{"id":729511,"date":"2018-10-02T16:17:31","date_gmt":"2018-10-02T15:17:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=729511"},"modified":"2018-10-02T16:17:31","modified_gmt":"2018-10-02T15:17:31","slug":"global-forum-on-modern-direct-democracy-in-rom-hoehepunkte-erkenntnisse-und-erfahrungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2018\/10\/global-forum-on-modern-direct-democracy-in-rom-hoehepunkte-erkenntnisse-und-erfahrungen\/","title":{"rendered":"Global Forum on Modern Direct Democracy in Rom: H\u00f6hepunkte, Erkenntnisse und Erfahrungen"},"content":{"rendered":"

Von Mehr Demokratie e.V.<\/em><\/a><\/p>\n

Das \u201eGlobal Forum on Modern Direct Democracy\u201c in Rom war gro\u00dfartig. Weil es so viele Begegnungen erm\u00f6glichte und weil uns allen offenbar wurde, dass auf der Welt Hunderttausende von Menschen an einem Update der Demokratie arbeiten. In unserem (sehr langen) Bericht \u00fcber das Forum wollen wir die H\u00f6hepunkte, die Erkenntnisse und Erfahrungen mit Ihnen teilen. Wir f\u00e4deln dies zu einer Perlenkette auf. Jede Perle steht f\u00fcr sich. Das Highlight kommt zum Schluss.<\/strong><\/p>\n

Perle 1: Was lernen wir aus 3000 Jahren Politik in Rom<\/strong><\/h4>\n

Rom hat in den vergangenen dreitausend Jahren fast jedes politische System erlebt, das es auf der Welt gibt: Republik, Kaiserreich, Theokratie, Oligarchie, Konstitutionelle Monarchie, Faschismus, Demokratie. Matthew Kneale\u00a0hat in seiner Rede Roms politische Geschichte zusammengefasst<\/a>\u00a0(in Englisch, wer eine schnelle \u00dcbersetzung braucht, einfach hier hinein kopieren:\u00a0https:\/\/www.deepl.com\/translator<\/a>). Eine Anspielung hat uns fasziniert: Die r\u00f6mische Republik wurde durch eine Sklaven-\u00d6konomie und durch Ungleichheit zerst\u00f6rt… Auch heute haben wir weltweit eine zunehmende Spaltung und ein Wirtschaftssystem, das Menschen ausbeutet. Ist tats\u00e4chlich eine Lehre der Geschichte, dass Ungleichheit die Demokratie zerst\u00f6rt?<\/p>\n

Perle 2: Die Zukunft der Demokratie findet in St\u00e4dten statt<\/strong><\/h4>\n

Smart Cities werden mit neuer Technologie ihre Probleme selbst l\u00f6sen, sie werden nicht warten, bis die langsamen nationalen Strukturen hinterherkommen. Dazu eine Kurzgeschichte aus Spanien – erz\u00e4hlt vom Open-Source-Programmierer Pablo Soto (Madrid): Am 15. Mai 2011 fanden Demonstrationen in 50 spanischen St\u00e4dten statt, von keiner Partei, keiner Gewerkschaft und keiner etablierten NGO organisiert…<\/p>\n

Hunderttausende vor allem junge Menschen gingen auf die Stra\u00dfe. Sie riefen \u201eDemocracia Real Ya!\u201c. Einige Jahre sp\u00e4ter, bei den Kommunalwahlen, traten viele dieser Aktiven in neuen Listen und Parteien an. Ihr Hauptthema war wieder die Demokratie. In Madrid und vielen anderen St\u00e4dten stellen sie heute Gemeinder\u00e4te, B\u00fcrgermeister und Verwaltungsbeamte. Sie setzten ihre Versprechen um. Beteiligungsprojekte starteten.<\/p>\n

So wie in Madrid. Hier k\u00f6nnen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger \u00fcber den Einsatz von 100 Millionen Euro pro Jahr selbst entscheiden. Barcelona will Energie zu 100 Prozent aus gr\u00fcner Energie gewinnen und hat eine Whistleblower-Infrastruktur implementiert. Technik-Freaks sagen eine kulturelle Revolution vorher. Die daf\u00fcr entwickelte Consul Software \u2013 siehe auch\u00a0https:\/\/decide.madrid.es<\/a>\u00a0\u2013 ist mittlerweile rund um die Welt im Einsatz: In \u00fcber 90 St\u00e4dten und 18 Bundesstaaten. Uruguay startet demn\u00e4chst damit auf nationalem Level.<\/p>\n

Perle 3: Die Kerzenlicht-Revolution in Korea<\/strong><\/h4>\n

Millionen von Menschen gingen im Herbst vergangenen Jahres in S\u00fcdkorea auf die Stra\u00dfe. Sie forderten die Amtsenthebung der damaligen Pr\u00e4sidentin Park und beschuldigten sie der willk\u00fcrlichen Aus\u00fcbung ihrer politischen Macht. Die Forderungen wurden vom Verfassungsgericht auf Ersuchen des Parlaments umgesetzt. Der heutige Pr\u00e4sident will die M\u00f6glichkeit f\u00fcr Abwahlen (recall) und mehr Rechte f\u00fcr die kommunale Ebene in der Verfassung verankern (siehe:\u00a0https:\/\/www.democracy-international.org\/de\/korea-von-traenengas-zu-kerzenlicht<\/a>). Auch in Asien fordern immer mehr Menschen Demokratie \u2013 ein Gegengewicht zu der immer gr\u00f6\u00dfer werdenden Macht von China? Die n\u00e4chste Konferenz wird deswegen auch im Jahr 2019 in Taiwan stattfinden:\u00a0http:\/\/2019globalforum.com<\/a><\/p>\n

