Frieden und Abrüstung

Heute fand in ganz Italien der Generalstreik für Gaza statt, der von USB, CUB, COBAS und CGIL ausgerufen worden war. Große Demonstrationen gab es in Cagliari, Florenz, Mailand, Rom, Turin, Sassari, Triest, Bologna, Bergamo, Varese, Salerno, Neapel, Catanzaro, Verona… An…

Friedensbewegung setzt deutliches Zeichen gegen die zunehmende Kriegsgefahr und Militarisierung der Gesellschaft Vereint gegen Völkermord, soziale Verrohung und Sozialabbau und für das Ende von Kriegen und Hass. 20.000 Menschen in Berlin und 15.000 in Stuttgart haben heute ihr Bekenntnis für…

Unter dem Titel „Immer mehr Milliarden fürs Militär? Nicht mit mir!“ sammeln Friedensorganisationen Unterschriften gegen die geplante massive Aufrüstung Deutschlands. Der Abrüstungsappell, der von den Organisationen DFG-VK, IPPNW, Netzwerk Friedenskooperative, Ohne Rüstung Leben und pax christi initiiert wurde, startet am…

Pläne zur Schaffung eines Drohnenwalls an der NATO-Ostflanke sollen auf dem informellen EU-Gipfel in Kopenhagen diskutiert werden. Deutsche Startups plädieren seit Monaten dafür, werden inzwischen aber von britischer Konkurrenz bedrängt. (Eigener Bericht) – Vor dem heute beginnenden informellen EU-Gipfel in…

Im Konflikt mit Russland um Militärflüge durch den Luftraum von NATO-Staaten und um Drohnenflüge über dänischen Militärbasen weitet die NATO ihre Ostsee-Einsätze aus. Berlin nimmt die Schaffung eines „Drohnenwalls“ im Osten ins Visier. (Eigener Bericht) – Die NATO verstärkt ihren…

In Europa werden stets neue Eskalationsforderungen laut: Abschuss russischer Kampfjets im Luftraum von NATO-Staaten, Seeblockade gegen russische Tankschiffe in Nord- und Ostsee. NATO erwägt Bau von Drohnenwall an ihrer Ostflanke. Im Konflikt mit Russland um das Eindringen russischer Drohnen und…

Laut Berichten israelischer Medien und Zeugenaussagen von Informanten plant die israelische Armee, die Globale Sumud-Flottille in der Nacht zum Dienstag, dem 30. September, etwa 180 Kilometer vor der Küste des Gazastreifens abzufangen. Die Operation würde den Einsatz von mehreren Kommandos…

Während die 80. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York tagt und die Weltöffentlichkeit auf die Auftritte der Staats- und Regierungschefs in der High-Level-Woche blickt, gibt es großartige Neuigkeiten: Am 26. September, dem Internationalen Tag zur Abschaffung von Atomwaffen, sind…

Wesentliche Grundvoraussetzung für eine funktionierende staatliche Gewaltenteilung ist ein ÖRR, der seinen in den Medienstaatsverträgen festgelegten Verpflichtungen tatsächlich gerecht wird. Eben diese werden Gegenstand im Revisionsverfahren gegen die einseitige Berichterstattung des ÖRR in vielen gesellschaftspolitischen Bereichen sein, das vor dem…

Die Bundeswehr trainiert in der Hamburger Innenstadt in enger Zusammenarbeit mit zivilen Akteuren den Aufmarsch für einen Krieg gegen Russland. Militärkolonnen und Hubschrauber sollen sich Tag und Nacht durch Stadtviertel bewegen. (Eigener Bericht) – Mit dem heute beginnenden Manöver Red…