Frieden und Abrüstung
Offener Brief an die Gewerkschaften: Jetzt Solidarität mit der Gaza-Flottille zeigen
Während die internationale Zivilgesellschaft mit der Global Sumud Flotilla konkrete Schritte unternimmt, um die Blockade Gazas zu durchbrechen und politischen Druck aufzubauen, schweigen viele etablierte Akteure in Deutschland – darunter auch große Gewerkschaften. In einem offenen Brief appelliert Ursula Mathern…
Die Global-Sumud-Flotilla wurde in Tunesien von einer Drohne angegriffen
Die Global-Sumud-Flotilla (GSF) wurde in tunesischen Gewässern von einer Drohne angegriffen. Das betroffene Hauptboot, auch „Family Boat“ oder „Familia Madeira“ genannt, fuhr unter portugiesischer Flagge und beförderte unter anderem Mitglieder des Lenkungsausschusses, darunter Greta Thunberg und Thiago Ávila. Laut den…
Verteidigungs-Illusion und das Recht zum Krieg / Bedrohungen und Verteidigung – Anmerkungen zur Verteidigungs-Illusion (Teil 2)
In weiser Voraussicht haben die Verfassungsmütter und -Väter am 23. Mai 1949 klarstellend grundgesetzlich fixiert. In unserer Demokratie teilen sich der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister die Befehlsgewalt über die Streitkräfte. Im Grundgesetz ist geregelt, wer wann die Befehls- und Kommandogewalt…









