Auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit hat Staatschef Xi Jinping die aktuelle Weltlage als „chaotisch“ kritisiert und die Mitglieder zur engeren Zusammenarbeit aufgerufen.
Von Alex Männer
Angesichts der von den Vereinigten Staaten verursachten Konflikte und Handelsstreitigkeiten verstärkt ein Großteil der Weltgemeinschaft den Kampf gegen die globale Dominanz des Westens sowie für die Schaffung eines neuen internationalen Systems. Diesbezüglich gilt vor allem der am vergangenen Wochenende in China stattgefundene Sicherheitsgipfel der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ, auf English – Shanghai Cooperation Organisation) als ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer gerechteren multipolaren Weltordnung.
Die SOZ wurde im Jahr 2001 von China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan gegründet und hat ihren Sitz in der chinesischen Hauptstadt Peking. Den sechs Gründungsmitgliedern haben sich seitdem Indien, Pakistan, der Iran sowie Weißrussland angeschlossen. Mehrere Staaten haben einen Beobachterstatus.
Der Gastgeber des SOZ-Gipfeltreffens, der chinesische Präsident Xi Jinping, empfing in der nordchinesischen Hafenstadt Tianjin etwa 20 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt, darunter seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin und den indischen Premierminister Narendra Modi.
Allein schon die Annäherung zwischen China und Indien verdeutlicht die Bedeutung der Organisation und offenbart zudem einen weiteren Rückschlag für die US-amerikanische Asienpolitik. Diese zielt nämlich vor allem darauf ab, Indien sowie andere Staaten aus der Region für den langfristigen Kampf gegen China einzuspannen. Nun aber haben sich Xi und Modi am Rande des Summits in Tianjin zu einem bilateralen Gespräch getroffen und darüber beraten, ihre Beziehungen nach den langjährigen Grenzspannungen wieder zu stabilisieren. Im Juni 2020 war es an der chinesisch-indischen Grenze zu einem tödlichen Zwischenfall gekommen, der die Beziehungen zwischen Peking und Delhi seitdem enorm belastet.
Modi, der zum ersten Mal seit 2018 in China zu Besuch war, erklärte nach dem Treffen mit Xi: „Unsere Beziehung geht in eine positive Richtung. Es gibt Frieden und Stabilität an den Grenzen. […] Die Interessen von 2,8 Milliarden Menschen unserer beiden Länder sind mit unserer Zusammenarbeit verbunden. Das wird auch den Weg für das Wohl der gesamten Menschheit bahnen. Wir sind entschlossen, unsere Beziehungen auf Grundlage gegenseitigen Vertrauens, Respekts und Feingefühls voranzubringen“.
Im Vordergrund der SOZ-Konferenz stand jedoch die von der chinesischen Seite vorgeschlagene Initiative für ein neues Global-Governance-System, in dessen Rahmen sich alle Länder gemeinsam um eine gerechte und gleichberechtigte Weltordnungspolitik bemühen und eine Gemeinschaft der Menschheit „mit einem gemeinsamen Schicksal“ schaffen sollten. Diesbezüglich stellte Staatchef Xi fünf Grundsätze der Initiative vor. Diese seien die souveräne Gleichheit, die Achtung des Völkerrechts, der Kurs hin zum Multilateralismus, der Aufbau eines menschenorientierten Ansatzes und der Fokus auf konkrete Handlungen.
Zu den konkreten Handlungen gehört etwa der chinesische Vorschlag für die Zusammenarbeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz, die Gründung einer SOZ-Entwicklungsbank und die finanzielle Unterstützung für Entwicklungsländer.
Desweiteren konstatierte Xi, dass die Rolle der SOZ als positive Triebkraft beim Aufbau und der Reform der Global Governance immer größer werde. In diesem Zusammenhang betonte er, dass die Welt heute Veränderungen erlebe, wie seit einem Jahrhundert nicht mehr, mit deutlich zunehmender Instabilität und Unsicherheit. Deshalb trage die SOZ eine noch größere Verantwortung für die Wahrung des Friedens und der Stabilität in der Region, so der Politiker.
