Pressenza Berlin

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie andere Vertreter von mehr als 40 Kommunen und Landkreisen aus Spanien, Frankreich, Österreich, Italien, Großbritannien, Deutschland, den Niederlanden und Belgien haben sich in Barcelona zur ersten paneuropäischen Konferenz TTIP-freier Kommunen getroffen. Vertreten waren unter anderem die…

Der Wassertisch feierte am Donnerstag mit einem großen Fest 10 Jahre erfolgreichen Kampfes gegen die Privatisierungspolitik in Berlin, für den Schutz der Gemeingüter und die Stärkung der direkten Demokratie. Gleichzeitig beteiligte er sich am Startschuss für das neue  Volksbegehren „Rettet…

Von Justus von Daniels und Marta Orosz für correctiv.org Die TTIP-Verhandler haben immer damit geworben, dass mit dem Abkommen Exporte leichter werden, weil die Standards in den USA und der EU angeglichen werden sollen. Unsere Recherche zeigt: Genau dieser Teil…

Alle zehn Kinder sangen einstimmig. Ihre Lehrerin applaudierte, nachdem sie fertig waren, um sie anzuspornen. Es hätte irgendeine Grundschulklasse in Gaza sein können, bis auf ein Detail: die Lehrerin und die Schüler hatten alle Down-Syndrom. Die 26jährige Hiba al-Shurafa zeigte…

Mit einem „Die In“ auf der Hannover Messe haben Attac-Aktivist_innen heute auf die Gefahr für die Demokratie aufmerksam gemacht, die von dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP ausgeht. Die Aktion fand während des Rundgangs von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel…

Anlässlich der Hannover Messe, deren Partnernation dieses Jahr die USA sind, kamen Obama und Merkel in die Stadt, vor allem in der Absicht, TTIP, dem geplanten, heftig umstrittenen Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, einen letzten Push zu geben, bevor Obamas…

In einer Atmosphäre der internationalen politischen Konfrontation und der weltweiten Hochrüstung veranstaltet das Internationale Friedensbüro (International Peace Bureau, IPB) vom 30. September bis zum 2. Oktober 2016 den Weltkongress zum Thema internationale Abrüstung. Ausgetragen wird der Kongress, zu dem ca.…

G7-Außenministertreffen in Hiroshima Die deutsche Sektion der IPPNW und ICAN Deutschland fordern Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf, die katastrophalen humanitären Folgen der Atomwaffen beim Namen zu nennen und das Bekenntnis von 127 Staaten zu einer atomwaffenfreien Welt zu unterzeichnen. Die Erklärung…

Mehr als 1500 europäische Gemeinden, Städte und Regionen haben kritische Resolutionen gegen die geplanten Freihandelsverträge der EU mit den USA und Kanada sowie gegen das Dienstleistungsabkommen TiSA verabschiedet. Allein hierzulande sind es fast 350. Auch die kommunalen Spitzenverbände in Deutschland…

Die EU-Kommission plant CETA vorläufig in Kraft treten zu lassen, bevor Bundestag und Bundesrat sich damit befasst haben. Gestern sorgten Äußerungen von Staatssekretär Beckmeyer für Aufsehen, auch die Bundesregierung würde im EU-Rat für eine vorläufige Anwendung von CETA stimmen. “Ein…