Letzte Woche geschah etwas von historischer Bedeutung.<\/p>\n
Trotz des enormen Drucks seitens der USA haben 123 Nationen, alle mit dem gleichen Status bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen, mehrheitlich beschlossen, 2017 einen Prozess zu initiieren, um ein Verbot von Atomwaffen zu verhandeln<\/a>. Warum verbreitet sich diese Nachricht nicht wie ein Lauffeuer? Warum gibt es keine Freudenfeiern in den Stra\u00dfen?<\/p>\n Nun, ein Grund daf\u00fcr ist, dass niemand die Bedrohung der Menschheit durch Atomwaffen mehr ernst nimmt. Und wenn wir \u201eniemand\u201c sagen, dann sind damit die Mainstream-Medien gemeint, die dem Thema in ihren Zeitungen, Radiostationen, Webseiten und TV-Sendern fast keinen Platz einr\u00e4umen. \u201eNiemand\u201c hei\u00dft in diesem Fall die Medien-Mogule, die mit Banken, Politikern und dem Milit\u00e4r-Industrie-Komplex unter einer Decke stecken, um den Status Quo so lange wie m\u00f6glich beizubehalten, ungeachtet der Konsequenzen f\u00fcr die Menschheit, weil diese Leute unf\u00e4hig sind, sich \u00fcber irgendetwas anders Gedanken zu machen, als wie viel Geld sie momentan und f\u00fcr die n\u00e4chste Zukunft scheffeln k\u00f6nnen.<\/p>\n Ein anderer Grund (und eigentlich eine Folge des ersten Grundes) ist, dass die meisten Menschen glauben, dass Atomwaffen bereits illegal sind. Wenn chemische und biologische Waffen verboten sind, wenn Landminen und Splitterbomben verboten sind, dann wurden doch mit Sicherheit auch nukleare Waffen, die ja bei Weitem viel zerst\u00f6rerischer sind, schon vor Jahren verboten? Hat die Welt Atomwaffen nicht abgeschafft, als die Berliner Mauer fiel?<\/p>\n Tja, tats\u00e4chlich lautet die Antwort nein. Trotz Gorbatschows Angebot an Reagan, Nuklearwaffen abzuschaffen, ist dies niemals passiert, obwohl es Reduzierungen der Bomben durch verschiedene Vertr\u00e4ge gab. Heute haben die USA und Russland um die 14.000 Bomben<\/a> (abh\u00e4ngig davon, wessen Sch\u00e4tzungen man glaubt), was bereits viel weniger ist als die 80.000 w\u00e4hrend der hei\u00dfen Phase des kalten Krieges. Trotzdem ist es immer noch eine aberwitzige Anzahl, wenn man bedenkt, dass 100 Bomben auf St\u00e4dte abgeworfen zu einen atomaren Winter<\/a> f\u00fchren w\u00fcrden, der 25% der Weltbev\u00f6lkerung und wer wei\u00df noch wie viele andere Spezies ausl\u00f6schen w\u00fcrde und es wahrscheinlich jeder \u00dcberlebende in dieser Situation vorziehen w\u00fcrde, Selbstmord zu ver\u00fcben.<\/p>\n Aber trotz des Schweigens der Medien und der fehlenden Feiern in den Stra\u00dfen, wurde letzte Woche in New York Geschichte in einer ganz au\u00dferordentlichen Art und Weise geschrieben.<\/p>\n Seit dem Ende der \u00dcberpr\u00fcfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag 2010, die alle 5 Jahre den Fortschritt des Atomwaffensperrvertrages \u00fcberpr\u00fcft, um zu sehen, wie die Abr\u00fcstung voranschreitet und weitere Schritte zu empfehlen \u2013 haben einige Regierungen und die Zivilgesellschaft die Diskussion bez\u00fcglich Abr\u00fcstung neu ausgerichtet. Sie haben den Fokus weg von den angeblichen \u201eSicherheitsbedenken\u201c der sogenannten P5 (\u201ePermanent 5 Members\u201c: die f\u00fcnf st\u00e4ndigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, also Frankreich, Russland, USA, China und UK; Anm. d.