Zwei-Plus-Vier-Vertrag

Frankreichs Präsident Macron treibt Debatte über französischen Nuklearschirm für Europa voran – auch für Deutschland. Berlin sucht Optionen zur Mitentscheidung über einen französischen Kernwaffeneinsatz. AfD will deutsche Bombe. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron prescht mit dem Vorschlag voran, weitere Staaten Europas,…

In über 100 Städten Deutschlands gingen auch dieses Jahr an Ostern wieder Tausende Menschen auf die Straße – für Frieden, Abrüstung und gegen eine Militarisierung der Gesellschaft. In Schwerin, so berichtet ein Teilnehmer, war die Beteiligung spürbar größer als in…

Führende deutsche Tageszeitung plädiert für Ausstieg aus dem Zwei-plus-vier-Vertrag, um Deutschlands nukleare Aufrüstung zu ermöglichen. Bundeswehrexperten wollen „moralische Reflexe“ der Bevölkerung überwinden. Eine führende deutsche Tageszeitung plädiert, um die nukleare Aufrüstung der Bundesrepublik zu ermöglichen, für einen „Ausstieg aus dem…

In einem mit Gewinn zu lesenden Interview, dass Anja Reich und Sabine Rennefanz mit Lothar de Maiziére führten (Meine Damen und Herren, wir schaffen uns ab!), meinte der letzte Ministerpräsident der DDR „nach den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen in Moskau 1990 hätte er…

Obwohl alle Nicht-Atomwaffenstaaten in Art. II Nichtverbreitungsvertrag (NPT) und Deutschland zusätzlich in Art. 3 des sog. Zwei-Plus-Vier-Vertrages vom 12.9.1990 völkerrechtlich verbindlich auf jede unmittelbare und mittelbare Verfügungsgewalt über Atomwaffen verzichtet haben, wird innerhalb der NATO weiterhin die nukleare Teilhabe praktiziert.…