andere Verstöße gegen internationales Recht gesammelt, die von Israel, der Hamas und bewaffneten palästinensischen Gruppen begangen worden sind. Doch die Täter genießen auf beiden Seiten des Konflikts Straflosigkeit.

In einem offenen Brief an den Uno-Sicherheitsrat fordert die Menschenrechtsorganisation den Rat auf, die Situation in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten an den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zu überweisen. In einem weiteren Dokument beschreibt Amnesty die Maßnahmen, die es brauchen würde, um eine internationale Rechtsprechung durch den ICC zu ermöglichen.

Link zum öffentlichen Dokument (in Englisch): http://www.amnesty.org/en/library/info/MDE15/020/2014/en

Link zum offenen Brief an den Uno-Sicherheitsrat: http://www.amnesty.org/en/library/info/MDE15/020/2014/en

Kategorien: Frieden und Abrüstung, International, Menschenrechte, Mittlerer Osten
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