{"id":323376,"date":"2016-05-29T20:47:49","date_gmt":"2016-05-29T19:47:49","guid":{"rendered":"http:\/\/www.pressenza.com\/de\/?p=323376"},"modified":"2016-05-30T11:23:31","modified_gmt":"2016-05-30T10:23:31","slug":"grundeinkommen-groesste-frage-kommt-nach-berlin","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2016\/05\/grundeinkommen-groesste-frage-kommt-nach-berlin\/","title":{"rendered":"Grundeinkommen: Gr\u00f6\u00dfte Frage kommt nach Berlin"},"content":{"rendered":"

Am 5. Juni stimmt die Schweiz als erstes Land \u00fcber die Einf\u00fchrung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. Dabei geht es um Grundsatzfragen: \u201eWas w\u00fcrden Sie arbeiten, wenn f\u00fcr Ihr Einkommen gesorgt w\u00e4re?\u201c Wollen wir uns in Zukunft die Existenz gegenseitig bedingungslos gew\u00e4hren?<\/strong><\/p>\n

Am 14. Mai hat die Generation Grundeinkommen in Genf mit der gr\u00f6\u00dften Frage der Welt auf dem gr\u00f6\u00dften Plakat der Welt einen Guinness-Weltrekord<\/a> aufgestellt. Am gleichen Tag wurde die Frage in New York City auf dem Times Square-Screen pr\u00e4sentiert.<\/p>\n

Heute wurde die 400m lange Frage auf der Stra\u00dfe des 17. Juni, vor dem Brandenburger Tor ausgerollt.<\/p>\n

\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t<\/figcaption>\n\t\t\t<\/figure>\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t<\/figcaption>\n\t\t\t<\/figure>\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t<\/figcaption>\n\t\t\t<\/figure>\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t<\/figcaption>\n\t\t\t<\/figure>\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t<\/figcaption>\n\t\t\t<\/figure>\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t<\/figcaption>\n\t\t\t<\/figure>\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t<\/figcaption>\n\t\t\t<\/figure>\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t<\/figcaption>\n\t\t\t<\/figure><\/div>\n

Eingeladen wurde das Schweizer Grundeinkommen-Team vom OMNIBUS f\u00fcr Direkte Demokratie in Deutschland. Sie stellen die Frage warum stimmen wir in Deutschland nicht \u00fcber ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ab? Weil es in Deutschland keine bundesweite Volksabstimmung gibt. Da die Deutschen gar nicht entscheiden k\u00f6nnen, fordert die Organisation deshalb die Einf\u00fchrung der bundesweiten Volksabstimmung. Am Montag soll diese Forderung mit m\u00f6glichst vielen Unterschriften dem deutschen Bundestag \u00fcberreicht werden (wirwollenabstimmen.de<\/a>).<\/p>\n

Kein Grundeinkommen ohne direkte Demokratie<\/strong><\/p>\n

Susanne Wiest,<\/a>\u00a0 Mitinitiatorin sagte in einer kurzen Ansprache, bei der Anh\u00f6rung im Bundestag 2010 habe noch mancher Abgeordneter den Begriff Grundeinkommen nachschlagen m\u00fcssen. Nicht zuletzt dank der Volksinitiative und dem Kampagnen-Team in der Schweiz wird das BGE heute breit diskutiert. Wiest findet es sehr befl\u00fcgelnd zu sehen, wie direkte Demokratie in der Schweiz funktioniert, dort hat jeder eine Stimme und gemeinsam wird dar\u00fcber abgestimmt, wie die Menschen in einem Land leben wollen. Darum wurde die\u00a0 Arbeit auf die Einf\u00fchrung einer bundesweiten Volksabstimmung verlagert, damit die Bev\u00f6lkerung \u00fcber ein BGE und \u00fcber andere wichtige Themen abstimmen kann.<\/p>\n