Perle 4: Rangliste der direkten Demokratie weltweit<\/strong><\/h4>\n

Wir wissen, dass die Schweiz die unangefochtene Nummer 1 der direkten Demokratie ist. Zwar gibt es in den USA keine nationalen Referenden. Wenn wir aber nur die kommunale und L\u00e4nder-Ebene betrachten, sind die USA die Nummer 2 dieser Rangliste. Vorreiter ist dabei Kalifornien. Hier wird die direkte Demokratie am meisten in der Welt au\u00dferhalb der Schweiz genutzt. F\u00fcr uns eine kleine \u00dcberraschung: Die Nummer 3 auf diesen beiden Ebenen ist Deutschland – das wurde uns erst auf der Konferenz so richtig klar. Das kommt nicht von ungef\u00e4hr, ausgehend von der friedlichen Revolution 1989 haben wir von Mehr Demokratie unseren Beitrag dazu geleistet. Darauf k\u00f6nnen wir auch einen kurzen Moment stolz sein;-)<\/p>\n

Perle 5: Software-Plattformen werden\u00a0die Parteienlandschaft umkrempeln<\/strong><\/h4>\n

Gianroberto Casaleggio, einer der Gr\u00fcnder der F\u00fcnf-Sterne-Bewegung (M5S) neben Beppe Grillo, hat die Open-Source-Software Rousseau entwickelt. Sein Sohn Davide f\u00fchrt seine Arbeit fort und pr\u00e4sentierte sie auf dem Global Forum. Rousseau ist das Open-Source-Betriebssystem der M5S und eine der wichtigen organisatorischen St\u00fctzpfeiler f\u00fcr den Erfolg der Bewegung. 150.000 Menschen, Mitglieder der M5S, sind registriert. \u00dcber diese Plattform wurden das Parteiprogramm entwickelt und die Kandidaten f\u00fcr die lokalen, regionalen und nationalen Wahlen gew\u00e4hlt \u2013 auch der heutige Vize-Regierungschef Italiens Luigi Di Maio wurde so nominiert. Zus\u00e4tzlich k\u00f6nnen Aktionen, Treffen vor Ort, Spendensammlungen u.v.m. organisiert werden. Spannend ist die M\u00f6glichkeit, an Gesetzesvorschl\u00e4gen der Parlamentarier auf allen Ebenen mitzuschreiben – echte partizipative Gesetzgebung! Diese Software ist den Onlinestrukturen der deutschen Parteien um Lichtjahre voraus. Unter \u201eCos\u00b4\u00e8 Rousseau\u201c sind alle Features aufgelistet:\u00a0https:\/\/rousseau.movimento5stelle.it<\/a><\/p>\n

Perle 6: Partizipative und direkte Demokratie\u00a0klug verbinden -> Citizens Initiative Review<\/strong><\/h4>\n

Im Bundesstaat Oregon kommen j\u00e4hrlich zahlreiche Volksinitiativen zur Abstimmung. Manche waren kompliziert und Umfragen zeigten, dass zu viele W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler nicht genau verstanden hatten, wor\u00fcber sie abstimmten. Das war die Geburtsstunde des Citizens Initiative Review:\u00a0https:\/\/healthydemocracy.org\/cir<\/a>\u00a0– vorgetragen von Manju Lyn Bazzell (Healthy Democracy Oregon). Die Idee: 24 per Los gew\u00e4hlte B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger besch\u00e4ftigen sich vier Tage lang mit den Inhalten einer Volksinitiative und formulieren dann mit 750 W\u00f6rtern (eine Din A4-Seite) ihre Position dazu. Diese wird zus\u00e4tzlich in der Abstimmungsbrosch\u00fcre abgedruckt. Der Ablauf der vier Tage wurde in den vergangenen Jahren in Bezug auf Fairness, Kompetenz und Transparenz perfektioniert. Die Empfehlungen k\u00f6nnen sehr ausgewogen sein (siehe:\u00a0https:\/\/healthydemocracy.org\/wp-content\/uploads\/2016OR-M97-Statement-1.pdf<\/a>) oder sehr eindeutig (siehe:\u00a0https:\/\/healthydemocracy.org\/wp-content\/uploads\/2010OR-M73-Statement-1.pdf<\/a>). Diese Verbindung von Losverfahren und direkter Demokratie w\u00e4re auch f\u00fcr Deutschland eine echte Innovation.<\/p>\n

Perle 7: \u201eDirekte Demokratie ist gut f\u00fcr die\u00a0Wirtschaft und macht Menschen gl\u00fccklicher\u201c<\/strong><\/h4>\n

Prof. Dr. Bruno S. Frey hat jahrelang mit modernen \u00f6konometrischen Methoden einerseits zu den wirtschaftlichen Effekten, andererseits aber auch zum subjektiv empfundenen Lebensgl\u00fcck geforscht. Seine Ergebnisse \u00fcberzeugen. Im Vergleich zu eher repr\u00e4sentativ organisierten Kantonen oder Bundesstaaten in den USA sind in direkt-demokratische Einheiten<\/p>\n