{"id":2675883,"date":"2026-02-12T13:25:00","date_gmt":"2026-02-12T13:25:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=2675883"},"modified":"2026-02-12T13:25:00","modified_gmt":"2026-02-12T13:25:00","slug":"aufruf-des-2026-aktionsbuendnis-gegen-die-nato-sicherheitskonferenz-zur-demonstration-und-protestkette-am-14-februar-2026-in-muenchen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2026\/02\/aufruf-des-2026-aktionsbuendnis-gegen-die-nato-sicherheitskonferenz-zur-demonstration-und-protestkette-am-14-februar-2026-in-muenchen\/","title":{"rendered":"Aufruf des 2026 Aktionsb\u00fcndnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zur Demonstration und Protestkette am 14. Februar 2026 in M\u00fcnchen"},"content":{"rendered":"

Stoppen wir den R\u00fcstungswahnsinn!<\/strong><\/p>\n

Die Kriegsangst wird gesch\u00fcrt, jeden Tag eine neue Bedrohung: Drohnensichtungen, Sabotagemeldungen, Alarmismus \u2013 auf Basis von Falschbehauptungen statt Fakten. Ein neuer kalter Krieg wird heraufbeschworen. Alles um von sozialen K\u00fcrzungen und der endg\u00fcltigen Militarisierung der Gesellschaft abzulenken. Wir sollen den G\u00fcrtel enger schnallen, am besten auf Kanonen wohnen und die Wehrpflicht schlucken.<\/p>\n

Mit der Behauptung, Russland wolle die NATO angreifen, wird eine Aufr\u00fcstungsorgie begr\u00fcndet. Der abgew\u00e4hlte Bundestag schrieb unbegrenzte Sonderschulden ins Grundgesetz. So soll das Land \u201ekriegst\u00fcchtig\u201c gemacht werden. Das zielt auf das F\u00fchren von Angriffskriegen mit der Gefahr eines Weltkriegs. Zur Verteidigung w\u00e4re das nicht notwendig.<\/p>\n

Die Military Balance 2025-Studie<\/a> belegt eine zwei- bis dreifache \u00dcberlegenheit der NATO gegen\u00fcber Russland im konventionellen Bereich. Selbst die US-Geheimdienste sagen, dass es keine Hinweise darauf gibt, dass Russland die NATO angreifen wolle. Die gegenteilige Behauptung ist reine Propaganda.<\/p>\n

Die NATO als imperiales Instrument<\/strong><\/p>\n

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion verfolgen die USA das Ziel, einzige Weltmacht zu bleiben. Vor diesem Hintergrund kam es zur Osterweiterung der NATO, zu Regimewechseln, zur K\u00fcndigung internationaler R\u00fcstungskontrollvertr\u00e4ge und zu v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und damit zu einer Demontage des V\u00f6lkerrechts. \u2013 Seitdem geht die NATO noch hemmungsloser auf Kriegskurs.<\/p>\n

Die NATO ist das weltweit m\u00e4chtigste Milit\u00e4rb\u00fcndnis; es gibt nichts Vergleichbares. Obwohl die Mitgliedstaaten nicht einmal 10 % der Weltbev\u00f6lkerung stellen, sind sie f\u00fcr mehr als die H\u00e4lfte der globalen Milit\u00e4rausgaben verantwortlich. Gleichzeitig kontrollieren die NATO-Staaten 70 % der weltweiten Waffenproduktion, verf\u00fcgen \u00fcber Hunderte von Milit\u00e4rbasen und beherrschen die Weltmeere und sogar den Weltraum.<\/p>\n

Globale Hegemonie des Westens<\/strong><\/p>\n

Die Machtverh\u00e4ltnisse verschieben sich weltweit. Durch das Aufkommen neuer Wirtschaftskonkurrenten (BRICS-Staaten und 40 weitere Interessenten) sieht der politische Westen seine globale Vorherrschaft bedroht. 2050 werden EU und USA nur noch 5 % der Weltbev\u00f6lkerung stellen und China wird die gr\u00f6\u00dfte Wirtschaftsmacht sein. Der Westen f\u00fcrchtet die Vergeltung historischer Schuld.<\/p>\n