Grundeinkommen in Berlin als Pilotprojekt<\/strong><\/p>\n

Bruno Kramm<\/a>, Musiker und Musikproduzent sprach als Vertreter der Piratenpartei, die das BGE in ihr Parteiprogramm aufgenommen hat. Er wies auf den Grundsatz aller demokratischen Gesellschaften hin, in der alle Menschen gleich sind. Wenn jedoch alle Menschen gleich sind, muss die Lebenszeit jedes Menschen ebenfalls gleich viel wert sein. Dem ist aber heute nicht so. Heute g ibtes Menschen, die sich mit 2 oder 3 Jobs gleichzeitig durchk\u00e4mpfen m\u00fcssen, um leben zu k\u00f6nnen. Kramm f\u00fchrt die ablehnende Haltung vieler Politiker und der meisten Parteien gegen\u00fcber dem BGE darauf zur\u00fcck, dass sie durch die Einf\u00fchrung Macht abgeben m\u00fcssten. Das Grundeinkommen st\u00e4rkt die Macht des Souver\u00e4ns und erlaubt es dem Menschen \u00fcber sich und sein Leben selbst zu bestimmen. Die Piraten-Partei Berlin fordert\u00a0 ein BGE als Pilotprojekt in Berlin einzuf\u00fchren und wird mit diesem Vorschlag in den Wahlkampf ziehen.<\/p>\n

Die Angst vor der direkten Demokratie <\/strong><\/p>\n

Angesprochen auf die Angst eine direkte Demokratie w\u00fcrde von Rechtspopulisten missbraucht werden, entgegnet Susanne Wiest, sie k\u00f6nne diese Angst nicht teilen. Direkte Demokratie durch Volksabstimmung zeige die Realit\u00e4t und sie habe keine Angst vor der Realit\u00e4t. Was sie in Deutschland f\u00fcr gef\u00e4hrlich halte, seien Vorstellungen dar\u00fcber wie die Anderen abstimmen w\u00fcrden. Es sei doch viel besser zu wissen wie die Mitb\u00fcrger und Mitb\u00fcrgerinnen ticken. Wenn eine Abstimmung oder ein Abstimmungsergebnis Sorge bereitet, kann man doch die Initiative ergreifen. Wiest weist darauf hin, dass viele Menschen in Deutschland noch nicht verstanden h\u00e4tten, dass die Fragen, \u00fcber die abgestimmt wird, aus der Bev\u00f6lkerung und nicht nur von Parteien und gro\u00dfen Verb\u00e4nden eingereicht werden, wie man das an dem Beispiel Grundeinkommen in der Schweiz sehen kann.<\/p>\n

Die heutige parlamentarische Demokratie f\u00fchre viel eher zu Wut und Ohnmacht. Ohnmacht entsteht, wenn \u00fcber den Kopf der Menschen hinweg bestimmt wird oder eine Partei wie die SPD gew\u00e4hlt wird, weil sie die soziale Gerechtigkeit auf ihre Fahnen schreibt und dann die Agenda2010 und Hartz IV einf\u00fchrt. \u201eMan kauft mit einer Partei die Katze im Sack, das schafft Ohnmacht und wenn Ohnmacht sich lange genug aufstaut,entsteht Wut. Direkte Demokratie ist ein gutes Mittel die Realit\u00e4t zu sehen und vermeidet Wut und Ohnmacht.\u201c, fasst die Initiatorin zusammen.<\/p>\n

Kapitalismus und Grundeinkommen ein Gegensatz?<\/strong><\/p>\n

G\u00f6tz Werner<\/a>, Unternehmer, Inhaber der DM-Kette und aktiver Unterst\u00fctzer des BGE sieht zwischen Kapitalismus und Grundeinkommen keinen Widerspruch. Alles in der Welt m\u00fcsse sich daran messen lassen, ob es dazu da ist, dass andere Menschen ihre Biografie besser gestalten k\u00f6nnen. Es gehe nicht um Kapitalismus, Liberalismus oder Sozialismus sondern ob das Ziel ein humanes menschliches oder ein egoistisches sei. F\u00fcr Werner reduziert sich die Frage auf raffen oder erm\u00f6glichen und verweist auf den Schweizer Gottlieb Duttweiler.<\/p>\n

\u201eArbeiten wir f\u00fcr das Einkommen oder erm\u00f6glicht das Einkommen die Arbeit. Wer bei mir im Unternehmen arbeitet, bekommt das Einkommen, damit er\/sie es sich leisten kann, bei mir zu arbeiten. Was wir dann miteinander erwirtschaften, ist eine andere Frage. Wenn wir uns von dem Denkirrtum befreien und das Grundeinkommen als die Voraussetzung zur Arbeit betrachten, dann sind wir pl\u00f6tzlich auf einem anderen Planeten. Dann ist die Erde nicht mehr eine Scheibe sondern eine Kugel.\u201c, f\u00fchrte der Unternehmer weiter aus.<\/p>\n

Einige Ausschnitte aus dem Abendprogramm „DAS FEST – grundeinkommen abstimmen“:<\/em><\/p>\n