Region
Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität
Der Wahlkampf in Thüringen, Sachsen und Brandenburg hat gezeigt: für die Menschen im Land ist der Frieden das zentrale Thema. Die aktuellen Äußerungen des Bundeskanzlers zur Rechtfertigung der Stationierung von Mittelstreckenwaffen zeigen erneut, wie gefährlich die friedenspolitische Situation ist. Die…
Sozialleistungen für Geflüchtete auf Null? Strategische Angriffe auf die Verfassung
Die ständigen Forderungen und Pläne, Sozialleistungen zu streichen, sind ein strategischer Angriff auf die Verfassung und auf ein solidarisches Europa. Das ist Gift für unsere Gesellschaft. Die Bundesregierung hat mit der Vorstellung eines »Sicherheitspakets« im August 2024 unter anderem angekündigt,…
Berlin schweigt
Die Bundesregierung schweigt zu den Massenanschlägen im Libanon, während UN-Stellen sie als völkerrechtswidrig kritisieren. Zugleich lehnt Berlin eine UN-Resolution gegen die Besatzung Palästinas ab: Das Bündnis mit Israel wiegt schwerer. Die Bundesregierung setzt ihr Schweigen zu den Massenanschlägen mit Pagern…
Wer will für das amerikanische Imperium schon töten und sterben?
Associated Press berichtet, dass vielen Rekruten, die nach dem neuen ukrainischen Wehrpflichtgesetz eingezogen wurden, die erforderliche Motivation und militärische Unterweisung fehlen, um ihre Waffen tatsächlich auf russische Soldaten zu richten und zu schießen. Von Nicolas J. S Davies „Manche Leute…








