Pressenza Berlin
Welt-Aids-Tag: Corona droht mühsame erzielte Fortschritte gegen HIV/Aids um Jahre zurückzuwerfen
Am Welt-Aids-Tag (1. Dezember) schlägt die Entwicklungsorganisation ONE Alarm: Nach Jahren des mühsamen Fortschritts erleidet der Kampf gegen HIV/Aids einen empfindlichen Rückschlag. ONE fordert die Weltgemeinschaft auf, stärker zu investieren, Risikogruppen besser zu erreichen sowie neue Finanzierungsquellen zu erschließen. Stephan…
Amnesty International soll sich für Assange entschieden einsetzen
Warum erkennt Amnesty International Deutschland (AID) den australischen Journalisten Julian Assange nicht als „gewaltfreien, politischen Gefangenen“ an? Wo sind die dringend notwendigen “urgent actions” von AID, die dazu beitragen können, das akut gefährdete Leben des WikiLeaks-Gründers zu retten? Diese und…
Verfassungsgebung wurde offiziell eingeleitet
Gemeinwohllobby teilt in ihrer Pressemitteilung mit, dass ab sofort offiziell eine Verfassungsgebung ausschließlich durch das deutsche Volk stattfindet. Ab dem 24. November 2020 ist das ganze deutsche Volk eine Verfassungsgebende Versammlung. Das ist ein weltweit anerkannter völkerrechtlicher Akt und hat…
Für Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt den bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember, zu dem die breite gesellschaftliche Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ aufruft. „Gerade in Zeiten von Corona ist internationale Zusammenarbeit ein dringendes Gebot. Wir brauchen…
Enttäuschendes Urteil zur Rolle Deutschlands im US-Drohnenprogramm
Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig entschied mit dem verkündeten Revisionsurteil im Fall Bin Ali Jaber gegen Deutschland, dass die diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung im Hinblick auf völkerrechtliche Probleme bei US-Drohneneinsätze ausreichen würden. Im März 2019 entschied das Oberverwaltungsgericht Münster noch: Deutschland muss darauf…
Niemand tötet aus Liebe – Morde an Frauen müssen als Femizide anerkannt werden
„Die Bundesregierung muss endlich ihr Tempo für einen umfassenden Gewaltschutz beschleunigen“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Dieser Tag erinnert an…
Starke ländliche Räume haben Krankenhäuser
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) nimmt Stellung zum gestrigen Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume. Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) und Heimatminister Horst Seehofer (CSU) hatten darin die „oftmals schwierige Erreichbarkeit von Krankenhäusern für die Bevölkerung in einigen ländlichen Regionen“…