\u00dc.) und hin zu \u201ehumanit\u00e4ren Bedenken\u201c<\/a> verschoben. Damit ist die Tatsache gemeint, dass ein atomarer Krieg alle Menschen und h\u00f6chstwahrscheinlich auch alle anderen Lebensformen \u2013 au\u00dfer vielleicht einiger kurzlebiger Insekten und Bakterien \u2013 vom Angesicht dieser Erde hinwegfegen w\u00fcrde.<\/p>\n Mit anderen Worten werden wir, laut dieser neuen Strategie und trotz aller Sicherheitsbedenken, alle verlieren, falls ein atomarer Krieg ausbricht. Einstein sagte bekanntlich: \u201eIch wei\u00df nicht, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg gef\u00fchrt werden wird, aber der vierte wird mit St\u00f6cken und Steinen gef\u00fchrt werden\u201c. Es scheint jedoch, dass mit den neuen Erkenntnissen dank der Fortschritte in der Klimaforschung, Einstein ein wenig zu optimistisch war: es wird gar keinen vierten Weltkrieg geben \u2013 nie.<\/p>\n Der Atomwaffensperrvertrag war ein gro\u00dfer Wurf: die L\u00e4nder ohne Atomwaffen sollten auch niemals welche bekommen, die mit Atomwaffen sollten sie aufgeben und wir alle bekommen das Recht auf Entwicklung von nuklearer Energie. Es war damals (1968) eine gro\u00dfartige Idee, weil noch niemand die Gefahren von nuklearer Energie wirklich verstand. Erst mit den Unf\u00e4llen von Three Mile Island in Pennsylvania und den darauffolgenden Katastrophen von Tschernobyl und k\u00fcrzlich Fukushima drang diese Gefahr ins Bewusstsein der Menschheit.<\/p>\n Das Problem mit dem gro\u00dfen Wurf ist, dass er 47 Jahre sp\u00e4ter immer noch nicht in die Tat umgesetzt ist und L\u00e4nder ohne Atomwaffen die Nase voll davon haben, von L\u00e4ndern mit Atomwaffen mit der Drohung von massiver nuklearer Gewalt erpresst zu werden. Und es macht keinen Unterschied, wenn die P5 sagen, dass sie \u201everantwortungsvolle\u201c L\u00e4nder seien. Ihre Sicherheitsdoktrin erlaubt den Einsatz dieser Waffen wie ein Bankr\u00e4uber mit seiner Kanone umher schwenkt, es macht keinen Unterschied, ob Patronen drin sind oder nicht, die Tatsache eine Waffe in der Hand zu haben stellt den Gebrauch derer dar.<\/p>\n Der Prozess, diese Resolution durchzubekommen, war hart<\/a>. Trotz der angeblichen Gleichheit der Mitgliedsstaaten der UN sind offensichtlich manchen Staat gleicher als andere. Die P5 haben ein Vetorecht im Sicherheitsrat und wirtschaftliche Differenzen sind so gro\u00df, dass Industriel\u00e4nder in der Lage sind, Entwicklungsl\u00e4nder zu manipulieren.<\/p>\n Aber trotzdem und zur gro\u00dfen Freude der Antinuklearbewegung der Zivilgesellschaft sowie den 57 Regierungen (*), die die Resolution unterst\u00fctzten<\/a>, haben nur sehr wenige dem Druck nachgegeben und 123 L\u00e4nder stimmten daf\u00fcr, die Verhandlungen n\u00e4chstes Jahr zu beginnen.<\/p>\n Und die Position der Staaten mit Atomwaffen und derer, die unter dem sogenannten \u201eatomaren Schirm\u201c als Verteidigungsvereinbarung existieren, war nie zuvor gespaltener als jetzt. Von den neun L\u00e4ndern mit Atomwaffen haben f\u00fcnf (USA, UK, Frankreich, Russland und Israel) gegen die Resolution gestimmt, drei enthielten sich (China, Indien und Pakistan) und eines (Nordkorea) stimmte f\u00fcr die Resolution.<\/p>\n Von den Staaten unter dem Schirm waren die Niederlande aufgrund einer zunehmend effektiven Kampagne der Zivilgesellschaft<\/a> im holl\u00e4ndischen Parlament dazu gezwungen, sich zu enthalten, des weiteren enthielten sich Armenien, Wei\u00dfrussland und Kirgistan.