Politik

Am 19. und 20. Februar 2026 fand in Neu-Delhi der zentrale Teil des AI Impact Summit statt – eingebettet in ein umfassenderes Programm vom 16. bis 20. Februar, das Staats- und Regierungschefs sowie Führungspersönlichkeiten aus der Technologiebranche zusammenbrachte, um die…

Die massive Hochrüstung der Bundesrepublik löst in mehreren Staaten Europas Warnungen vor einer „militärischen Großmacht“ Deutschland und vor offener deutscher Dominanz über den Kontinent aus. Außenminister Johann Wadephul fordert Frankreich zu Kürzungen „auch im sozialen Bereich“ zugunsten einer massiven Hochrüstung…

Am 21. Februar ist es 110 Jahre her, dass die Schlacht um Verdun begonnen hat. Verdun wurde zum Beispiel für die Mischung aus mittelalterlicher Brutalität und industriellen Tötungswaffen. Vor allem aber muss die Hölle von Verdun als abschreckendes Beispiel für…

Bei einem Treffen in Addis Abeba vom 14. bis 15. Februar 2026 stellte die Afrikanische Union die Wassersicherheit in den Mittelpunkt ihrer Agenda. Doch die Gespräche gingen über das Thema Wasser hinaus: sie befassten sich auch mit den Fragen der…

Die Atomwaffenverbotsinitiative, die am 23. Dezember 2025 eingereicht wurde, ist mit 105’674 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Das hat die Bundeskanzlei heute mitgeteilt. Die Bevölkerung wird also über den Schweizer Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag, dem wichtigsten Abrüstungsvertrag unserer Zeit, abstimmen. Die Schweiz,…

Progresse Linke haben einen Anlass sich beim Münchner Gruselkabinett auf eine Seite zu stellen. Nötig wäre ein neuer proletarischer Internationalismus jenseits von Staat und Nation. In diesem Jahr bekam die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz besonders viel öffentliche Aufmerksamkeit. Schliesslich ist der…

Massenfestnahmen, Folter, sexualisierte Gewalt, immer mehr Hinrichtungen. Obwohl die Repression in der Islamischen Republik Iran im Jahr 2025 und Anfang 2026 massiv zugenommen hat, nimmt die Quote der Verfolgten, die in Deutschland Schutz bekommen, massiv ab. Dreiviertel der vom Bundesamt…

EU entsendet Kommissarin zum ersten Treffen des Trump’schen „Board of Peace“, das den UN-Sicherheitsrat ersetzen soll, und trägt so zu seiner Legitimierung bei. Das Gremium wird von Trump wie ein Familienunternehmen geführt. (Eigener Bericht) – Die EU entsendet eine Kommissarin…

Die umfassenden US-Sanktionen stürzen Kubas Bevölkerung ins Elend. Völkerrechtler reden Klartext. Medien drücken sich. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Kuba ist abgeschnitten von lebenswichtigen Gütern aus dem Ausland. Ohne Diesel und Benzin kein Strom. Ohne Diesel oder Benzin…

Samstagmorgen verkündeten die Gewerkschaftsspitzen eine Einigung im Tarifkampf TV-L auf „5,8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 100 Euro“. Der „Nachwuchs soll 150 Euro mehr bekommen“. Die Laufzeit beträgt 27 Monate bis zum 31. Januar 2028. Ausgezahlt wird das Geld gestaffelt…