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Europa

Verschwunden aber nicht verloren

Ich bin ein Banksy Fangirl, liebe seine Arbeiten, seine kritischen, kreativen Arbeiten und halte ihn für einen großartigen Künstler. Natürlich hängt ein Banksy in meinem Wohnzimmer und natürlich ein Poster, denn Banksy können sich nur sehr reiche Menschen leisten. Auch…

Europas Linke muss sich vereinen – gegen NATO-Aufrüstung und Austerität

Jetzt, wo der NATO-Gipfel vom 24. bis 25. Juni in Den Haag näher rückt, stehen Europas 750 Millionen Menschen vor einer entscheidenden strategischen Entscheidung, die ihr Leben in den kommenden Jahren beeinflussen wird – und die weitreichende globale Auswirkungen haben…

Familie erhebt schwere Vorwürfe – Staatsanwaltschaft Halle ignoriert neue Beweise im Fall Rose und lehnt Wiederaufnahme der Ermittlungen ab

Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine Wiederaufnahme der Ermittlungen im Fall Jürgen Rose abgelehnt. Der 36-jährige Ingenieur war im Dezember 1997 nach einem Aufenthalt im Polizeirevier Dessau verstorben. Obwohl neue Beweismittel vorliegen, sieht die Behörde nach eigenen Angaben „keine Anknüpfungstatsachen, die…

Das Aufrüsten ist kurzsichtig und birgt erhebliche Risiken

Erst 2 Prozent, jetzt 5 Prozent fürs Militär – kaum jemand hinterfragt die Priorität. Es droht ein Kontrollverlust anderer Krisen. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Was in der Corona-Pandemie begann, setzt sich beim Thema Aufrüstung fort: Erstaunlich einmütig…

Angriff auf die Neutralität

In Irland werden Proteste gegen Bestrebungen der Regierung laut, ein Instrument zur Sicherung der Neutralität des Landes – den Triple Lock – abzuschaffen. Die Militarisierung der EU soll auch auf Dublin ausgeweitet werden. (Eigener Bericht) – In Irland werden energische…

Das polnische Pflichtschießen in Schulen als Vorbild

Seit diesem Schuljahr ist es für alle 14- und 15-Jährigen ein Pflichtfach: Waffen sichern, entsichern, laden und damit schießen. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Im TV-Sender «3-Sat» verlangte Historiker Egon Flaig nicht nur das sofortige Einführen der Wehrpflicht…

Einschüchterung von Anwält*innen inakzeptabel!

Gemeinsames Statement des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) Nach der Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, dass Zurückweisungen von Asylsuchenden hinter der Grenze rechtswidrig sind, wurden bereits die beteiligten Richter:innen diffamiert und bedroht. Nun veröffentlichte ein rechtes…

„Der automatisierte Seeluftkrieg“

Deutsche Marine nimmt führend an NATO-Großmanöver in der Ostsee teil, wo die NATO die Spannungen mit Russland eskaliert. Marine-Strategiepapier sieht umfassende Aufrüstung vor – auch mit Drohnen und Künstlicher Intelligenz (KI). (Eigener Bericht) – Vor dem Hintergrund von ihr selbst…

Für einen friedlichen Hessentag ohne Militär!

Panzer, Maschinengewehre, Kampfhubschrauber und Militärkonzerte – Mit vielen Veranstaltungen und einer Fülle von Kriegsgerät nutzt die Bundeswehr jedes Jahr den Hessentag für eine großangelegte Werbeschau. Im Rahmen eines fröhlichen Volksfests sollen Soldat:innen in Uniform ein Bild von der Armee als…

Prides in der Schweiz: Solidarität mit LGBTQIA+ in Ungarn

Der Aufstieg autoritärer Politik bedroht auch in Europa die Errungenschaften der LGBTQIA+ Bewegung für Gleichstellung und Toleranz. In Ungarn versucht die Regierung Orbán, Demonstrationen wie die Pride zu verbieten. Auch in der Schweiz sind die Rechte der Community vermehrt unter…

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