Naher Osten: Verbot von Massenvernichtungswaffen möglich machen

31.01.2018 - Edinburgh, Schottland - Pressenza Budapest

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Naher Osten: Verbot von Massenvernichtungswaffen möglich machen

Letzte Woche fand in den Edinburgher City Chambers eine Vorbereitungskonferenz statt, bei der Diplomaten, Experten, Akademiker und Vertreter der Zivilgesellschaft die Gesichtspunkte besprachen, die nötig wären, um ein Abkommen zwischen allen Ländern des Nahen Ostens für eine Verbot von Massenvernichtungswaffen (Weapons of Mass Destruction; kurz WMD) auf den Weg zu bringen. Dies ist entscheidend, um dem Risiko des Einsatzes und der Gefahren von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen in einer Art und Weise zu begegnen, die alle Staaten der Region einbindet.

Edinburghs Deputy Lord Provost Joyce Griffiths eröffnete die Konferenz am Dienstagvormittag mit den Worten: „Die Schottische Aufklärung wurde in diesen Gemäuern initiiert, in denen sich die wichtigsten Denker der damaligen Zeit trafen, um Ideen über alle Wissensgebiete hinweg zu diskutieren und zu hinterfragen: sie forderten Beweise zur Begründung und zur Rationalisierung aller Theorien, um Wissen zu fördern und den Nutzen für den Einzelnen und die Gesellschaft als Ganzes sicherzustellen. Ist es vielleicht an der Zeit, zu einer radikalen Neubewertung akzeptierter Normen zurückzukehren und unser Weltverständnis zu überdenken?“

Am Dienstagabend lud Bill Kidd MSP die Teilnehmer ein, schottische Parlamentarier zu treffen.  Er erklärte: „Schottland ist ein sehr geeigneter Ort für ein Vorbereitungstreffen, einer von mehreren runden Tischen, die in verschiedenen Ländern außerhalb der Region stattfinden werden. Unser Parlament und unsere Regierung sind an internationalem Frieden und internationaler Sicherheit interessiert, auch wenn sie keine Politik oder politische Agenda zu Sicherheitsdoktrinen im Nahen Osten machen können.

Sharon Dolev von der israelischen Abrüstungsbewegung sagte: „Seit Jahren hören wir von Staaten viel über die Unmöglichkeit und die Hindernisse und warum wir zu unseren Lebzeiten keine WMD-freie Zone erreichen können. Da aber die Präsenz von Massenvernichtungswaffen in dieser explosiven Zone unser aller Leben verkürzen könnte, haben wir als Zivilgesellschaft beschlossen, die Möglichkeiten zu erforschen und wir glauben, dass eine WMD-freie Zone nicht nur notwendig, sondern auch machbar ist, sobald sich unsere Regierungen zum Handeln entschliessen.“

Paul Ingram vom British American Security Information Council fügte hinzu: „Zu lange haben Staaten die Massenvernichtungswaffen als Option für Sicherheit oder zur Verfolgung politischer Ziele gesehen. Politik und Konflikte können nicht aus der Region entfernt werden, aber die Staaten haben die Verantwortung, effektiver zusammenzuarbeiten, um Vertrauen aufzubauen und Massenvernichtungswaffen aus der Region zu beseitigen.

Tony Robinson von World without Wars and Violence sagte: „Der Mangel an Fortschritten hin zu einer Massenvernichtungswaffen-freien Zone ist sehr enttäuschend und schädlich für den größeren Rahmen des Nichtverbreitungsabkommen. Eine wachsende Anzahl von Menschen stellt jetzt diesen Pessimismus in Frage und beteiligt sich aktiv an diesem Prozess, um einen Mustervertrag zu entwerfen, der einen Weg nach vorne aufzeigt.“

Übersetzung aus dem Englischen von Wendelin Roth und Evelyn Rottengatter

Kategorien: Frieden und Abrüstung, Mittlerer Osten, Pressemitteilungen
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