{"id":581217,"date":"2018-01-09T16:31:10","date_gmt":"2018-01-09T16:31:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=581217\/"},"modified":"2018-01-09T16:33:58","modified_gmt":"2018-01-09T16:33:58","slug":"warum-abschiebungen-nicht-funktionieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2018\/01\/warum-abschiebungen-nicht-funktionieren\/","title":{"rendered":"Warum Abschiebungen nicht funktionieren"},"content":{"rendered":"

Mit dem EU-T\u00fcrkei-Abkommen, hat man die Migrationsbewegung \u00fcber die griechischen Inseln weitgehend gestoppt. Der Preis daf\u00fcr ist hoch, menschlich, politisch und auch rechtsstaatlich.<\/strong><\/p>\n

Nun denkt man in der EU \u00fcber einen solchen Plan mit Afrika nach. Es ist eine engere Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten angeregt. Statt mit Fl\u00fcchtlingstausch, der im EU-T\u00fcrkei-Pakt nicht funktioniert, will man legale Zugangswege nach Europa anbieten, wenn im Gegenzug Migranten zur\u00fcckgenommen werden \u2013 einen Menschentausch.<\/p>\n

W\u00fcrde mehr abgeschoben werden, dann w\u00fcrden sich weniger Menschen auf den Weg nach Europa machen; so glaubt man. Insgeheim erhofft man sich im Gegenzug die tats\u00e4chlich gut ausgebildeten Menschen aus den L\u00e4ndern; aber dieser Braindrain w\u00e4re dann nur eine weitere Facette der Ausbeutung der armen L\u00e4nder.<\/p>\n

Vergessen wird, dass bereits seit 10 Jahren solche Abkommen mit afrikanischen Staaten geschlossen werden und diese auch umgesetzt werden.<\/p>\n

Mittlerweile werden in Deutschland tats\u00e4chlich 90% der nicht erfolgten freiwilligen Ausreisen nach Abschluss des Verfahrens mit Abschiebung zwangsweise durchgef\u00fchrt; selbst innerhalb der EU werden 50% der Menschen ohne Bleiberecht abgeschoben. Und doch herrscht in Teilen der \u00f6ffentlichen Meinung die lautstarke Forderung nach noch mehr Abschiebung vor. Warum dann auch gut integrierte Menschen abgeschoben werden, dass kann sich dann jeder an den Fingern abz\u00e4hlen. Abschiebungen von gut integrierten Menschen, wie sie so oft kritisiert werden, sind ein \u00dcberma\u00df an „Erfolg“ einer \u201eAbschiebepolitik\u201c; w\u00e4hrenddessen die Integrationsforderungen bei jedem abgeschobenen Lehrling ad absurdum gef\u00fchrt werden, denn warum sollte sich jemand um Integration bem\u00fchen, wenn er dann doch abgeschoben wird?<\/p>\n

Mehr Abschiebungen f\u00fchren also nicht zu weniger Migration und schon gar nicht zu besserer Integration. In den letzten Jahren ist trotz massiv gestiegener Abschiebungen auch die Zahl der Migranten gestiegen<\/p>\n

Hinzu kommt, dass nicht pauschal und ungepr\u00fcft abgeschoben werden kann. Die Motive der Migranten sind vielf\u00e4ltig. Es sind politisch Verfolgte, es sind Kriegs- und Klimafl\u00fcchtlinge, es sind Opfer von Menschenhandel, es sind Armutsmigranten und auch wirtschaftlich motiviere Migranten. Unsere Verfassungen und das V\u00f6lkerrecht verlangen eine Pr\u00fcfung dieser Gr\u00fcnde. Daran \u00e4ndern auch Abkommen mit afrikanischen Staaten nichts. Es werden also weiterhin viele Migranten nach Europa kommen.<\/p>\n

Da ist Macrons Vorschlag zu den Hotspots in Libyen einzig seinem de Gaullschen Politikstil der gro\u00dfen Ank\u00fcndigungen f\u00fcr eine gro\u00dfe Nation zuzuschreiben. Dass Hotspots in Libyen f\u00fcr niemanden akzeptabel sind, ist sp\u00e4testens seit den Berichten des Ausw\u00e4rtigen Amts \u00fcber willk\u00fcrliche Erschie\u00dfungen, Vergewaltigungen und Folter in den Libyschen Lagern au\u00dfer jeder ordentlichen Diskussion.<\/p>\n

Quellen:<\/em><\/strong><\/p>\n