Menschenrechte

Leben wird zerstört. Die Gewalttätigkeit der Macht hat ihren Gipfel erreicht. Das amerikanische System, das bis heute das mächtigste der Welt ist, hat beschlossen, die Arbeit eines einzelnen Unternehmers (Musk) mit 1.000.000.000.000 US-Dollar (eine Billion Dollar) für ein Jahr Arbeit zu belohnen.…

Die Unionsparteien dringen auf eine beschleunigte Abschiebung syrischer Flüchtlinge. In Syrien herrschen bittere Armut und mörderische Gewalt gegen Minderheiten – auch aufgrund der Politik der Bundesrepublik. Die Unionsparteien verschärfen ihre Kampagne zur Abschiebung syrischer Flüchtlinge. Auch am gestrigen Dienstag hielt…

Die Wiener Stadtregierung legt die Axt an soziale Einrichtungen an. Der Sozialbereich ist im Aufruhr. Widerstand gegen die Einsparungen kommt von Betriebsräten der Sucht- und Drogenkoordination. von Christian Bunke (moment.at) Vor dem Amtssitz von Gesundheits- und Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ)…

In einem Jahr Belagerung hat die israelische Armee drei Viertel des Agrarlands in Gaza zerstört, Salzwasser in den Boden gepumpt, was das Grundwasser verschmutzt und die Felder unfruchtbar macht, tausende Olivenbäume gerodet. Auch so wird die Identität eines Volkes ausgelöscht:…

Soziale Bewegungen servieren Agroökologie und Widerstand – und zeigen, dass die Ernährung des Planeten immer auch Klimagerechtigkeit bedeutet. Von Tatiana Ferreira Reis für O joio e o trigo aus Belém/Pará Der Gipfel der Völker ist die größte Parallelveranstaltung zur COP30,…

Die COP30-Klimakonferenz in Belém, Brasilien, wird nicht wegen ihrer Vereinbarungen, die einmal mehr durch Abwesenheit glänzten, in die Annalen eingehen, sondern wegen der symbolischen und physischen Gewalt gegen diejenigen, die eigentlich die wahren Protagonisten hätten sein sollen: die indigenen Völker…

Die Stadt Zürich verweigerte im Oktober 2023 die Bewilligung für die Friedensmahnwache «Stopp Gewalt in Israel und Palästina» und berief sich dabei auf ein pauschales Demonstrationsverbot zum Nahost-Konflikt. Sie handelte damit unverhältnismäßig und verletzte die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, hält das…

Für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser:innen Am 15. November 1988 beschloss der palästinensische Nationalrat in Algier die Unabhängigkeitserklärung des Staates Palästina. Seitdem ist der 15. November palästinensischer Nationalfeiertag und mit ihm verbunden ist die Hoffnung auf die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechtes und…

Tausende Akten belegen die rechtswidrige Überwachung von Protestierenden und People of Colour in New York. Nach einem fünfjährigen Rechtsstreit erhielten Amnesty International und die Bürgerrechtsorganisation S.T.O.P. über 2700 Dokumente, die den systematischen Einsatz von Gesichtserkennungstechnologie aufdecken – ein klarer Verstoß…

Berlin, 14. November 2025 – Der Deutscher Bundestag hat gestern die Verlängerung des Mandats für die EU-Marinemission EUNAVFOR MED IRINI beschlossen. In dem erneuerten Mandat wird die Unterstützung und Ausbildung der sogenannten libyschen Küstenwache nicht mehr ausgeschlossen. Dies war seit…