Daher ist das langfristige Ziel der NATO die Aufrechterhaltung einer Weltordnung, die die L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens auch k\u00fcnftig benachteiligt, in ihren Entwicklungsm\u00f6glichkeiten einschr\u00e4nkt und schw\u00e4cht, sodass die Ausbeutung des Globalen S\u00fcdens weiterhin funktioniert. Daf\u00fcr ist jedes Mittel recht, bis hin zu milit\u00e4rischer Gewalt wie in zahllosen Kriegen auf allen Kontinenten, beispielsweise im Kongo, im Sudan, in Kurdistan, im Jemen, in der Ukraine und in Pal\u00e4stina, sowie der Bedrohung Venezuelas. Stattdessen fordert der Globale S\u00fcden die Beilegung von Konflikten und Kriegen auf der Grundlage der UN-Charta.<\/p>\n

Deutscher F\u00fchrungsanspruch<\/strong><\/p>\n

Mit der Merz-Regierung wird der deutsche Griff nach Vorherrschaft in Europa offensiv vorgetragen. Deutschland finanziert den Ukraine-Krieg ma\u00dfgeblich. Es schlie\u00dft R\u00fcstungskooperationen ab und liefert schwere Waffen, die Angriffe bis weit nach Russland hinein erm\u00f6glichen. Im Rahmen einer Kooperation mit Frankreich und Gro\u00dfbritannien strebt Deutschland den Zugriff auf Atomwaffen an.<\/p>\n

Migration und Flucht<\/strong><\/p>\n

Flucht und Migration sind Folgen des kapitalistischen Wirtschaftsmodells und imperialer Machtpolitik. Die westlichen Staaten sind nicht bereit, ihrer historischen Verantwortung gerecht zu werden. Stattdessen schlie\u00dfen sie die Grenzen und errichten t\u00f6dliche Mauern. Auf den Fluchtrouten sterben massenhaft Menschen. Die Bestimmungen der Genfer Konvention zur Behandlung von Gefl\u00fcchteten werden zunehmend durch rassistische Regelungen ersetzt, die die Forderungen der Rechtspopulisten vorwegnehmen.<\/p>\n

V\u00f6lkermord und Vertreibung<\/strong><\/p>\n

Der Genozid in Gaza und die Vertreibung von Pal\u00e4stinensern in der Westbank versto\u00dfen gegen das V\u00f6lkerrecht und gegen die Genozidkonvention. Trumps Diktatfrieden l\u00e4utet eine neue Kolonialisierungsphase in Gaza ein, die die systematische Enteignung, Kontrolle und Unterwerfung des pal\u00e4stinensischen Volkes durch Israel legitimiert.<\/p>\n

Deutschland stellt sich mit seiner \u201eStaatsr\u00e4son\u201c und der milit\u00e4rischen, finanziellen und politischen Unterst\u00fctzung Israels wieder einmal auf die falsche Seite der Geschichte. Ebenso unterst\u00fctzt Deutschland seit Jahrzehnten die T\u00fcrkei bei der kulturellen und milit\u00e4rischen Unterdr\u00fcckung des kurdischen Widerstands.<\/p>\n

Kein Angriff von deutschem Boden aus<\/strong><\/p>\n

Als Teil der weltweiten Antikriegs- und Friedensbewegung stellen wir uns gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen, zu denen auch Angriffswaffen mit Erstschlagskapazit\u00e4ten f\u00fcr einen Enthauptungsschlag geh\u00f6ren. Das haben schon Biden und Scholz f\u00fcr 2026 vereinbart, ohne \u00f6ffentliche Debatte, ohne parlamentarische Beratung. \u2013 So viel zum Autokratievorwurf. \u2013 Wer die USA zum Freund hat, braucht keine Feinde mehr.<\/p>\n

