{"id":2647190,"date":"2025-10-23T12:19:43","date_gmt":"2025-10-23T11:19:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=2647190"},"modified":"2025-10-23T12:26:41","modified_gmt":"2025-10-23T11:26:41","slug":"wahlmarathon-2026-unvollendeten-gedanken-zu-pluspunkten-einer-sozialistischen-ordnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2025\/10\/wahlmarathon-2026-unvollendeten-gedanken-zu-pluspunkten-einer-sozialistischen-ordnung\/","title":{"rendered":"Wahlmarathon 2026 &#8211; unvollendeten Gedanken zu Pluspunkten einer sozialistischen Ordnung"},"content":{"rendered":"<p><strong>Um den \u00dcberblick zu bewahren und evolution\u00e4re von revolution\u00e4ren Elementen zu unterscheiden, sind Vorbemerkungen angebracht.<\/strong><\/p>\n<p>Das sozialistische System verwendet nach formellen Anpassungen, seit 1917 eine F\u00fclle von sinnvollen Elementen, aus vorangegangenen Gesellschaftsordnungen der Fr\u00fchzeit, des Feudalismus und des Kapitalismus. Beispielsweise galten in den Anfangsjahren der DDR bis 1975 weiterhin nicht nur strukturelle Teile des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches von 1891. Das BGB regelt gegenw\u00e4rtig mit 2385 Paragrafen (78. Auflage 2016) umf\u00e4ngliche Lebensbereiche in Deutschland. Das Zivilgesetzbuch von 1975 der fr\u00fcheren DDR baute darauf.<\/p>\n<p>Relevante, von Russland, China, der DDR und anderen sozialistischen Staaten f\u00fcr ihr System \u00fcbernommene evolution\u00e4re Entwicklungselemente sind beispielsweise:<\/p>\n<p>Geld, Handel, Akkumulation, von Krediten angetriebene Investitionskreisl\u00e4ufe, Gewinne zur Kostendeckung, Tarife f\u00fcr Geb\u00fchrenordnungen, Regeln der Betriebswirtschaft, der Staat als Verwaltungsorgan, Steuerpflichten, verschiedene Formen des wirtschaftlichen Eigentums, Staatshaushalt, Verfassung. Die Gesetzgebung, die Demokratie geh\u00f6ren als sinnvolle Elemente dazu. Eine Teilung der Macht zwischen Parlament, ausf\u00fchrender Regierung und Justiz, Freiheiten, die Dritten nicht schaden d\u00fcrfen, Gleichheit (zu Teilen), Solidarit\u00e4t (als Zielstellung), universelle Menschenrechte (als Zielstellung), waren vorhanden. Realit\u00e4t waren auch gesellschaftliche Strukturen mit Fachministerien und mit Bereichen, wie Gesundheit, Bildung, Wissenschaft, Kultur, Sport, Kommunikation und vieles mehr. Auch politische Wahlen zum Parlament geh\u00f6rten dazu. So auch die Staatspflichten zur Versorgung sowie die Bev\u00f6lkerung vor inneren und \u00e4u\u00dferen Unbill zu sch\u00fctzen.<\/p>\n<p>Als Pluspunkte und revolution\u00e4re Besonderheiten des sozialistischen Systems k\u00f6nnen hervorgehoben werden:<\/p>\n<ul>\n<li>Langfristige <strong>Entwicklungsplanungen<\/strong> f\u00fcr die Gesellschaft und f\u00fcr Schwerpunkte der Wirtschaft, des Verkehrs, Bildungs- und Gesundheitswesens, Wissenschaften, die Grundversorgung mit Nahrung, Kultur, und vieles mehr. Sie machten die Zukunft \u00fcberschaubar, ebenso den k\u00fcnftigen Wohnbedarf, die Lohn-\/Gehaltsentwicklung der Bev\u00f6lkerung. Das Planungssystem zielt auf die Vermeidung von Wirtschaftskrisen im Land und der Verbesserung der Lebensverh\u00e4ltnisse f\u00fcr die Bewohner.<\/li>\n<li>Hilfreich f\u00fcr die Versorgung der Bev\u00f6lkerung, f\u00fcr Wachstum und die Kreditkreisl\u00e4ufe der Wirtschaft, erwiesen sich <strong>geplante, l\u00e4ngerfristig stabile Preise<\/strong>. Das brachte Sicherheiten f\u00fcr Investitionen in gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen, auch f\u00fcr das Familienbudget.<\/li>\n<li>Die Arbeitenden, als Hauptentwicklungstr\u00e4ger der Menschheit, sind von einem <strong>gesonderten Arbeitsgesetzbuch<\/strong> gesch\u00fctzt. Der Kapitalbesitz, als zweite S\u00e4ule der Entwicklung, genoss bereits im Kapitalismus einen umfangreichen Gesetzesschutz.