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Europa

Mehr Truppen gegen Moskau

Deutscher Think-Tank fordert Stationierung zusätzlicher NATO-Soldaten an der russischen Grenze. EU-Think-Tank schildert fiktiven russischen Giftgaseinsatz in Litauen. Die NATO soll den militärischen Druck auf Russland weiter erhöhen. Dies fordert ein soeben publiziertes Strategiepapier der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).…

Papadimoulis Engagement für eine breitere politische Front für Patente in der EU

Auf Initiative des Büros des früheren griechischen Gesundheitsministers Andreas Xanthos kam eine sehr interessante Diskussion zum Thema Impfstoffe, Patente, die Haltung der EU und ihrer Mitgliedsstaaten, die Verfügbarkeit von Impfstoffen sowie zusätzliche bilaterale Vereinbarungen zustande. Neben Xanthos nahmen an der…

Größte Batteriefabrik der Welt – Tesla will Milliarden von EU

Tesla will Steuergelder für die größte Batteriefabrik der Welt. Diese Meldung überrascht unter anderem auch das Land Brandenburg. Denn die Tesla-Batteriefabrik soll in Grünheide direkt neben der Giga-Factory für Elektroautos entstehen. Nach Presseberichten hat das Bundeswirtschaftsministerium dem US-Konzern den „vorläufigen Maßnahmenbeginn“ erlaubt, wenn auch auf eigenes…

App statt Arzt: Freie Ärzteschaft kritisiert digitale Plattform-Medizin

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche den Entwurf zum 3. Digitalgesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn beschlossen. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) hat einen kritischen Blick hineingeworfen. „Die 172 Seiten des Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetzes (DVPMG) haben es in sich“, sagte FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke…

Winter an den Grenzen Europas: Angst um Flüchtlinge

Europa wird von vielen Flüchtlingen, die vor Verfolgung, Krieg, Armut und Gewalt fliehen, als ein Ort der Sicherheit, der Menschenrechte, des Schutzes, der Sicherheit und der Freundlichkeit angesehen. Diese Narrative werden durch die Rhetorik der Europäischen Kommission gestützt, die Europa…

Belarus – wie steht es mit dem weiblichen Gesicht der Revolution?

Ein Treffen mit Vertreterinnen der Fem-Gruppe des Koordinationsrates Die Verbindung staatlicher Gewalt und häuslicher Gewalt ist sofort ein Thema, wenn man sich mit Feministinnen aus Weißrussland unterhält. In der explosiven Grundstimmung, permanenten Übergriffen auf meist friedliche Demonstrationen durch brutale staatliche…

Das Dilemma der Wahlgesetze

Seit Platons Zeiten verdankt die Welt den Griechen Wahlen von Führungspersonen. Nach dieser Epoche waren noch Sklaverei und Feudalismus mit ihren egoistisch geprägten Hierarchien zu überwinden, bis sich die heutigen Formate der Demokratie in der Welt etablieren konnten. Dazu gehören…

27. Januar – #WeRemember – Holocaust Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Das nationalsozialistische Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau gilt als weltweites Symbol für den Holocaust. Am 27. Januar 1945 befreien Soldaten der Roten Armee die Konzentrationslager von Auschwitz. Es jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers zum 76. Mal. Es ist erstaunlich wie die heutigen…

Never again – Niemals wieder

Die Erinnerung an Holocaust und Nazi-Herrschaft befindet sich in einer Umbruchphase, weil die letzten Zeitzeugen sterben. Mario Dahl, Student der Filmakademie Baden-Württemberg, hat sich dem Thema in einem eindrucksvollen Kurzfilm genähert. hpd: Herr Dahl, Sie haben jüngst einen Kurzfilm mit…

Rechte von Transgendern, Europäischer Gerichtshof verurteilt Rumänien

Am 19. Januar hat der Europäische Gerichtshof Rumänien wegen Verletzung der Rechte von zwei Transgendern verurteilt. Die zwei Kläger hatten seit Jahren vor den nationalen Gerichten für die Autorisierung dazu gekämpft, ihr Geschlecht zu wechseln und in den biografischen Daten…

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