Kriegsvorbereitung

Nicht Panzer und Raketen entscheiden über die Zukunft Europas, sondern die Frage, wem seine Eliten dienen. Finnland zeigt, wohin dieser Weg führen kann – und die Schweiz steht längst an derselben Weggabelung. Militärische Eroberungen beginnen heute selten mit Soldaten. Sie…

Der Operationsplan Deutschland bindet zivile Infrastrukturen, Behörden und Unternehmen bereits in Friedenszeiten in militärische Logiken ein. Mit dem Operationsplan Deutschland (OPLAN) liegt inzwischen eine – geheime – Blaupause für die zivil-militärische Vorbereitung auf den Kriegsfall in Friedenszeiten vor. Im Folgenden…

Politiker und Militärs in mehreren europäischen NATO-Staaten arbeiten an Optionen militärischer Handlungsfähigkeit jenseits der Allianz – vor allem in den nordischen Staaten und in Großbritannien. (Eigener Bericht) – Ungeachtet aller Appelle zum Aufbau einer „europäischen NATO“ arbeiten Politiker wie auch…

Die Bundesregierung arbeitet daran, die gesellschaftlichen Voraussetzungen für eine umfassende Mobilisierung ziviler Kräfte für einen etwaigen Krieg gegen Russland zu schaffen. (Eigener Bericht) – Verteidigungsminister Boris Pistorius ruft in Vorbereitung auf einen möglichen Krieg die Bundesländer zur Stärkung des „gesellschaftlichen…

Staat, Bundeswehr und zivile Verbände treiben unter dem Schlagwort der Zivilen Verteidigung die Einbindung ziviler Strukturen in die Kriegsvorbereitung voran und fordern neue Repressionsrechte bereits vor dem Ausrufen des Spannungsfalls. (Eigener Bericht) – Kriegsdienstverweigerer sollen im Kriegsfall als Zivilisten in…

Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag Jörn Rieken (Vorstandsmitglied IG BAU Berlin, Redaktion Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erleben derzeit einen tiefgreifenden politischen und wirtschaftlichen Wandel. Unter dem Schlagwort…

Befehlshaber von Landeskommando Hamburg thematisiert Gefangennahme in Vortrag / Deutschland „juristisch nicht im Krieg, aber faktisch auch nicht mehr im Frieden“ / „Operationsplan Deutschland“: Bei „Eindruck“ russischer Gefahr im Baltikum Verlegung von 800.000 Nato-Soldaten geplant Hamburg. Die Bundeswehr rechnet im…

Anwalt bei Podiumsdiskussion in EU-Parlament: Sanktionen sind „hybride Kriegsführung“ durch EU und Nato / Rechtswissenschaftlerin: Sanktionen verstoßen gegen Völkerrecht / Sanktionierter Journalist Dogru: EU bereitet sich auf Krieg vor – Widerspruch wird zu „Desinformation“ erklärt Brüssel / Berlin. Rechtswissenschaftler, Politiker…

Vor zwei Jahren hatte ich an dieser Stelle Befürchtungen geäußert, dass die gezielt geschürte Kriegshysterie und die Schuldenaufnahme für die Aufrüstung Deutschland in einen innen- und außenpolitischen Albtraum stürzen werden. Nun ist es Zeit, Bilanz zu ziehen: Haben sich die…

Die Bundesregierung und das Bundesland Schleswig-Holstein laden kriegserfahrene Militärs und Zivilisten aus der Ukraine zur Übermittlung ihrer Erfahrungen an die Bundeswehr und an zivile Behörden nach Deutschland ein. (Eigener Bericht) – Fronterfahrene ukrainische Soldaten sollen Truppen der Bundeswehr im Führen…