{"id":755197,"date":"2018-11-13T16:09:37","date_gmt":"2018-11-13T16:09:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=755197"},"modified":"2018-11-13T16:14:34","modified_gmt":"2018-11-13T16:14:34","slug":"alexander-neu-die-bundesregierung-will-bewaffnete-drohnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2018\/11\/alexander-neu-die-bundesregierung-will-bewaffnete-drohnen\/","title":{"rendered":"Alexander Neu: Die Bundesregierung will bewaffnete Drohnen"},"content":{"rendered":"

Am 13. Juni 2018 stimmten der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einer erstmaligen Anschaffung von 5 bewaffnungsf\u00e4higen Drohnen des Typs Heron TP f\u00fcr die Bundeswehr zu. F\u00fcr \u00fcber 900 Millionen Euro sollen die Drohnen von Israel Aerospace Industries (IAI) geleast werden. Die Bundesregierung hatte sich damals darauf geeinigt, die waffenf\u00e4hige Drohne zun\u00e4chst unbewaffnet zu bestellen.<\/strong><\/p>\n

Die Entscheidung zur Bewaffnung w\u00fcrde erst getroffen, nachdem eine ausf\u00fchrliche v\u00f6lkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethische W\u00fcrdigung m\u00f6glicher Eins\u00e4tze von Kampfdrohnen stattgefunden habe. So steht es auch im Koalitionsvertrag von CDU\/CSU und SPD.<\/p>\n

Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins \u201eReport Mainz\u201c<\/a> sind die Planungen f\u00fcr eine Bewaffnung aber deutlich weiter vorangeschritten, als bisher behauptet. Das geht aus dem Vertrag f\u00fcr die Beschaffung der Heron TP hervor, der \u201eReport Mainz\u201c exklusiv vorliegt.<\/p>\n

Hierzu hat weltnetz.tv Dr. Alexander Neu befragt. Neu ist Mitglied des Deutschen Bundestages f\u00fcr DIE LINKE, Obmann im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausw\u00e4rtigen Ausschuss.<\/p>\n