<\/p>\n Japan stimmte gegen das Verbot: das ist etwas, was Beobachter immer wieder erstaunt, angesichts der Tatsache, dass es das einzige Land mit eigener Erfahrung ist, was es bedeutet, eine Bombe auf seine St\u00e4dte abgeworfen zu bekommen.<\/p>\n Am Ende der Abstimmung hielten die L\u00e4nder die \u00fcblichen Reden, um ihre jeweiligen Positionen zu st\u00fctzen. Einige L\u00e4nder gaben ihrer Sorge Ausdruck, der neue Prozess k\u00f6nne den Atomwaffensperrvertrag unterwandern oder schw\u00e4chen, trotz der Tatsache, dass die unterst\u00fctzenden L\u00e4nder immer wieder bekr\u00e4ftigt hatten, dass diese Resolution den Artikel VI des Atomwaffensperrvertrages<\/a> nur st\u00e4rken wird. Andere sagten, der neue Prozess sei teilender Natur und sie seien zufrieden, beim Status Quo zu bleiben, mit dem sich aber seit 47 Jahren nichts in den Abr\u00fcstungsverhandlungen bewegt hat: Der Kernwaffenteststopp-Vertrag<\/a> wird nicht umgesetzt, der Fissile Material Cut-Off Vertrag<\/a> wurde nie geschrieben, die USA haben sich aus dem Anti-Ballistic Missile Vertrag<\/a> zur\u00fcckgezogen und wir warten immer noch auf die Verhandlungen zu einer Atomwaffenfreien Zone im Mittleren Osten<\/a>. Zudem planen gerade ALLE L\u00e4nder mit Atomwaffen, oder sind bereits dabei, ihre Arsenale zu astronomischen Kosten f\u00fcr die globale Wirtschaft und den \u00c4rmsten dieser Welt zu modernisieren.<\/p>\n Dieser neue Vertrag wird sicherlich nicht eine einzige atomare Waffe am Tag seiner Ratifizierung stilllegen, aber er wird sie in den Augen von internationalen Gerichtsh\u00f6fen, multinationalen Unternehmen und Banken<\/a> effektiv illegal machen, die alle nicht wollen, dass die \u00d6ffentlichkeit denkt, sie seien in etwas Illegalem involviert und so wird der Vertrag den Druck erh\u00f6hen, auszusteigen und die Richtung zu \u00e4ndern<\/a>. Kampagnen der Zivilgesellschaft, Atomwaffen zu stigmatisieren, werden gro\u00dfen Aufwind bekommen und kein Politiker wird jemals dazu in der Lage sein, zu behaupten, der Atomwaffensperrvertrag gebe seinem Land das Recht, Atomwaffen zu besitzen: und deshalb waren auch die USA (und ihre Freunde) so darauf bedacht, zu verhindern, dass diese Resolution in die Generalversammlung eingebracht wird.<\/p>\n Deshalb ist die Annahme der Resolution auch so historisch. Die L\u00e4nder, die seit Jahrzehnten andere L\u00e4nder beschuldigt haben, \u201eunverantwortlich\u201c und \u201eAu\u00dfenseiter\u201c zu sein, m\u00fcssen sich nun genau diese Anschuldigungen selber gefallen lassen und das aus gutem Grund.<\/p>\n \u00dcbersetzung aus dem Englischen von Evelyn Rottengatter<\/em><\/p>\n (*) Angola, Austria, Bahamas, Belize, Brazil, Burundi, Cabo Verde, Chile, Costa Rica, Democratic Republic of the Congo, Dominican Republic, Ecuador, Egypt, El Salvador, Fiji, Guatemala, Grenada, Guinea-Bissau, Honduras, Indonesia, Ireland, Jamaica, Kenya, Liberia, Libya, Liechtenstein, Malaysia, Malawi, Malta, Marshall Islands, Mauritania, Mexico, Namibia, Nauru, New Zealand, Nigeria, Palau, Panama, Papua New Guinea, Paraguay, Peru, Philippines, Saint Lucia, Saint Vincent and the Grenadines, Samoa, San Marino, Sierra Leone, South Africa, Sri Lanka, Swaziland, Thailand, Trinidad and Tobago, Tuvalu, Uruguay, Venezuela, Vietnam, Zambia.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Letzte Woche geschah etwas von historischer Bedeutung. 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