Nach Monaten der Spannungen und Versuchen der Abschreckung durch Gewalt haben die USA\u00a0gemeinsam mit Israel den Iran bombardiert. Unter dem Vorwand, dass ihre jeweiligen L\u00e4nder \u201ebedroht\u201d seien, haben die beiden M\u00e4chte eine blutige Intervention durchgef\u00fchrt, die in jeder Hinsicht gegen das humanit\u00e4re V\u00f6lkerrecht verst\u00f6\u00dft. Donald Trump forderte die iranische Bev\u00f6lkerung au\u00dferdem auf, sich zu verstecken, da \u201e\u00fcberall Bomben fallen werden\u201d.<\/p>\n
Unter dem Deckmantel, das iranische Volk vor dem repressiven theokratischen Regime retten zu wollen, haben die USA und ihr Verb\u00fcndeter Israel erneut das gewaltt\u00e4tige Gesicht des Imperialismus gezeigt. Die Interventionen der USA haben in den letzten Jahrzehnten weder Frieden noch Demokratie gebracht, sondern zu noch mehr Chaos gef\u00fchrt. Wir bekr\u00e4ftigen unsere Unterst\u00fctzung f\u00fcr das iranische Volk, das zwischen dem repressiven Mullah-Regime und der imperialistischen Einmischung in der Zange steckt. Verliererin von Kriegen ist immer die Zivilbev\u00f6lkerung.<\/p>\n
Die Schweiz ist milit\u00e4risch mit den USA und Israel verbunden und leistet ihnen nicht unerhebliche Unterst\u00fctzung. Damit verst\u00f6\u00dft sie gegen das V\u00f6lkerrecht. Sei es durch den Kauf von F-35-Kampfflugzeugen des amerikanischen Herstellers Lockheed Martins oder durch den Kauf von israelischen Drohnen oder durch die Zusammenarbeit bei der Telekommunikation des staatlichen Unternehmens Elbit Systems. Sie liefert auch regelm\u00e4\u00dfig Kriegsmaterial im Wert von mehreren zehn Millionen Franken in die USA, und G\u00fcter mit doppeltem Verwendungszweck wurden regelm\u00e4\u00dfig nach Israel geliefert. Mit der aktuellen Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes werden solche Lieferungen zus\u00e4tzlich vereinfacht.<\/p>\n
Wir fordern:<\/strong><\/p>\n