Datum der Veröffentlichung: 9. Juli 2025
Im Januar 2024 bestätigte der IGH die Plausibilität des Völkermords in Gaza. Nach den vorläufigen Maßnahmen des Gerichtshofs bestätigte eine Reihe von Berichten unabhängiger UN-Einrichtungen und führender internationaler Organisationen des Weiteren, dass ein Völkermord stattfindet. Im Juli 2024 entschied der IGH, dass die israelische Besetzung Palästinas in ihrer Gesamtheit illegal ist, und stellte fest, dass Israel gegen mehrere unumstößlichen Normen des Völkerrechts verstoßen hat – darunter das Verbot von Gewaltanwendung, Rassendiskriminierung und Apartheid sowie das Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung. Der Gerichtshof hob auch die katastrophalen Folgen wirtschaftlicher Aktivitäten hervor, die die illegale Besetzung erleichtern, und forderte die Staaten auf, derartige Geschäfte und eine solche Unterstützung zu verhindern.
Trotz der Dringlichkeit und der klaren rechtlichen Grundlage für die Einforderung von staatlicher und unternehmerischer Verantwortung haben Staaten, Unternehmen und globale Märkte bisher gezögert, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Diese Missachtung völkerrechtlicher Verpflichtungen hat das Völkerrecht nach Ansicht von UN-Experten an den Rand des Abgrunds gebracht.
Ein Expertengremium beschäftigt sich hier mit den Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten von Unternehmen, die in dieser kolonialen Kriegswirtschaft tätig sind, und untersucht die Folgen von Verstößen. Zu den wichtigsten Fragen gehören:
- Was bedeuten die Entscheidungen des IGH für Unternehmen?
- Was sind die Parameter der unternehmerischen Verantwortung im Rahmen von Wirtschaft und Menschenrechten?
- Welchen rechtlichen Risiken sind Unternehmen ausgesetzt?
- Wie können Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden?
Die Experten sind:
- Dr. Tara Van Ho – Außerordentliche Professorin, Juristische Fakultät der Universität St. Mary’s
- Dr. Shahd Hammouri – Dozent, Kent Law School
- Dr. Gamze Erdem Türkelİ – Außerordentliche Forschungsprofessorin, Universität Antwerpen
- Dr. Wesam Ahmed Al-Hag – Leiter des Zentrums für angewandtes Völkerrecht
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