{"id":771555,"date":"2018-12-08T17:01:00","date_gmt":"2018-12-08T17:01:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=771555"},"modified":"2018-12-12T11:39:23","modified_gmt":"2018-12-12T11:39:23","slug":"gelbe-westen-gilets-jaunes-wo-die-demokratie-auf-dem-vormarsch-ist-1-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2018\/12\/gelbe-westen-gilets-jaunes-wo-die-demokratie-auf-dem-vormarsch-ist-1-2\/","title":{"rendered":"Gelbwesten (Gilets Jaunes): Wo die Demokratie auf dem Vormarsch ist! [1\/2]"},"content":{"rendered":"

Die Bewegung der Gelbwesten w\u00e4chst immer mehr. Wenige Tage vor einem vierten gro\u00dfen Demonstrationstag, der f\u00fcr Samstag, den 8. Dezember 2018, geplant ist, mehren sich die Aktionen in ganz Frankreich: Stra\u00dfensperren, Blockaden von Tankstellen, „geb\u00fchrenfreie“ Operationen und so weiter. Trotz der verschiedenen Versuche der Regierung, diese beispiellose Mobilisierung der B\u00fcrger zu kriminalisieren, wird die Bewegung immer noch von mehr als 75% der franz\u00f6sischen Bev\u00f6lkerung unterst\u00fctzt. Gymnasiasten und Gewerkschaften schlie\u00dfen sich allm\u00e4hlich der Mobilisierung an, und die M\u00f6glichkeit eines Generalstreiks oder einer m\u00f6glichen Revolution spukt allen im Kopf herum.<\/strong><\/p>\n

In diesem besonderen Zusammenhang m\u00f6chten wir einen Schritt zur\u00fccktreten und versuchen, die Auswirkungen dieser Gelbwesten-Bewegung auf die Demokratie zu verstehen. Auf die Echte.<\/p>\n

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Die Regierung des Volkes, vom Volk, f\u00fcr das Volk<\/strong><\/p>\n

Kommen wir zun\u00e4chst auf die Etymologie des Wortes Demokratie zur\u00fcck. Das Wort stammt aus den griechischen Demos: Volk, und Kratos: Macht, Autorit\u00e4t. Demokratie ist daher das politische System, in dem die Macht vom Volk ausge\u00fcbt oder kontrolliert wird, ohne Unterschied nach Geburt, Reichtum, Kompetenz… (Grundsatz der Gleichheit).<\/p>\n

Es ist offensichtlich, dass die Demokratie, selbst wenn sie als zu erreichendes Ideal angesehen wurde, im Laufe der Geschichte immer missbraucht wurde. Im Rahmen dieses Artikels w\u00e4re es langweilig, auf konkrete F\u00e4lle aus der Vergangenheit zur\u00fcckzukommen, um diese Aussage zu untermauern. Konzentrieren wir uns also haupts\u00e4chlich auf die aktuelle Situation.<\/p>\n

In den meisten L\u00e4ndern der Welt ist die Oligarchie die h\u00e4ufigste Regierungsform, bei der die Macht einer kleinen Gruppe von Menschen vorbehalten ist, die eine herrschende Klasse bilden. In Frankreich gibt es einen klaren akademischen Weg f\u00fcr zuk\u00fcnftige Eliten. Dies reicht von den Gymnasien Henri IV und Louis Le Grand bis hin zur \u00c9cole nationale d’administration und dem Pariser Institut f\u00fcr Politikwissenschaft.<\/p>\n

Das Ergebnis dieses Weges im geschlossenen Kreislauf ist die tiefe Trennung zwischen dem „goldenen“ Leben der Herrscher und dem der B\u00fcrger, die sie vertreten sollen.<\/p>\n

Der Einfluss des Kapitalismus auf die Demokratie<\/strong><\/p>\n

Seit der Einf\u00fchrung des Kapitalismus im 18. Jahrhundert sind Regierungen auf der ganzen Welt mit einem starken Einfluss von Industriellen und Kapitalgebern auf ihre politischen Entscheidungen konfrontiert. So sehr, dass heute L\u00e4nder wie echte Unternehmen regiert werden, und der soziale Aspekt zunehmend als „Verformung“ betrachtet wird, die um jeden Preis vermieden werden muss. Wachstum, ausgeglichene Haushalte, Schulden, Steuern, usw. sind die Bezugspunkte f\u00fcr die Gestaltung politischer Strategien und Programme. Mensch und Natur werden daher auf eine niedrigere Ebene zur\u00fcckversetzt. Sie sind zu einfachen, anpassbaren Variablen geworden.<\/p>\n

Mit den Worten von \u00c9tienne Chouard: „Seit 200 Jahren erlauben die Wahlen den Reichen, Macht zu kaufen (und dann keine Steuern mehr bezahlen zu m\u00fcssen, um eine nachhaltige Politik der Arbeitslosigkeit, niedriger L\u00f6hne und hoher Gewinne zu verfolgen), und sie nennen es eine „repr\u00e4sentative Regierung“.<\/p>\n

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Warnung an die Spitze: diejenigen, die nichts sind, kommen, um alles zu nehmen<\/p>\n

Der Dialog zwischen Menschen und Regierungen ist zerbrochen.<\/strong><\/p>\n

In vielen L\u00e4ndern der Welt f\u00fchlen sich die B\u00fcrger nicht mehr durch ihre politische Klasse repr\u00e4sentiert. Diese unhaltbare Situation hat in den letzten Jahren bereits zu Volksbewegungen und Aufst\u00e4nden in verschiedenen Teilen der Welt gef\u00fchrt: Proteste nach den Wahlen im Iran (2009), Arabischer Fr\u00fchling (2011), Regenschirmrevolution in Hongkong (2014), etc.<\/p>\n

In einigen L\u00e4ndern ist die Situation viel ernster. Oligarchen haben sich daf\u00fcr entschieden, „st\u00e4rkere“, ja sogar totalit\u00e4re Regime zu etablieren, um die Demokratie allm\u00e4hlich abzuschaffen. Letzten Endes, warum sollten Anstrengungen unternommen werden, um dem Volk zu dienen, wenn es versklavt werden kann?<\/p>\n

In Frankreich bleibt noch Zeit, die Demokratie zu sch\u00fctzen, auch wenn sie schwer krank erscheint. Und das ist logisch, denn in den letzten Jahren, von Nicolas Sarkozy bis Emmanuel Macron \u00fcber Fran\u00e7ois Hollande, sind Entscheidungen und Reden, die respektlos, arrogant und ver\u00e4chtlich gegen\u00fcber den Menschen sind, zum Alltag geworden.<\/p>\n

R\u00fcckw\u00e4rts rennen<\/strong><\/p>\n

Emmanuel Macron wurde 2017 gew\u00e4hlt, um positive Ver\u00e4nderungen zu verk\u00f6rpern, und zwar mit einer Partei, die sich au\u00dferhalb der parteipolitischen Spaltung von „rechts“ oder „links“ positionierte. Seine Politik hat die wirtschaftliche und soziale Situation jedoch nur verschlimmert.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus hat der Pr\u00e4sident der Republik, der f\u00fcr seine perfekte Beherrschung der franz\u00f6sischen Sprache und Rhetorik bekannt ist, seit seiner Wahl st\u00e4ndig W\u00f6rter und S\u00e4tze verwendet, die von den franz\u00f6sischen B\u00fcrgern als unannehmbar erachtet werden. Hier sind einige Beispiele:<\/p>\n