Pressenza Hannover
CSP-AG zu Frauen und geschlechtsspezifischen Realitäten im OSZE-Raum anlässlich des Jahrestags der russischen Invasion in der Ukraine am 24.2.2026
An diesem Jahrestag der Invasion Russlands in der Ukraine steht die Arbeitsgruppe der CSP „Frauen und geschlechtsspezifische Realitäten im OSZE-Raum“ in unerschütterlicher Solidarität mit den Frauen in kriegerischen Situationen. Wir würdigen ihre Stärke, ihre Rolle in kollektiver Anstrengung zur Verbesserung…
Internationaler Hilfskonvoi will Ende März Kuba erreichen
Hilfe soll auf dem Luft-, See- und Landweg ins Land kommen. Prominente Unterstützer, Vorbild ist Gaza-Flotte Von Marcel Kunzmann Havanna/Madrid/London. Eine internationale Koalition aus Gewerkschaften, Abgeordneten, humanitären Organisationen und öffentlichen Persönlichkeiten will am 21. März humanitäre Hilfe nach Havanna bringen.…
Internationale Koalition plant Hilfskonvoi nach Kuba
Bündnis aus sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Hilfsorganisationen koordiniert die Fahrt. Geplant sind Lieferungen von Lebensmitteln und Medikamenten. Auslöser ist US-Energieblockade, die Ölimporte nach Kuba stoppt Von Marcel Kunzmann Havanna/Madrid/London. Eine internationale Koalition aus sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und humanitären Organisationen hat…
Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel ab
12.02.2026 – ECCHR kritisiert Entscheidung als Rückschlag für Rechtsschutz von Zivilist*innen Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde eines im Gazastreifen lebenden Palästinensers gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel abgewiesen. Damit greift auch das Bundesverfassungsgericht nicht ein, um Menschen, deren Leben durch deutsche Rüstungsexporte gefährdet…
Digitalisierung des Sozialstaats: Kritik an KI-generierten „Verdachtswerten“
Frankreich: 25 Organisationen klagen gegen staatliche Nutzung eines Risikobewertungsalgorithmus / Deutschland: KI soll im Zuge der Sozialstaatsreform Verwaltungsprozesse automatisieren / EU-Kommission will Datenschutz lockern Mehrere Organisationen klagen vor dem höchsten französischen Gericht dagegen, dass die Familienabteilung des französischen Sozialsystems einen…
Aufruf des 2026 Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zur Demonstration und Protestkette am 14. Februar 2026 in München
Stoppen wir den Rüstungswahnsinn! Die Kriegsangst wird geschürt, jeden Tag eine neue Bedrohung: Drohnensichtungen, Sabotagemeldungen, Alarmismus – auf Basis von Falschbehauptungen statt Fakten. Ein neuer kalter Krieg wird heraufbeschworen. Alles um von sozialen Kürzungen und der endgültigen Militarisierung der Gesellschaft…










