Am 11. Mai, w\u00e4hrend ihres ersten Aufenthaltstages in der argentinischen Provinz Jujuy, hat die Arbeitsgruppe f\u00fcr willk\u00fcrliche Verhaftungen der Vereinten Nationen das Frauengef\u00e4ngnis Alto Comedero besucht und dort Milagro Sala getroffen. Danach best\u00e4tigte der Vorsitzende S\u00e8tondji Roland Adjovi w\u00e4hrend eines Treffens mit Vertretern der Zivilgesellschaft, dass die Resolution 31, die die Gruppe am 27. Oktobers 2016 erlie\u00df, und die den argentinischen Staat zur sofortigen Freilassung der Abgeordneten des Parlasur auffordert, nicht zur Revision steht. Des weiteren unterstrich er, dass es Ziel der Reise der Arbeitsgruppe sei, zu pr\u00fcfen, in welchem Ma\u00dfe die Regierung die Resolution umgesetzt hat.<\/p>\n
W\u00e4hrend des Treffens klagten die Inhaftierten \u00fcber folter\u00e4hnliche Methoden, den Einsatz von Einzelhaft sowie die fortw\u00e4hrende Schikanen gegen\u00fcber Milagro Sala. Auch Mirta Aizama, Gladys Diaz, Mirta Guerrero und Graciela Lopez klagten \u00fcber die Haftbedingungen und wiesen daraufhin, dass zum Beispiel ihre Matratzen kurz vor dem Besuch der Kommission ausgewechselt wurden.<\/p>\n
Mar\u00eda Molina, Patricia Cabana und Ivan Altamirano, ehemals politisch Inhaftierte Mitglieder von Tupac Amaru, die im November letzten Jahres aus der Haft entlassen worden waren, nahmen ebenfalls an dem Treffen mit S\u00e8tondji Roland Adjovi und Elina Steinerte teil, bei dem auch Juan Manuel Esquivel als Repr\u00e4sentant der B\u00fcrgerbewegung sowie Vertreter von Gewerkschaften und sozialen Organisationen zur Verteidigung von Menschenrechten und Opfern von willk\u00fcrlichen Verhaftungen zugegen waren. Die Mitglieder von Tupac Amaru erhoben Anklage gegen die Haftbedingungen sowie gegen politische Verfolgungen in der Provinz Jujuy.<\/p>\n
Im Laufe des Besuches der Arbeitsgruppe in der Haftanstalt legte Milagro Sala formell bei der Fiscal\u00eda Numero 3 (\u00f6rtliches Gericht, Anm.d.\u00dc.) Beschwerde gegen unmenschliche und erniedrigende Haftbedingungen ein, denen sie unterworfen wurde und die in diesen Tagen durch den Generalsekret\u00e4r von ATE Capital (Asociaci\u00f3n Trabajadores del Estado), Daniele Catalano, \u00f6ffentlich gemacht wurden.<\/p>\n
Mar\u00eda Molina, die f\u00fcr sechs Monate inhaftiert war, erz\u00e4hlte, dass im Winter nur eiskaltes Wasser zur K\u00f6rperhygiene zur Verf\u00fcgung stand, dass es in die Zellen hinein regnete und dass sie dazu gezwungen wurde, trotz diagnostiziertem Bandscheibenschaden auf dem Boden zu schlafen. Weiter erz\u00e4hlte sie, dass am Tag vor dem Besuch des ehemaligen Vizepr\u00e4sidenten des Landes Amado Boudou Holzbetten in die Zellen gestellt wurden, die nach dem Besuch gegen Betten geringerer Qualit\u00e4t ausgetauscht wurden. Im Bezug auf ihre eigene Verurteilung unterstrich sie die Tatsache, dass die einzige Aussage gegen sie von der Tochter von Jorge Paes stamme, die bereits zweimal verurteilt worden war und deren Haftstrafe verk\u00fcrzt wurde, nachdem sie gegen Milagro Sala ausgesagt hatte.<\/p>\n
Am Ende des Treffens erkl\u00e4rte Juan Manuel Esquivel: \u201eIch glaube, dass sich die Arbeitsgruppe w\u00e4hrend ihres Besuches dank des direkten Kontaktes mit den Opfern der willk\u00fcrlichen Verhaftungen davon \u00fcberzeugen konnte, dass in dieser Provinz seit dem 10. Dezember 2015 ein Zustand der Verfolgung und Repression herrscht, ein Polizeistaat mit willk\u00fcrlichen Verhaftungen und folter\u00e4hnlichen Schikanen, die von einigen der Inhaftierten in Alto Comedero ertragen werden mussten, und mit Gesetzen wie dem C\u00f3digo Contravencional, der staatliche Gewalt legalisiert. Wir w\u00fcnschen uns, dass die Regierung nach diesem Besuch ihre Praktiken \u00e4ndert und anf\u00e4ngt, wieder zu einem Rechtsstaat in Jujuy zur\u00fcckzukehren.<\/p>\n
Quelle: Pressemitteilung Prensa Tupac<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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