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Europa

Für einen friedlichen Hessentag ohne Militär!

Panzer, Maschinengewehre, Kampfhubschrauber und Militärkonzerte – Mit vielen Veranstaltungen und einer Fülle von Kriegsgerät nutzt die Bundeswehr jedes Jahr den Hessentag für eine großangelegte Werbeschau. Im Rahmen eines fröhlichen Volksfests sollen Soldat:innen in Uniform ein Bild von der Armee als…

Prides in der Schweiz: Solidarität mit LGBTQIA+ in Ungarn

Der Aufstieg autoritärer Politik bedroht auch in Europa die Errungenschaften der LGBTQIA+ Bewegung für Gleichstellung und Toleranz. In Ungarn versucht die Regierung Orbán, Demonstrationen wie die Pride zu verbieten. Auch in der Schweiz sind die Rechte der Community vermehrt unter…

Schikanen der Polizei gegen Friedens- und Solidaritätskundgebung mit Palästina „Den Völkermord, das Aushungern und die Vertreibung der Palästinenser“

Pressemitteilung der Veranstalter der Gaza-Kundgebung 14.6.25 am Brandenburger Tor: Die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ und die Friedenskoordination Berlin protestieren gegen die Behinderungsstrategie der Polizei Berlin. Mit einer fadenscheiniger Begründung wurden wir vom Brandenburger Tor (Platz des 18.…

Gegen den Strom der Aufrüstung – Für eine neue Friedenspolitik in der SPD

Mit Blick auf die jüngste Politik der Sozialdemokratie, die eine deutliche Hinwendung zu kriegstreiberischen Maßnahmen, zu massiver Militarisierung und zu rasanter Aufrüstung erkennen ließ, erscheint das „Friedensmanifest“ des SPD-Friedenskreises wie ein längst überfälliger Weckruf. In den vergangenen Jahren hat die…

Solidarisch mit Gaza – ohne Gewalt, ohne Hass

Wir rufen zur solidarischen Teilnahme an der Demonstration am 14. Juni auf – trotz, und gerade wegen, unserer kritischen Haltung gegenüber Tonalität und Sprache des offiziellen Aufrufs. Unsere Beweggründe sind klar: Die humanitäre Lage in Gaza ist dramatisch. Es braucht…

Piraterie in der Ostsee (II)

Die NATO-Ostseeanrainer verschärfen ihre Attacken auf missliebige russische Erdöltanker („Schattenflotte“) und brechen dabei geltendes internationales Recht. Deutschland exerziert Präzedenzfall durch. Russland beginnt sich zu wehren. (Eigener Bericht) – Rechtswidrige Operationen der Bundesrepublik und weiterer NATO-Ostseeanrainer gegen missliebige russische Erdöltanker („Schattenflotte“)…

Das Wettern der Woche: Rechte Schocker

Irgendwo zwischen Altötting, Schrobenhausen und Schongau liegt Oberbayern und der Gebetsort unseres diesmaligen Rechtsbrechers. Genau: in Peißenberg, dort wo Pechkohle gefördert wurde und die AfD mehr Stimmen bekommt als Grüne und SPD zusammen. Der traditionsgeprägte Urlaubsort in der Mitte des…

Bayer-Genmais kreuzt aus

Gentechnisch veränderter Mais der Linie «Mon810» kann sich Studien zufolge mit der Wildpflanze Teosinte kreuzen und ausbreiten. Christoph Then für die Online-Zeitung INFOsperber Red. – Der Autor Christoph Then ist Tierarzt sowie Geschäftsführer und wissenschaftlicher Direktor von «Testbiotech». Dieses unabhängige,…

Ein reicher Konzernboss sagt uns allen: Hackelt (arbeitet), bis ihr 70 Jahre seid

Georg Knill ist der Präsident der Industriellenvereinigung. Er hat eine Botschaft für seine Mitarbeiter:innen und alle Arbeitnehmer:innen im Land: Ihr sollt erst mit 70 Jahren in Pension gehen dürfen. Momentum-Chefökonom Oliver Picek kommentiert. Oliver Picek für moment.at Arbeiten bis 70,…

Dobrindts Zurückweisungspolitik ist rechtswidrig – drei Geflüchtete gewinnen Eilverfahren gegen Zurückweisung an der deutsch-polnischen Grenze

Eine 16-jährige Geflüchtete aus Somalia hat vor dem Verwaltungsgericht Berlin ein Eilverfahren gegen ihre Zurückweisung an der deutsch-polnischen Grenze gewonnen. Das Gericht stellte in seinem Beschluss klar: Die Zurückweisung der schwer verletzten Jugendlichen war rechtswidrig. Ebenso haben zwei weitere somalische…

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