Lebendig begraben – Isolationshaft in den USA

16.07.2014 - Amnesty International

Lebendig begraben – Isolationshaft in den USA
(Bild von So sieht eine Zelle im Bundesgefängnis in Colorado aus. | © AI)

Langjährige Isolationshaft von Menschen in dem einzigen Hochsicherheitsgefängnis der US-Regierung ist grausam, unmenschlich und erniedrigend und verstösst gegen internationales Recht. Amnesty International kritisiert die Pläne der US-Regierung, die Isolationshaft für Gefangene in Bundesgefängnissen sogar noch auszuweiten und fordert, Isolationshaft nur in Ausnahmefällen und niemals über eine lange oder gar unbegrenzte Zeit zu verhängen.

Amnesty International hat die Haftbedingungen im US-Bundesgefängnis ADX Florence in Colorado untersucht. Der Bericht «Entombed: Isolation in the US Federal Prison System» dokumentiert, welche verheerenden physischen und psychischen Auswirkungen es auf Menschen hat, wenn sie pro Tag zwischen 22 und 24 Stunden ohne Kontakt zur Aussenwelt eingesperrt werden.

Die extremen Haftbedingungen im Hochsicherheitsgefängnis ADX Florence haben dazu geführt, dass sich einige Gefangenen selbst verletzt oder das Leben genommen haben. Auch Angstzustände, Depressionen, Schlafstörungen, Bluthochdruck, Paranoia, Wahnvorstellungen und Psychosen sind Folgen der Isolationshaft.

«Die verheerenden Folgen langanhaltender Isolationshaft auf die mentale und physische Gesundheit der Gefangenen können gar nicht überschätzt werden. Im ADX Florence gehört Isolationshaft zur Routine und verstösst so klar gegen das Völkerrecht», sagt Erika Guevara-Rosas, Programmdirektorin für Amerika bei Amnesty International.

Das ADX Florence Gefängnis bietet Platz für 490 männliche Insassen. Die Gefangenen verbringen mindestens 12 Monate in Isolationshaft, bevor eine Verringerung der Härte ihrer Strafe überhaupt in Betracht gezogen wird. Eine Studie von Rechtsanwälten belegt, dass die Häftlinge im Schnitt 8,2 Jahre in Isolationshaft verbringen.

Um sicher zu gehen, dass die Gefangenen keinen Kontakt zu anderen Häftlingen haben, werden sie in einer 8,75 Quadratmeter grossen Zelle mit dicken Mauern und einer Metalltür eingesperrt. Nur durch einen schmalen  Schlitz können die Gefangenen ein Stück Himmel oder Mauer sehen. Das Mobiliar in der Zelle besteht aus Beton und ist im Boden verankert. Die Mahlzeiten werden in der Zelle eingenommen, in der sich auch eine Dusche und eine Toilette befinden. Ärztliche bzw. psychiatrische Konsultationen erfolgen meist per Telefon.

Der Amnesty-Bericht beinhaltet mehrere Beispiele von Gefangenen in Isolationshaft, die ernsthaft psychisch erkrankt sind. Im September 2013 hat sich ein psychisch kranker Gefangener in seiner Zelle erhängt, nachdem er über ein Jahrzehnt in Isolationshaft verbracht hatte. Psychotische Symptome vor dem Suizid wurden angeblich ignoriert.

«Die US-Regierung darf Einzelhaft ausschliesslich in Ausnahmefällen und als letzten Ausweg anwenden. Unter keinen Umständen darf Isolationshaft auf längere oder gar unbestimmte Zeit verhängt werden. Häftlinge, die psychisch krank oder gefährdet sind, dürfen niemals in Isolationshaft sitzen», sagt Erika Guevara-Rosas. Das hat auch der Uno-Sonderberichterstatter für Folter festgestellt. Juan Mendez hatte 2011 alle Staaten aufgerufen, Isolationshaft weitgehend abzuschaffen und nur in extremen Ausnahmefällen zu verhängen, niemals aber bei Jugendlichen oder psychisch kranken Menschen.

Ausbau der Isolationshaft geplant

Es gibt besorgniserregende Anzeichen dafür, dass die US-Regierung die Plätze für Isolationshaft in Bundesgefängnissen ausweiten will. Aktuelle Pläne für das Thomson Correctional Center in Illinois, einem neuen Hochsicherheitsgefängnis, sehen Isolationszellen nach dem Vorbild von ADX Florence vor.

Bereits jetzt wird Isolationshaft auch in anderen US Gefängnissen angewandt. Im Metropolitan Correction Center (MCC) in New York, auch als «Klein-Guantanamo» bekannt, werden sogar Untersuchungshäftlinge für Monate oder gar Jahre in Isolationshaft verwahrt, noch bevor sie vor Gericht gestellt und verurteilt wurden.

Quelle: Amnesty International

Kategorien: International, Menschenrechte, Nordamerika, Pressemitteilungen
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