Mit dem Ziel, „die internationale Gemeinschaft für die von autonomen Waffen [Killerrobotter, Anm. d. Red.] ausgehenden Gefahren zu sensibilisieren“, fand am 23. und 24. Februar in Belén de Heredia, Costa Rica, eine regionale Konferenz statt, an der die Behörden von 33 lateinamerikanischen und karibischen Staaten, Vertreter der Zivilgesellschaft und internationaler Organisationen teilnahmen.

Zu den Teilnehmern gehörten José Leon Desanti, Mitglied der „Stiftung für Frieden und Demokratie“ (FUNPADEM), und Luis Almagro Lemes, Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).

Wie der costa-ricanische Minister für auswärtige Angelegenheiten und Kultus, Christian Guillermet Fernández, erklärte, war das Thema der Veranstaltung „der Wissensaustausch zwischen den Teilnehmern“ und die Analyse von „Schlüsselfragen im Zusammenhang mit autonomen Waffen, wie Sicherheitselemente und Verbreitungsrisiken“.

Oberstes Ziel der Konferenz war es, „die internationale Debatte neu zu beleben und einen Beitrag zum Fortschritt der laufenden Verhandlungen [die seit neun Jahren ins Stocken geraten sind, Anm. d. Red. ]

Minister aus Costa Rica: Bei Killerrobotter entscheidet nicht der Mensch, sondern die Software, wen sie töten!

„Obwohl es keine einheitliche Definition gibt“, erklärt das costa-ricanische Ministerium in einer Erklärung [1], „definieren die wissenschaftliche und akademische Gemeinschaft und zivile Organisationen autonome Waffen als Waffen, die Ziele auswählen und ohne menschliches Eingreifen Gewalt anwenden [einschließlich tödlicher Gewalt, Anm. d. Ü.]. Mit anderen Worten, wenn jemand Roboterwaffensysteme aktiviert, wissen sie nicht genau, welche Menschen oder Objekte sie angreifen werden, noch wissen sie genau, wo oder wann der Angriff stattfinden wird. Dies liegt daran, dass sie durch Sensoren und Software aktiviert werden, die ihre Programmierung mit dem vergleichen, was sie im Feld als mögliches „Ziel“ erkennen.

Rotes Kreuz: Die Risiken der „autonomen Waffen“ sind keine Frage von morgen, sondern von heute

Mirjana Spoljaric Egger, Präsidentin des Internationalen Roten Kreuzes, die die Veranstaltung moderierte [2], warnte die internationale Gemeinschaft vor dem Risiko, das sie eingeht: „Der unbegrenzte Einsatz autonomer Waffen birgt das Risiko, die Kontrolle über die Gewaltanwendung zu verlieren“.

„Wie sollen Zivilisten oder verwundete Soldaten geschützt werden, wenn diejenigen, die Waffen einsetzen, nicht mehr die Kontrolle darüber haben, wen sie töten oder was sie zerstören? ‚, fragte sich der Präsident des Roten Kreuzes.

Und weiter: „Sollen wir eine Welt tolerieren, in der bewusste Entscheidungen über menschliches Leben durch maschinelle Berechnungen ersetzt werden? Sind wir bereit, Waffen zu akzeptieren, die von selbst feuern, aktiviert durch Software mit künstlicher Intelligenz, die sich selbst programmiert?„

Um diese Fragen drehte sich die Debatte auf der „Regionalkonferenz über die sozialen und humanitären Auswirkungen autonomer Waffen“ in Belén de Heredia, Costa Rica.

„Autonome Waffen in Konflikten sind nicht länger ein Thema von morgen. Diese Probleme sind heute eine dringende humanitäre Priorität, und die Staaten müssen jetzt handeln, um sie durch die Aushandlung neuer rechtsverbindlicher internationaler Normen anzugehen“, betonte Mirjana Spoljaric Egger.

„Was wir jetzt brauchen, ist eine prinzipientreue politische Führung, um diese nationalen Verpflichtungen in rechtzeitiges Handeln auf internationaler Ebene umzusetzen, und hier glaube ich, dass die lateinamerikanischen und karibischen Staaten eine wichtige Rolle spielen können“, schloss die Präsidentin des Internationalen Roten Kreuzes hoffnungsvoll.

Quellen und Anmerkungen:

[1] Ministerio de Relaciones Exteriores y Culto, 23 febbraio 2023, “Inicia en Costa Rica conferencia regional sobre impacto social y humanitario de las armas autónomas”.

[2] Croce Rossa Internazionale, 24 febbraio 2023, “Conferencia Latinoamericana y del Caribe sobre el impacto social y humanitario de las armas autónomas, Costa Rica”.