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Schweizer Ukraine-Konferenz verfehlt zentrale Ziele: Es gab weniger Teilnehmer als geplant, die Schwergewichte des Globalen Südens unterzeichneten die Abschlusserklärung nicht. Die Ukraine gelangt nicht in eine „Position der Stärke“. Die im Westen mit großem Gestus angekündigte Ukraine-Konferenz in der Schweiz…

Am 28. Juni wird Pınar Selek zum fünften Mal vom türkischen Staat vor Gericht gestellt. Vor 26 Jahren wurde Pınar Selek in der Türkei wegen ihrer Forschung über den kurdischen Widerstand festgenommen. Gemäß der soziologischen Berufsethik weigerte sie sich, die…

Umwelt im Krieg: Internationales Recht Von Helga Merkelbach Der Krieg in Gaza wird in Medien vorwiegend mit Blick auf Todesopfer und Zerstörung (ökonomischer Schaden) betrachtet. Politiker:innen schlagen sich auf die eine oder andere Seite und lenken ihren Fokus entweder auf…

Rheinmetall gibt anlässlich der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz die Inbetriebnahme einer Waffenfabrik in der Ukraine bekannt. Ex-Außenminister Gabriel schließt Einsatz westlicher Bodentruppen gegen Russland nicht aus. (Eigener Bericht) – Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) schließt eine direkte Beteiligung der Bundeswehr am Ukraine-Krieg nicht aus.…

Die Europawahl ist, was Deutschland betrifft, mit einem Donnerhall zu Ende gegangen und hat das Parteiengefüge durcheinandergewirbelt. Das Ergebnis lässt sich so zusammenfassen: Parteien wie das Bündnis Sahra Wagenknecht, aus dem Stand mit 6,2% und somit mit 6 Sitzen im…

Die Friedensstatue Ari in Berlin Moabit ist zum Symbol geworden gegen sexualisierte Gewalt in Kriegen, besonders gegen Frauen. Sie erinnert gleichzeitig an eines der dunkelsten Kapitel Japans und an das brutale Schicksal der Trostfrauen im asiatisch pazifischen Krieg. Japan möchte…

Überblick über die Gesamtergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 Von den klassischen konservativen Parteien konnten nur die Christdemokraten (die in der EVP-Fraktion organisiert sind) die Zahl der Abgeordneten erhöhen, wenn auch nur leicht (+3,5 %). Die größten…

Berliner Denkfabrik fordert Absage an kleinere Militäreinsätze in aller Welt und komplette Fokussierung von Bundeswehr und Gesellschaft auf den Krieg gegen Russland. US-Strategen spekulieren über drei parallel geführte Kriege. Deutschland und Europa stehen vor einer zweiten „Zeitenwende“. Dies sagt die…

Afrikanische Perspektiven auf eine Krise, die wir kaum wahrnehmen. „Alle Welt schaut auf die Konfliktregionen im Nahen Osten und in der Ukraine. Für die katastrophale Lage im Sudan reicht die Aufmerksamkeit nicht. Die Partner im Süden beklagen zu Recht unsere…

Anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Travemünde protestierte das Bündnis Klinikrettung gemeinsam mit weiteren Initiativen aus ganz Deutschland gegen die geplante Krankenhausreform. Das Bündnis verlieh zum fünften Mal seinen Schmähpreis für Klinikschließer, die „Goldene Abrissbirne“. Dieses Mal stand der Preis ganz…