Kampagne fordert Verhandlungen zu einem Nuklearwaffenverbotsvertrag

07.12.2014 - International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

Dieser Artikel ist auch auf Englisch, Spanisch, Französisch, Italienisch, Portugiesisch verfügbar.

Kampagne fordert Verhandlungen zu einem Nuklearwaffenverbotsvertrag

Mehr als 150 Staaten versammeln sich in Wien zu einer globalen Konferenz zum Thema Nuklearwaffen

(8. Dezember, 2014, Wien), Als Darstellung überwältigender Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft treffen sich Vertreter aus mehr als 150 Staaten in Wien zur dritten Staatenkonferenz zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen.

Vor den Regierungsgesprächen versammelten sich mehr als 500 Aktivist*innen bei der größten Zusammenkunft der Zivilgesellschaft zu einem Nuklearwaffenverbotsvertrag.

„Wir sind so unmittelbar davor wie noch nie, Verhandlung zu einem Nuklearwaffenverbotsvertrag zu beginnen,“ sagte Beatrice Fihn, Direktorin der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen. „Wir sind davon überzeugt, dass Regierungen den Mut finden, einen diplomatischen Prozess zur Entwicklung eines neuen internationalen Vertrags anzufangen, um Nuklearwaffen zu verbieten,“ sagte Fihn.

In zuvor stattgefundenen Konferenzen in Norwegen und Mexiko wurde der Beschluss gefasst, dass es keine zufriedenstellende oder ausreichende Reaktion gäbe, sollten eine oder mehrere Nuklearwaffen detoniert werden, mit Absicht oder durch einen Unfall.

Diese globalen Gespräche stellen eine Umstrukturierung, die den internationalen Diskurs über Nuklearwaffen grundlegend geändert hat, dar.

Beim Wiener Treffen wird zum ersten Mal bei einer zwischenstaatlichen Konferenz der Fokus auf Überlebende von Nuklearwaffentests gesetzt, die von den langfristigen Ausirkungen von Nuklearexplosionen auf die menschliche Gesundheit hinweisen können. In Wien werden Staaten auch zum ersten Mal die Lücke im Völkerrecht umfassend ansprechen, nach der Nuklearwaffen die einzigen Massenvernichtungswaffen die keinem internationalen Verbotsvertrag unterzogen sind, bleiben.

„Die Beweise, die in diesem Prozess an das Licht gekommen sind, sind überwältigend. Die Auswirkungen von Kernwaffen sind noch viel schlimmer, als wir sie zuvor eingeschätzt haben, und das Risiko eines Einsatzes ist noch größer, als Regierungen zugegeben haben,“ sagte Thomas Nash, ein Vertreter von ICAN und Direktor einer britischen waffenüberwachenden NGO, Article 36.

„Wir erwarten, dass Staaten auf diesen Beweis antworten, indem sie einen Prozess zu einem Nuklearwaffenverbot bis zum 70. Jahrestag der Atomwaffeneinsätze in Hiroshima und Nagasaki nächsten August anfangen.“, fügte Nash hinzu.

Unter den 150 Ländern, die an der Wiener Konferenz teilnehmen, findet man neben Indien und Pakistan auch nuklearwaffenbesitzende Staaten wie die USA und Großbritannien, die vorher Gespräche in diesem Prozess boykottiert haben.

„Auch die Staaten, die noch vor einigen Monaten diese Konferenz als eine „Ablenkung“ bezeichneten, werden teilnehmen, um die inakzeptablen Auswirkungen von Nuklearwaffen zu besprechen. Jetzt darf niemand diese humanitäre Initiative missachten. Es muss der Startschuss in alle künftigen Gespräche zu diesem Thema sein.“, sagte Ray Acheson von ICAN und der Women’s International League for Peace and Freedom.

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Die Wiener Konferenz ist der nächste Schritt in einem Prozess, der den internationalen Diskurs zu Nuklearwaffen geändert hat. Seit 2010, als Mitgliedstaaten des Nichtverbreitungsvertrags „die katastrophalen humanitären Auswirkungen eines jeglichen Nutzens von Nuklearwaffen“ anerkannt haben, entwickelte sich ein neues Narrativ, laut dem die wirklichen Auswirkungen dieser Waffen die Grundlage für erneute Bemühungen bilden. Die internationale Bewegung des Roten Kreuzes, UNO Hilfsorganisationen, die Zivilgesellschaft und die Mehrheit der Staaten unterstützen diese humanitäre Initiative. Im Oktober haben 155 Staaten eine Erklärung, die von Neuseeland bei der UNO vorgebracht wurde, unterzeichnet. Diese hebt besonders hervor, dass „die katastrophalen Auswirkungen von Nuklearwaffen alle Ansätze und Bemühungen zu nuklearer Abrüstung untermauern müssen.“

Unter den Vertretern der Zivilgesellschaft, die bei der Wiener Konferenz sprechen, berichtet Atombombeneinsatzüberlebende („Hibakusha“) Setsuko Thurlow, zum ersten Mal zusammen mit einigen weiteren Nukleartestüberlebenden wie Karipbek Kuyukov, von ihren Erfahrungen . Renommierter Autor von „Command and Control“, Eric Schlosser, und ehemaliger US-Offizier Bruce Blair werden die mit Nuklearwaffen verbundenen Risiken, Kalkulationsfehler und Unfälle ansprechen. Camille Francois vom Berkman Center for Internet and Society an der Harvard Law School und Columbia University wird die Schwierigkeiten, nukleare Anlagen von Cyberbedrohungen zu sichern, beleuchten. Präsident des ICRCs Peter Maurer und österreichischer Außenminister Sebastian Kurz werden die humanitären Auswirkungen von Kernwaffen vorstellen

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Kategorien: Frieden und Abrüstung, International, Pressemitteilungen
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