Rechtsruck und gesellschaftliche Polarisierung<\/strong><\/p>\n

Rechtspopulisten und faschistische Bewegungen sind weltweit auf dem Vormarsch. Die Parteien der \u201edemokratischen Mitte\u201c nehmen deren Pl\u00e4ne teilweise vorweg und verschieben den gesellschaftlichen Diskurs immer weiter nach rechts. Gleichzeitig versch\u00e4rfen sie die Repression gegen\u00fcber Kritikern und Oppositionellen. Das gesellschaftliche Klima wird der Kriegsstimmung angeglichen, und wir erleben die Renaissance des M\u00e4nnlichkeitskultes, der Frauenfeindlichkeit, des Sexismus und der Entsolidarisierung.<\/p>\n

Hochr\u00fcstung und Mobilmachung nach innen<\/strong><\/p>\n

Nahezu alle NATO-Staaten planen Steigerungen von Milit\u00e4rausgaben, obwohl sie die konventionelle milit\u00e4rische St\u00e4rke Russlands schon jetzt \u00fcbertreffen. Gleichzeitig will die Bundesregierung die Investitionen in Daseinsvorsorge, Gesundheit, Bildung, Kultur sowie den Klimaund Umweltschutz massiv k\u00fcrzen. Dies w\u00fcrde vor allem Arme, Kranke, Rentner, Kinder und Jugendliche treffen, die nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen weiter zerst\u00f6ren und den Frieden zunehmend gef\u00e4hrden.<\/p>\n

Die etablierten Parteien haben nun die AfD als Hauptgegner entdeckt und wollen dieser von Faschisten durchsetzten rechtspopulistischen Partei \u201edie Themen nehmen\u201c. Statt \u201eRemigration\u201c, wie sie den Rechtsradikalen vorschwebt, praktizieren sie Abschiebung und \u201eR\u00fcckf\u00fchrung\u201c zur \u201eStadtbildpflege\u201c. Doch es trifft nicht nur Gefl\u00fcchtete und Migranten, sondern die gesamte Bev\u00f6lkerung. Die Bundesregierung und die AfD sind einig mit Trump, die Milit\u00e4rausgaben auf 5 % des BIPs zu vervierfachen. Daf\u00fcr wird der 8-Stunden-Tag angegriffen und das B\u00fcrgergeld auf 90 % gek\u00fcrzt, mit der M\u00f6glichkeit die Grundsicherung komplett zu streichen.<\/p>\n

Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht<\/strong><\/p>\n

Statt einer friedlichen Lebensplanung, Selbstbestimmung und der M\u00f6glichkeit zur Pers\u00f6nlichkeitsentwicklung sieht sich die Jugend nun mit Zwangsdiensten konfrontiert. Aber Widerstand wird sichtbar: Immer mehr junge Menschen widersetzen sich der geplanten Rekrutierung zum Kriegsdienst.<\/p>\n

Der Widerstand formiert sich international. Die Blockaden und Streiks, vor allem von Hafen- und Transportarbeitern in Italien, Griechenland, Spanien und Schweden gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, bis zu einem Generalstreik am 3. 10. 2025 in Italien mit bis zu 2 Millionen Beteiligten, setzen da ein klares Zeichen. Millionen gingen weltweit gegen die Kriegsvorbereitungen, den Sozialkahlschlag und Verst\u00f6\u00dfe gegen das V\u00f6lkerrecht \u201eihrer\u201c Regierungen auf die Stra\u00dfe.<\/p>\n

Wogegen wir protestieren<\/strong><\/p>\n

Regierungsvertreter treffen sich wieder zur sogenannten Sicherheitskonferenz mit Waffenh\u00e4ndlern, Konzernchefs und Milit\u00e4rs, um den Kriegskurs \u00f6ffentlichkeitswirksam zu propagieren und R\u00fcstungsdeals einzuf\u00e4deln. Es geht ihnen dabei nicht um die Sicherheit der Menschheit, sondern um die Aufrechterhaltung der globalen Hegemonie des Westens durch die NATO, um Gro\u00dfmachtbestrebungen der EU und um den deutschen F\u00fchrungsanspruch. \u2013 Damit muss endlich Schluss sein<\/p>\n

