Richter ordnet Schließung der Dakota Access Pipeline an

11.07.2020 - Pressenza New York

Dieser Artikel ist auch auf Englisch, Italienisch verfügbar.

Richter ordnet Schließung der Dakota Access Pipeline an

Die Betreiber der Dakota Access Pipeline (DAPL) müssen den Betrieb einstellen, während die Regierung eine umfassende Analyse des Risikos durchführt, das die DAPL für den Standing Rock Sioux-Stamm darstellt, entschied ein Bundesrichter vergangene Woche in den USA. Das Gerichtsurteil brachte dem Stamm, der seit 2016 in einem hochkarätigen Kampf gegen die Dakota Access Pipeline engagiert ist, einen hart erkämpften Sieg.

Das Urteil, das die Schließung der DAPL anordnet, markiert das letzte Wort einer Entscheidung desselben Richters vom 25. März. In diesem Urteil wurde festgestellt, dass das U.S. Army Corps of Engineers gegen den National Environmental Policy Act (NEPA) verstoßen und die verheerenden Folgen einer möglichen Ölpest beschönigt hatte, als es seine Entscheidung von 2016 zur Genehmigung der Pipeline bestätigte. Das Gericht wies das Korps an, die Risiken der Pipeline erneut zu prüfen und eine vollständige Umweltverträglichkeits-Erklärung zu erstellen, ließ jedoch die Frage offen, ob der Pipelinebetrieb als Rechtsmittel bis zu einer weiteren Unterrichtung eingestellt werde. Nach einer sorgfältigen Analyse der Schwere der Rechtsverletzungen der Regierung und der möglichen Auswirkungen auf den Stamm und Dritte kam das Gericht in seiner Entscheidung vom 6. Juli 2020 zu dem Schluss, dass die Pipeline stillgelegt werden müsse.

Die Abschaltung bleibt bis zum Abschluss einer vollständigen Umweltprüfung, die normalerweise mehrere Jahre dauert, und bis zur Erteilung neuer Genehmigungen in Kraft. Es könnte demnach einer neu gewählten Regierung obliegen, endgültige Genehmigungsentscheidungen zu treffen.

„Heute ist ein historischer Tag für den Stamm der Standing Rock Sioux und die vielen Menschen, die uns im Kampf gegen die Pipeline unterstützt haben“, sagte der Vorsitzende Mike Faith vom Stamm der Standing Rock Sioux. „Diese Pipeline hätte hier niemals gebaut werden dürfen. Das haben wir ihnen von Anfang an gesagt“.

„Es hat vier lange Jahre gedauert, aber heute ist in Standing Rock der Gerechtigkeit Genüge getan worden“, sagte der Earthjustice-Anwalt Jan Hasselman, der den Stamm vertritt. „Wenn die Ereignisse des Jahres 2020 uns etwas gelehrt haben, dann, dass Gesundheit und soziale Gerechtigkeit in jedem Entscheidungsprozess frühzeitig Priorität haben müssen, wenn wir später eine Krise vermeiden wollen“.

Jan Hasselman schrieb später auf Twitter, dass der Eigentümer der Pipeline, Energy Transfer, bereits Berufung eingelegt habe, um den Beschluss des Gerichtshofs aufzuheben.

https://earthjustice.org/news/press/2020/judge-orders-dakota-access-pipeline-to-shut-down

Kategorien: Indigene Völker, Nordamerika, Ökologie und Umwelt, Pressemitteilungen
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