von der Leyen

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gerät immer wieder wegen Skandalen und Kritik bezüglich ihrer Arbeit als EU-Spitzenpolitikern unter Druck. Im Zusammenhang mit dem neu aufgeflammten Gaza-Konflikt wird ihr nun vorgeworfen, keine klaren Worte für die Einhaltung…

Kritiker sagen, es sei unnötig. Oder ein Verstoß gegen die Verfassung. Die schwarz-rote Koalition will die Bundeswehr dennoch jetzt für Inlandseinsätze in Stellung bringen. Die Innenminister der Länder sondieren. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der CDU-Politiker Klaus Bouillon, geht davon aus,…

Nach den Amokläufen und Anschlägen der jüngsten Zeit in Deutschland werden Pläne der Bundesregierung – einem Zeitungsbericht zufolge – konkreter: Soll die Bundeswehr auch zur Terrorabwehr im Inneren zum Einsatz kommen? Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, will Verteidigungsministerin Ursula von der…