Europa
Demokratieverständis à la EU – Martin Schulz stoppt Abstimmung über TTIP im EU-Parlament
Reagierte die EU auf diese Weise bereits präventiv zu Gunsten der Großkonzerne? Die Opposition im EU-Parlament jedenfalls ist über die Methoden des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz empört. Nach dessen Vorschlag einigten sich die Konservativen, Liberalen und Rechtskonservativen in Brüssel darauf, die TTIP-Debatte…
EcuaSoli solidarisiert sich an Demonstration in Berlin mit Ecuador, Venezuela und Griechenland
Die Gruppe EcuaSoli, die sich für Solidarität mit Ecuador einsetzt, nahm vergangenen Freitag mit Hunderten friedlichen Demonstranten und eigenen politischen Plakaten am Protestmarsch vom Oranienplatz zum Brandenburger Tor teil: eine pazifistische Protestveranstaltung in Solidarität mit dem griechischen Volk. Am 3.…
Grundlegende Forderungen der Wiedergutmachungsinitiative anerkannt
Der schweizerische Bundesrat hat am 24. Juni die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 eröffnet. Dabei anerkennt der Bundesrat, dass den Opfern schweres Unrecht zugefügt worden ist. Er will darum unter anderem einen…








