GERMAN-FOREIGN-POLICY.com
Nuklear unabhängig von den USA
Frankreichs Präsident Macron treibt Debatte über französischen Nuklearschirm für Europa voran – auch für Deutschland. Berlin sucht Optionen zur Mitentscheidung über einen französischen Kernwaffeneinsatz. AfD will deutsche Bombe. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron prescht mit dem Vorschlag voran, weitere Staaten Europas,…
Grenzabschottung im Alleingang
Berlin verstößt mit der neuen Abschottung der Grenzen für Asylsuchende mutmaßlich gegen internationales Recht und provoziert neue Konflikte mit mehreren Nachbarstaaten von Polen über die Schweiz bis Luxemburg. (Eigener Bericht) – Die neuen Maßnahmen der Bundesregierung zur Abschottung der deutschen…
Befreiung ohne Befreier
Bundestag schließt Repräsentanten Russlands und Belarus‘ von Weltkriegsgedenken aus. Führende Tageszeitung behauptet Kontinuität eines „großrussischen Imperialismus“ – „vor Hitler“, in den 1940er Jahren, im Ukrainekrieg. Der Deutsche Bundestag sperrt von der heutigen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Kriegsendes alle Repräsentanten…
Der Kontinent des Krieges
Neuer SIPRI-Bericht: Deutschland war 2024 einer der Haupttreiber beim Rekordanstieg der globalen Militärausgaben und wird dies auch in den kommenden Jahren bleiben. NATO steht für 55 Prozent aller Rüstungsaufwendungen weltweit. Deutschland war einer der Haupttreiber beim Rekordanstieg der globalen Militärausgaben…
Die Londoner Sudan-Konferenz
Eine von Deutschland mitveranstaltete Konferenz zum Krieg im Sudan wird scharf kritisiert: Auswärtige Interessen hätten im Mittelpunkt gestanden; nichts sei gegen drohende Massaker in Darfur unternommen worden. (Eigener Bericht) – Eine von Deutschland mitveranstaltete Konferenz zum Krieg im Sudan stößt…
Kein Waffenstillstand mit Russland
Ukraine-Treffen in London bringt keinen Durchbruch zum Waffenstillstand. Selenskyj und Berlin verweigern Zugeständnisse an Russland, wie sie wachsende Teile der ukrainischen Bevölkerung inzwischen befürworten. Der von Washington erhoffte Durchbruch hin zu einem Waffenstillstand im Ukraine-Krieg ist auf dem gestrigen Ukraine-Treffen…
Mit Digitalabgaben gegen Autozölle
Neue US-Zölle auf die Einfuhr von Autos und Autoteilen treffen die deutsche Kfz-Branche schwer. EU-Kommission zieht Gegenmaßnahmen gegen US-Digitalkonzerne in Betracht. Experten warnen vor „Nokia-Moment“ der deutschen Kfz-Industrie. Die EU-Kommission zieht in Reaktion auf neu angekündigte US-Zölle zum ersten Mal…
„Krieg geht alle an“
Politiker und Militärs drängen die Bevölkerung zur Vorbereitung auf einen großen Krieg: Notbevorratung, Erste-Hilfe-Kurse, „Zivilschutz“ in der Schule, mehr Mittel für das Rote Kreuz, Kapazitäten für eine „Massenanzahl an Verwundeten“. (Eigener Bericht) – Ministerien, Politiker und die Bundeswehr drängen die…
Urteil mit Folgen
Europaweit vernetzte Denkfabrik warnt vor gravierenden „Konsequenzen“ des Urteils gegen Marine Le Pen für Europa: Rechte „Anti-Establishment-Bewegungen“ dürften erstarken. Unterstützung für Le Pen kommt aus Europa, Israel, Amerika. Eine europaweit vernetzte Denkfabrik warnt vor „weiterreichenden europäischen Konsequenzen“ des faktischen Ausschlusses…









