{"id":423059,"date":"2017-01-24T20:27:56","date_gmt":"2017-01-24T20:27:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.pressenza.com\/?p=423059\/"},"modified":"2017-01-26T11:33:07","modified_gmt":"2017-01-26T11:33:07","slug":"trump-kuendigt-tpp","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2017\/01\/trump-kuendigt-tpp\/","title":{"rendered":"Trump k\u00fcndigt TPP"},"content":{"rendered":"

In einer seiner ersten Amtshandlungen hat der neue US-Pr\u00e4sident Donald Trump sein Wahlkampfversprechen aus dem Trans-Pazifischen Freihandelsabkommen (TPP) auszutreten, wahr gemacht und ein entsprechendes Dekret unterzeichnet.<\/strong><\/p>\n

Trump m\u00f6chte stattdessen bilaterale Handelsabkommen abschlie\u00dfen und das nordamerikanische Abkommen NAFTA mit Mexiko und Kanada neu verhandeln. Mexikos Pr\u00e4sident Enrique Pe\u00f1a Nieto wird dazu bereits am 31. Januar in Washington erwartet. Trump macht Freihandelsabkommen f\u00fcr Jobverluste in den USA verantwortlich. Mit Steuerverg\u00fcnstigungen und h\u00f6heren Einfuhrz\u00f6llen sollen Firmen dazu bewegt werden im Land zu bleiben.<\/p>\n

Wie es mit TPP weiter geht, ist vorerst unklar. Bereits die Ank\u00fcndigung im US-Wahlkampf bei einem Sieg Trumps auszutreten, sorgte in Asien f\u00fcr Irritationen. Das geplante Abkommen ist bisher noch nicht in Kraft getreten. Regierungsvertreter mehrerer Teilnehmerstaaten wollen das Handelsabkommen trotzdem noch retten.<\/p>\n

So k\u00fcndigten etwa der australische Handelsminister Steve Ciobo und sein neuseel\u00e4ndischer Kollege Todd McClay Gespr\u00e4che mit anderen Teilnehmerstaaten \u00fcber eine weitere Umsetzung von TPP an. Auch Japan ist bem\u00fcht, die aufgek\u00fcndigte Vereinbarung noch zustande zu bringen. Die Regierung in Tokio hofft, wie auch Australiens konservativer Pr\u00e4sident Malcolm Turnbull, Trump doch noch zum Umdenken bewegen zu k\u00f6nnen. Es g\u00e4be auch die M\u00f6glichkeit ohne die USA weiterzumachen, so Turnball.<\/p>\n

Skeptischer ist man dagegen in Singapur. Aus dem Handelsministerium hei\u00dft es, dass das Abkommen ohne die USA nicht wie ausgehandelt in Kraft treten k\u00f6nne. Freude \u00fcber Trumps R\u00fcckzieher gibt es in China. So war Barack Obama der Ansicht, dass andere L\u00e4nder nach den Regeln spielen sollten, die Amerika und ihre Partner mit TPP festlegen, anstatt umgekehrt. Die Volksrepublik forciert nun ein eigenes Abkommen in der Region.<\/p>\n

Kritiker halten TPP f\u00fcr ein Diktat zum Schutz von Unternehmensinteressen, bem\u00e4ngeln Intransparenz und bef\u00fcrchten eine Schw\u00e4chung der Demokratie. Bei TPP sollen Staaten vor Schiedsgerichten verklagt werden k\u00f6nnen. Die Rechte von Arbeitern und Indigenen sowie der Umweltschutz w\u00fcrden weiter geschw\u00e4cht. In Lateinamerika gab es in letzter Zeit vermehrt Proteste gegen das Abkommen. In Chile hatte sich etwa eine Anti-TPP-Plattform gegr\u00fcndet, die f\u00fcnfzig Organisationen vereint. Der Andenstaat hat bereist Handelsabkommen mit allen elf teilnehmenden L\u00e4ndern abgeschlossen. Sollte das Abkommen tats\u00e4chlich nicht zustande kommen, so h\u00e4tten sich die Bedenken, dass TPP nur den USA nutzen w\u00fcrde vorerst erledigt.<\/p>\n

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Die bisher gr\u00f6\u00dfte Freihandelszone der Welt sollte die L\u00e4nder Kanada, Mexiko, Peru, Chile, Australien, Neuseeland, Japan, Malaysia, Vietnam, Singapur und Brunei unter F\u00fchrung der USA umfassen. Alle Staaten, auch die USA, haben das Abkommen unterzeichnet, ratifiziert wurde es bisher allerdings nur von Japan.<\/p>\n

von Flo Osrainik<\/a>, freier Journalist und Mitglied bei Freischreiber<\/em><\/p>\n

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Quellen:<\/em><\/p>\n