Bitte beachten Sie auch unseren B\u00fcndniskonsens<\/strong><\/p>\n

Das Aktionsb\u00fcndnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeitet auf antifaschistischer Grundlage und wendet sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, v\u00f6lkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelm\u00e4\u00dfig und organisiert zusammenarbeiten, k\u00f6nnen nicht Mitglied im B\u00fcndnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufr\u00fcstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und \u00c4u\u00dferungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen sch\u00e4rfstens zur\u00fcck und schlie\u00dfen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und\/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Au\u00dferdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitf\u00fchren von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.<\/p>\n

Verabschiedet im Oktober 2025 vom Aktionsb\u00fcndnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz<\/strong><\/p>\n

Anti-Siko-Demo 2026<\/h3>\n

Zeit: 14.02.2026 – 13:00
\nDemonstration und Protest-Kette gegen die NATO-Kriegstagung<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n
<\/td>\nVorprogramm ab 12:30 Uhr<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
13:00 Uhr<\/strong><\/td>\nAuftaktkundgebung Stachus\/Karlsplatz <\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\nModeration: Laura Meschede<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
B\u00fcndnisrede<\/td>\nMark Ellmann, Aktionsb\u00fcndnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
Beitr\u00e4ge folgen:<\/td>\nKurdische Frauen<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\nPal\u00e4stina Spricht<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\nKerem Schamberger<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\nSevim Dagdelen<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\nGru\u00dfwort: Proteste Enforce Tac<\/em><\/strong> (N\u00fcrnberg)<\/td>\n<\/tr>\n
Musik:<\/td>\nRockband De Ruam<\/strong> aus Regensburg<\/td>\n<\/tr>\n
14:00 Uhr<\/strong><\/td>\nUmzingelung<\/em> des Tagungsortes der NATO-Kriegs-Strategen (siehe Grafik)<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\nDemonstration<\/strong> – \u00fcber Karolinenplatz, Odeonsplatz – zum Marienplatz<\/td>\n<\/tr>\n
parallel<\/td>\nProtest-Kette<\/strong> (mit M\u00fcnchner Ruhest\u00f6rung<\/strong><\/a>) – \u00fcber Neuhauser Str. – Kaufingerstr. – zum Marienplatz<\/td>\n<\/tr>\n
und<\/td>\nam Marienplatz Streetops Music<\/a><\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
ca. 15:00 Uhr<\/strong><\/td>\nSchlu\u00dfkundgebung – Marienplatz<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
es sprechen:<\/td>\nUlrike Eifler<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\nGru\u00dfwort: Soziales Rauf, R\u00fcstung Runter<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\nMichael von der Schulenburg<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\nGru\u00dfwort Revolution\u00e4rer Block<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\nNein zur Wehrpflicht<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\nAcademics 4 Justice<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\n<\/td>\n<\/tr>\n
<\/td>\n<\/td>\n<\/tr>\n
Musik:<\/td>\nStreetops Music<\/a><\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
Ende<\/strong><\/td>\nca. 16:30 Uhr<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

\"\"<\/p>\n

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Stoppen wir den R\u00fcstungswahnsinn! Die Kriegsangst wird gesch\u00fcrt, jeden Tag eine neue Bedrohung: Drohnensichtungen, Sabotagemeldungen, Alarmismus \u2013 auf Basis von Falschbehauptungen statt Fakten. Ein neuer kalter Krieg wird heraufbeschworen. Alles um von sozialen K\u00fcrzungen und der endg\u00fcltigen Militarisierung der Gesellschaft…<\/p>\n","protected":false},"author":2427,"featured_media":2675884,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[9167,9168],"tags":[43620],"class_list":["post-2675883","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-frieden-und-abruestung","category-politik","tag-muenchner-sicherheitskonferenz"],"yoast_head":"\nAufruf des 2026 Aktionsb\u00fcndnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zur Demonstration und Protestkette am 14. 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