Frieden und Abrüstung

Der Ständerat hat mit 24 zu 15 Stimmen und 2 Enthaltungen für die Motion 17.4241 gestimmt. Damit stellt sich das Parlament geschlossen gegen den Bundesrat und fordert den sofortigen Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbot (TPNW), wie es ICAN Switzerland, das…

Heute Mittag wurde die Korrektur-Initiative in Bern lanciert. Eine breite Allianz möchte, dass Parlament und Bevölkerung über Regelungen zu Kriegsmaterialexporten mitbestimmen können. So sollen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer und in Länder, die systematisch und schwerwiegend Menschenrechte verletzen, ein für alle Mal…

Das Jahr 2018 war für ICAN ganz besonders: Es ist das erste Jahr nach dem Friedensnobelpreis und das erste nach der Verabschiedung des internationalen Atomwaffenverbots. Was hat ICAN in Deutschland gemacht? Hier ein Video-Überblick.   

Dave Webb ist langjähriges Mitglied der britischen Campaign for Nuclear Disarmament (CND) und seit 2010 Vorsitzender der 1957 vom berühmten Philosophen Bertrand Russell mitgegründeten Friedensorganisation. Auf der „International Conference Against US/NATO Military Bases“ Mitte November in Dublin hielt Webb nicht…

Im September 2018 kam eine unerwartet gute Nachricht aus Spanien: Im Gegenzug für ihre Unterstützung des Staatshaushalts 2019 erhielt die politische Partei Podemos von der spanischen Regierung eine Zusage, den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Wie und…

2000 warnte der Asienexperte und CIA-Berater Chalmers Johnson in seinem damals vielbeachteten Sachbuch „Blowback“ vor den Gefahren, die den USA aufgrund ihres weltumspannenden „Basenimperiums“ drohten – vergeblich. Am 11. September 2001 wurden Johnsons Kassandravisionen mit den spektakulären Flugzeugangriffen auf die Zwillingstürme…

Der Ständerat hatte heute Morgen die Chance, Waffenexporte in Bürgerkriegsländer zu verbieten. Er hat sich bewusst dagegen entschieden und schiebt den Entscheid mit der Rückweisung der Motion an die Sicherheitspolitische Kommission (SiK-S) heraus. Er stellt damit die Interessen der Rüstungsindustrie…

Am Mittwoch, den 28. November 2018, veröffentlichten über 100 Intellektuelle und Aktivisten aus den USA einen offenen Brief an US-Senator Bernie Sanders und luden andere dazu ein, ihren Namen hinzuzufügen. Sanders arbeitete daran, eine neue Senatsabstimmung über die Beendigung oder…

„Wir können nicht alle aufnehmen, deren Leben bedroht ist?!“ Die Initiative Black&White schlägt deshalb, ein MitMachNetzwerk zu bilden. Die Zahl der Flüchtlinge steigt und steigt. Laut der Weltflüchtlingsorganisation UNHCR verlassen täglich weitere 28.000 Menschen ihre Heimat. Mit 70 Millionen Menschen…

Die Abgeordnete Tulsi Gabbard (D-HI) ist eine der führenden Stimmen für den Frieden im US-amerikanischen Kongress, die sich gegen kontraproduktive Regimewechsel-Kriege ausspricht und vor einer Militäraktion für die Zustimmung des Kongresses eintritt. Sie ist Mitglied einer parteiübergreifenden Koalition von 88…