{"id":803353,"date":"2019-02-07T13:11:12","date_gmt":"2019-02-07T13:11:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=803353"},"modified":"2019-02-07T13:11:12","modified_gmt":"2019-02-07T13:11:12","slug":"offenbar-mehr-dissens-in-der-eu-ueber-venezuela","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2019\/02\/offenbar-mehr-dissens-in-der-eu-ueber-venezuela\/","title":{"rendered":"Offenbar mehr Dissens in der EU \u00fcber Venezuela"},"content":{"rendered":"

Von Harald Neuber, amerika21<\/em><\/a><\/p>\n

Br\u00fcssel\/Caracas. Die Anerkennung des selbsternannten „Interimspr\u00e4sidenten“ von Venezuela, Juan Guaid\u00f3, sorgt in der Europ\u00e4ischen Union offenbar f\u00fcr mehr Differenzen als zun\u00e4chst angenommen. <\/strong><\/p>\n

Die norwegische Regierung etwa hat sich geweigert, den Chef der oppositionell dominierten Nationalversammlung als Interimspr\u00e4sidenten Venezuelas anzuerkennen. Stattdessen forderte die norwegische Regierung einen Dialog zwischen den Konfliktparteien und Neuwahlen.<\/p>\n

„Norwegen hat eine Tradition der Anerkennung von Staaten und nicht von Regierungen“, sagte die norwegische Au\u00dfenministerin Ine Eriksen S\u00f8reide. Sie betonte jedoch, dass sie Guaid\u00f3 als „gew\u00e4hlten und legitimen Pr\u00e4sidenten der Nationalversammlung unterst\u00fctzt“.<\/p>\n

Norwegen, das nicht zur Europ\u00e4ischen Union geh\u00f6rt, distanziert sich damit von der Position von L\u00e4ndern wie Deutschland, Frankreich, Spanien und Gro\u00dfbritannien sowie seinen Nachbarn Schweden und D\u00e4nemark, die Guaid\u00f3 als Interimspr\u00e4sidenten anerkannt haben.<\/p>\n

„Wir halten an unserer Forderung nach Achtung der demokratischen Rechte und nach Neuwahlen fest. Die Situation in Venezuela hat sich versch\u00e4rft. Wir fordern die Parteien auf, einen umfassenden politischen Prozess zu initiieren, der zu Wahlen f\u00fchrt“, sagte S\u00f8reide.<\/p>\n

Auch die belgische Regierung hat ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von „freien und transparenten Wahlen“ im Land angeboten. „Wir unterst\u00fctzen Juan Guaid\u00f3 in seiner Mission, freie und transparente Wahlen zu organisieren, die eine Vers\u00f6hnung erm\u00f6glichen“, schrieb Au\u00dfenminister Didier Reynders auf Twitter. Die belgische Regierung hat aber keine formelle Anerkennung Guaid\u00f3s ausgesprochen. Reynders erkl\u00e4rte auch die Unterst\u00fctzung Belgiens f\u00fcr eine internationale Kontaktgruppe zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien.<\/p>\n

Ein genauerer Blick auf die Position der EU-Staaten zeigt, dass Norwegen und Belgien mit ihren Vorbehalten gegen die US-amerikanische Venezuela-Politik nicht alleine stehen.<\/p>\n