Bundeswehr
Deutsche Dominanz
Die massive Hochrüstung der Bundesrepublik löst in mehreren Staaten Europas Warnungen vor einer „militärischen Großmacht“ Deutschland und vor offener deutscher Dominanz über den Kontinent aus. Außenminister Johann Wadephul fordert Frankreich zu Kürzungen „auch im sozialen Bereich“ zugunsten einer massiven Hochrüstung…
Europas militärische Souveränität
Münchner Sicherheitskonferenz soll die Militarisierung Europas beschleunigen und die „Europäisierung“ der NATO forcieren. USA übertragen NATO-Führungsposten an europäische Offiziere, sichern sich aber operativ zentrale Kommandos. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, dringt auf entschiedene Fortschritte bei der Militarisierung Europas.…
Nicht mit mir!
Über 10.000 Menschen unterstützen Abrüstungsappell Die Festlegung der NATO, künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes fürs Militär auszugeben, ist willkürlich und unverantwortlich. Für Deutschland würde sie (auf Grundlage des derzeitigen Haushalts) bedeuten, dass künftig die Hälfte aller Bundesmittel ins Militär fließen…
Zehntausende Schüler:innen streiken gegen Wehrpflicht und Aufrüstung!
Bundesweiter Schulstreik gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht am 5. Dezember 2025 Zehntausende Jugendliche gingen gestern auf die Straße – für Frieden, Selbstbestimmung und echte Zukunftsperspektiven Gestern am 5. Dezember wurde ein Gesetz zum sogenannten „neuen Wehrdienst“ beschlossen. Und gestern streikten…
Pflicht zum Generalstreik
Wer in Deutschland den Wehrdienst ablehnt, kann auf eine lange und erfolgreiche Tradition der organisierten Kriegsdienstverweigerung zurückblicken. Während die Bundesregierung weiter an der schrittweisen Reaktivierung der Wehrpflicht arbeitet, nehmen die Anträge auf Kriegsdienstverweigerung schon jetzt deutlich zu. Seit dem Aussetzen…
Der Spannungsfall
Leitmedien treiben die Debatte über die Ausrufung des „Spannungsfalls“ voran, einer Vorstufe zum „Verteidigungsfall“. Er wäre mit erheblichen Einschränkungen grundlegender Rechte verbunden. Deutsche Leitmedien treiben die Debatte über die Ausrufung des „Spannungsfalls“, einer Vorstufe zum „Verteidigungsfall“, voran. Am Mittwoch begründete…








