{"id":817124,"date":"2019-03-06T11:19:38","date_gmt":"2019-03-06T11:19:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=817124"},"modified":"2019-03-06T11:19:38","modified_gmt":"2019-03-06T11:19:38","slug":"besuch-des-schweizer-ruestungschefs-in-tel-aviv","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2019\/03\/besuch-des-schweizer-ruestungschefs-in-tel-aviv\/","title":{"rendered":"Besuch des Schweizer R\u00fcstungschefs in Tel Aviv"},"content":{"rendered":"

Laut einer Medienmitteilung des Bundes fand vom 3.-5. M\u00e4rz ein Treffen zwischen dem R\u00fcstungschef der Schweizer Armee und Vertreter*innen des israelischen Verteidigungsministeriums in Tel Aviv statt.<\/strong><\/p>\n

Geplant war ausserdem ein Besuch beim israelischen R\u00fcstungsunternehmen Elbit Systems. Dies ist ein weiterer besorgniserregender Schritt zur Vertiefung der R\u00fcstungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel. Damit stellt die Schweiz nicht nur ihre Nahostpolitik in Frage, sondern st\u00fctzt auch Menschen- und V\u00f6lkerrechtsverletzungen.<\/p>\n

Bereits 2015 hat die Schweiz die Beschaffung von Drohnen des israelischen Herstellers Elbit Systems beschlossen. Die von der Schweizer Armee gekauften Drohnen vom Typ Hermes 900 preist der Hersteller Elbit Systems als \u201ekampferprobt\u201c an. Sie wurden im Juli 2014 bei israelischen Angriffen auf den Gazastreifen eingesetzt.<\/p>\n

Beamte des Bundesamtes f\u00fcr R\u00fcstung (Armasuisse) haben 2012, 2013 und 2015 im Rahmen der Beschaffung der Hermes 900 an Drohnentests in den seit 1967 durch Israel besetzten Golanh\u00f6hen teilgenommen. Am 15. November 2018 wurde bekannt, dass das eidgen\u00f6ssische R\u00fcstungsunternehmen RUAG ein Joint Venture mit Elbit Systems plant.<\/p>\n

BDS Schweiz fordert den sofortigen Stopp von R\u00fcstungsbeschaffungen bei israelischen R\u00fcstungsunternehmen und die Beendigung aller Pl\u00e4ne zum Aufbau eines Joint Ventures zwischen der RUAG und Elbit Systems. Durch die Zusammenarbeit mit israelischen R\u00fcstungsunternehmen macht sich die Schweiz indirekt und direkt an israelischen Menschen- und V\u00f6lkerrechtsverletzungen mitschuldig.<\/p>\n

Der Kauf von im Rahmen der israelischen Besatzungspolitik entwickelten Technologien setzt ein Anreiz f\u00fcr die Aufrechterhaltung der Besatzung und der Blockade des Gazastreifens und steht im Widerspruch mit den Bem\u00fchungen der Schweiz f\u00fcr einen gerechten und dauerhaften Frieden in Israel\/Pal\u00e4stina.<\/p>\n

BDS Schweiz verurteilt zudem jegliche milit\u00e4rische Zusammenarbeit mit dem Staat Israel, der systematisch Menschen- und V\u00f6lkerrecht verletzt, in aller Sch\u00e4rfe. Ein am 28. Februar 2019 erschienener Bericht des UN-Menschenrechtsrats wirft der israelischen Armee vor, zwischen M\u00e4rz und Dezember 2018 im Gazastreifen mutmassliche Kriegsverbrechen begangen zu haben. Die israelische Armee hat auf Teilnehmende an zahlreichen Demonstrationen geschossen und laut UNO-Angaben insgesamt 183 Personen get\u00f6tet, darunter auch Journalisten und Sanit\u00e4tspersonal.<\/p>\n

Was ist BDS?<\/strong><\/p>\n

Im Jahr 2005 haben die Organisationen der pal\u00e4stinensischen Zivilgesellschaft in Antwort auf ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs und auf die Unt\u00e4tigkeit der internationalen Gemeinschaft angesichts der israelischen V\u00f6lker- und Menschenrechtsverletzungen zu Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) gegen Israel aufgerufen, bis der Staat das V\u00f6lkerrecht und die Menschenrechte einh\u00e4lt.<\/p>\n

Die gewaltfreie BDS-Kampagne, die heute weltweit vertreten ist und der sich auch in der Schweiz Organisationen und Einzelpersonen angeschlossen haben, fordert in Einklang mit dem V\u00f6lkerrecht:<\/p>\n