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Pressenza Berlin

Nachrichten von der Pressenza-Redaktion in Berlin, Deutschland

Am Internationalen Tag der Gewaltlosigkeit erheben Friedensaktivistinnen ihre Stimme

Anlässlich dieses internationalen Tag der Gewaltfreiheit, der durch die UNO Generalversammlung ins Leben gerufen wurde A/RES/61/271, gedenken wir Mahatma Gandhis Geburtstag. Im Zuge der COVID-19 Pandemie in der Welt richtete UN Generalsekretär António Guterres einen Appell an die Weltgemeinschaft für…

GiB: GesundheitsministerInnen müssen Moratorium für Klinikschließungen beschließen

Am 30. September und 1. Oktober fand die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Berlin statt. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) beteiligt sich an den Kundgebungen zur Abschaffung der Fallpauschalen und fordert dazu die GMK auf, ein Moratorium für Klinikschließungen zu beschließen.  Dazu Laura…

Frauen im Schatten: Ein Denkmal für die asiatischen „Trostfrauen“

Gedenken an die Schrecken des Nationalsozialismus und den Zweiten Weltkrieg gibt es oft. Dabei liegt aber der Fokus fast immer auf Europa, es wird meist vergessen, dass der Krieg auch in Asien tobte. In der Moabiter Birkenstraße wurde letzte Woche…

Blackrock-Tribunal: Verstoß gegen Demokratie, Völkerrecht und Kartellrecht

Am 26./27. 9. fand das „Tribunal“ statt, zu dem Peter Grottian, Politologieprof. i.R. der FU, und sein Arbeiskreis eingeladen hatten, um Blackrock, den größten US-Vermögensverwalter, der Öffentlichkeit bekannter zu machen. „Obwohl Blackrock mit seinen Finanzanlagen nicht nur als Schattenbank der…

25 Jahre reformierter Paragraf 218 – Zeit für die Streichung aus dem Strafgesetzbuch

Heute vor 25 Jahren, am 01.Oktober 1995, wurde der Paragraf 218 StGB, der Schwangerschaftsabbrüche kriminalisiert, nach der Wiedervereinigung in seiner jetzigen Form beschlossen. Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung ruft daher heute alle demokratischen Parteien dazu auf, die Streichung dieses Paragrafen…

Big Tech: LobbyControl kritisiert verdeckte Lobbyarbeit von Facebook und Co.

Infolge der Coronakrise kommt es derzeit zu einem Digitalisierungsschub, von dem die großen Techkonzerne massiv profitieren. Gleichzeitig stehen auf europäischer Ebene neue Regelungen für digitale Plattformen an. Facebook und Co. versuchen diese Regeln durch massive Lobbyarbeit zu ihren Gunsten zu…

Bedingungsloses Grundauskommen – Eine Antwort auf die Krise?

Der Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens – oder auch –auskommens – fasziniert viele Menschen. Eine knappe Mehrheit der Deutschen befürwortete 2018 bei einer INSA-Umfrage monatliche bedingungslose Zahlungen an alle, wofür viele Sozialleistungen wegfallen würden. Angesichts der Corona-Krise und des befürchteten starken…

Genossenschafter*innen: Mitglieder vernetzen sich

Mit dem Alternativen Genossenschaftstag am 25./26. September 2020 ist die Vernetzung von Mitgliedern aus Berliner Wohnungsgenossenschaften einen großen Schritt weitergekommen. Sie wollen, dass ihre Genossenschaften in diesen Zeiten eines angespannten Wohnungsmarktes einen größeren Beitrag zur Wohnraumversorgung leisten. Auf der Podiumsdiskussion…

Die USA und nicht Julian Assange vor Gericht stellen

Progressive International (PI) – das globale Netzwerk progressiver Bewegungen, Parteien und Menschen – wird am Freitag, dem 2. Oktober, eine weltweite Gruppe von Aktivisten, Künstlern, Denkern und politischen Vertretern einberufen, die Julian Assange im Kampf für Wahrheit und Gerechtigkeit gegen…

Angela Merkel erhält wegen Ramstein den BigBrotherAward 2020

Der BigBrotherAward 2020 in der Kategorie Politik geht an die Bundesregierung (CDU/CSU–SPD), vertreten durch die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU),wegen ihrer rechtlichen und politischen Mitverantwortung für den völkerrechtswidrigen US-Drohnenkrieg, der über die Satelliten- und Datenrelais-Station der US-Airbase Ramstein in der…

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