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Pressemitteilungen

Lehren aus Fukushima und Tschernobyl: Abschalten und Abrüsten, das nukleare Zeitalter überwinden

Erklärung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative, 11. März 2016 Am 11. März 2011 zerstörte ein Erdbeben gefolgt von einem Tsunami große Teile der japanischen Küste und kostete mehr als 18.000 Menschen das Leben. Aufgrund der durch Beben und Flut unterbrochenen Stromversorgung explodierten im…

Welttag gegen Internetzensur: Ai Weiwei, Snowden und Pussy Riot protestieren gegen Zensur im Internet

Nach 2011 hat beispielsweise Ägypten neue Technologien gekauft und überwacht systematisch die Konversationen auf Facebook, Twitter und YouTube sowie Email und Telefon. In der ganzen Region – in Algerien, Bahrain, Kuwait, Marokko, Saudi-Arabien und in den Vereinigten Arabischen Emiraten –…

Protest gegen Gesetzesänderung zu direkter Demokratie

Die Berliner Landesregierung darf künftig vor Volksbegehren und Volksentscheiden Steuergelder zur Werbung für die eigene Position und die Position des Abgeordnetenhauses einsetzen während Bürgerinitiativen ihre Öffentlichkeitsarbeit ausschliesslich aus eigener Kraft finanzieren müssen. Eine Gesetzesänderung schreibt außerdem strengere Regeln für Unterschriften…

Schweiz: Nein zur Durchsetzungsinitiative

Amnesty International ist sehr erleichtert, dass dieser Frontalangriff auf den Rechtsstaat und die Menschenrechte dank einer überaus breiten Mobilisierung abgewehrt werden konnte. Jetzt gilt es, weitere derartige Attacken und völkerrechtswidrige Initiativen zu verhindern. Der Abstimmungskampf hat zudem gezeigt: Das Verständnis…

Amnesty International fordert eine auf Menschenrechten basierende Aussen- und Sicherheitspolitik

Vor dem Hintergrund langanhaltender Krisen wie dem Syrien-Konflikt fordert Amnesty International von der internationalen Gemeinschaft eine andere Außen- und Sicherheitspolitik. „Nur eine konsequent auf Menschenrechten basierte Politik hilft, langfristig Konflikten vorzubeugen und Fluchtursachen zu reduzieren“, sagt Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von…

Wir sind besorgt

Statement der Ärztinnen und Ärzte aus dem Medhilfe Team Passau Wir sind eine Gruppe von Ärztinnen und Ärzten aus Passau und Umgebung, die sich seit September 2015 ehrenamtlich für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen engagieren. Unser Kollege Raphaele Lindemann gab…

Aktion Aufschrei fordert: Grenzen schließen für Waffen

Sigmar Gabriel hat den Waffenexportbericht 2015 vorgelegt, der beinahe eine Verdopplung des Exportvolumens im Vergleich zum Vorjahr aufweist. Die Rüstungshandel-kritische Organisation Aktion Aufschrei kritisiert diese massive Steigerung der Einzelausfuhrgenehmigungen, die sich auf den neuen Rekordwert von 7,5 Milliarden Euro beläuft.…

Finanzierung von Atomwaffen auf Platz eins der medial vernachlässigten Themen

Deutschlandfunk und die Initiative Nachrichtenaufklärung haben am Mittwoch die Top 10 der Themen präsentiert, über die 2015 in den Medien nicht ausreichend berichtet wurde. Die Finanzierung von Atomwaffen belegte dabei den ersten Platz: Zwar investieren deutsche Finanzinstitute immer noch im…

Umfassender Videobericht zum Start von DiEM25

Pressekonferenz Die Demokratie in Europa Bewegung 25, gestartet von Yanis Varoufakis, dem ehemaligen Finanzminister von Griechenland, und Srecko Horvat, Philosoph und Autor, wurde bei einer Pressekonferenz an der Volksbühne Berlin lanciert. Um eine akkurate Darstellung des Beginnes der Bewegung für…

Flüchtlingselend in Griechenland: Erpressung beenden – Schulden streichen

Attac nimmt den Generalstreik in Griechenland zum Anlass, die Politik der Bundesregierung gegenüber Griechenland scharf zu kritisieren. „Die Dauererpressung Griechenlands – erst mit der Drohung, es aus dem Euro zu werfen, nun aus Schengen – muss endlich aufhören“, sagte Mike…

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