Eine Koalition von Aktivist*innen hat eine dringende internationale Kampagne gestartet, durch die Regierungen aufgefordert werden, eine unter UN-Mandat gestellte multinationale bewaffnete Schutztruppe zu unterstützen, um das, was als anhaltender Völkermord an Palästinensern in Gaza bezeichnet wird, zu stoppen.

Die Kampagne, die von Basisorganisator*innen und nicht von einer einzelnen Organisation koordiniert wird, zielt darauf ab, in den kommenden Wochen öffentlichen Druck auf Regierungen weltweit zu mobilisieren. Im Mittelpunkt steht eine neue Website, stopgenocide.com, die es Menschen in jedem Land ermöglicht, ihren nationalen Vertreter*innen direkt eine E-Mail zu senden. Die Website bietet auch Hintergrundinformationen, FAQs und Zugang zu Kampagnenmaterialien.

Globale Instrumente der Mobilisierung

In weniger als drei Wochen hat die Initiative eine Outreach-Strategie in mehreren Sprachen und über mehrere Plattformen hinweg aufgebaut:

Die Aktivist*innen haben auch damit begonnen, „Anti-Genozid-Influencer*innen“ in mehreren Ländern zu kontaktieren, um die Reichweite der Initiative zu vergrößern.  Des Weiteren stimmen sie sich eng mit Gruppen wie Protect Palestine, Lifeline for Palestine und People Against Genocide Everywhere ab.

UN-Kontext

Die Kampagne bezieht sich auf die Resolution der UN-Generalversammlung vom 18. September 2024, die Israel ein Jahr Zeit gegeben hat, sich vollständig aus den besetzten Gebieten, einschließlich des Gazastreifens, zurückzuziehen. Stattdessen, so die Organisator*innen, sei der Krieg trotz der Urteile des Internationalen Gerichtshofs eskaliert.

Während Staaten derzeit im Rahmen von „Uniting for Peace“ Gespräche führen, hat der kolumbianische Präsident Gustavo Petro öffentlich die Einrichtung einer multinationalen Schutztruppe für Palästinenser gefordert. Aktivist*innen argumentieren, dies sei „die beste Chance aller Zeiten“, das Blutvergießen zu stoppen.

Zentrale Forderungen

Die Initiative fordert die UN-Mitgliedstaaten auf:

  • die „Uniting for Peace“ Autorität der Generalversammlung zu nutzen, um eine Resolution zu verabschieden, die eine multinationale bewaffnete Schutztruppe für Palästina vorschreibt.
  • eine solche Truppe einzurichten, um die Gewalt zu beenden und sicherzustellen, dass humanitäre Hilfe nach Gaza gelangt.
  • die Globale Sumud-Flottille, die Palästinensern Hilfe bringt, zu schützen.
  • den von Saudi-Arabien und Frankreich eingebrachten Vorschlag, der nach Ansicht von Aktivist*innen den Völkermord nur verlängern würde, abzulehnen.

Aufruf zum Dringenden Handeln

„Der weltweite Druck wird in den kommenden ein bis zwei Wochen zunehmen müssen“, sagten die Organisator*innen in einer gemeinsamen Erklärung. „Wir laden jede/n Einzelne/n und alle Organisationen ein, diese Instrumente zu nutzen und gemeinsam mit uns ein sofortiges Handeln der Vereinten Nationen zu fordern.“

Für weitere Informationen und um an der Kampagne teilzunehmen, klicken Sie auf stopgenocide.com.

 

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Ursula Nollenberger vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!