<\/li>\n<li><strong>Gerechte Verteilung<\/strong> der Steuereinnahmen des Staates auf alle Schichten der Gesellschaft aus dem geschaffenen Mehrwert via Staatshaushalt.<\/li>\n<li>Lebenswichtige Wirtschaftsbereiche f\u00fcr die Grundversorgung, wie die Elektro-Energie, Kommunikation (Stra\u00dfen, Eisenbahn, H\u00e4fen, Flugverkehr, Post u.\u00e4.) liegen im staatlichen Eigentum und unterstehen der <strong>staatlichen F\u00fchrung<\/strong>. (Alle anderen Bereiche stehen im genossenschaftlichen, privaten oder gemischten Eigentum).<\/li>\n<li>Die <strong>Naturgesetze genie\u00dfen Priorit\u00e4t<\/strong> bei der Entscheidung f\u00fcr Entwicklungen. Der <strong>Frieden<\/strong> hat den zweiten Platz in der Stufenleiter staatlicher Entscheidungen.<\/li>\n<li>Angewandte <strong>Wissenschaften haben einen h\u00f6heren Einfluss<\/strong> auf Entscheidungen vom Parlament und Regierung zugunsten der Gesellschaft und der Bev\u00f6lkerung. Die Freiheit der Forschung ist tief mit dem Fortschritt der Lebensgrundlagen verbunden.<\/li>\n<li>Die <strong>partizipative Demokratie<\/strong>, d.h. die direkte Einbeziehung der Betroffenen hat den Vorrang vor der repr\u00e4sentativen Demokratie der Mehrheiten und dient letztlich den Mehrheiten.<\/li>\n<li>Trotz wesentlich geringerer Entwicklungszeiten hat das sozialistische System bereits gr\u00f6\u00dfere Erfolge bei der <strong>Verwirklichung der universellen Menschenrechte<\/strong> Der Frieden ist sicherer geworden, wie sich auch im Weltma\u00dfstab der Index der menschlichen st\u00e4ndig vorw\u00e4rts entwickelt hat.<\/li>\n<li>Die <strong>Gleichstellung<\/strong> der B\u00fcrger im gesellschaftlichen Ranking und zwischen Mann und Frau, hat sich unter dem sozialistischen System beachtlich verbessert.<\/li>\n<li><strong>Frauen, Jugend und Gewerkschaften sind im sozialistischen Parlament <\/strong>mit speziellen Gesetzgebungsrechten vertreten. Sie haben in der DDR eigene Gesetzeswerke, wie das Familiengesetzbuch, das Arbeitsrechtsbuch, Jugendf\u00f6rderungsgesetze erhalten.<\/li>\n<li>Die Planung bildet gesetzm\u00e4\u00dfig <strong>mit der Bilanzierung<\/strong> der materiellen, finanziellen und Arbeitskr\u00e4ftefonds eine Einheit. Jahrzehntelange Zeitverz\u00f6gerungen bei gro\u00dfen Investitionsprojekten (Flugplatz Berlin, Bahnhof Stuttgart, Philharmonie Hamburg, Schienennetz u.a.), sind vermeidbar, wie auch Wirtschaftskrisen aus gro\u00dfen Differenzen zwischen Angebot und Nachfrage.<\/li>\n<li>In der Wirtschaft werden <strong>Wert\u00e4quivalenzen<\/strong> f\u00fcr den Austausch Arbeit\/Lohn, sowie im Warenhandel und bei Dienstleistungen angestrebt. Spekulationspreise werden vermieden.<\/li>\n<li>Die j\u00e4hrlich durchschnittlichen 14.000 <strong>Konkurse im Mittelstand<\/strong>, wie in Westdeutschland \u00fcblich, geh\u00f6ren der Vergangenheit an. F\u00f6rdermittel aus dem Staatshaushalt unterliegen im sozialen System anderen Kriterien.<\/li>\n<li>Ebenfalls gab es keine <strong>private Entnahme des Profits<\/strong> (\u00dcbergewinne) aus den Wirtschaftskreisl\u00e4ufen der gesellschaftlichen Unternehmen in produzierenden Bereichen, Banken und Versicherungen. Die Anzahl der Banken und Versicherungsgesellschaften war erheblich geringer, damit auch die Summe der Bezahlung von Vorst\u00e4nden.<\/li>\n<li>Eine <strong>volle Deckung des Grundbedarfs<\/strong> der Bev\u00f6lkerung geh\u00f6rt zu den Prinzipien der der sozialistischen Planung.<\/li>\n<li>Ein soziales System <strong>verbietet<\/strong> per Gesetz, dass Unternehmen aller Art aus ihren Lohntarifvereinbarungen mit den Gewerkschaften austreten. Austritte sind Tore f\u00fcr Leiharbeit und dem Niedriglohnsektor.<\/li>\n<li><strong>Einschr\u00e4nkung des freien Drogenverkaufs<\/strong> bis auf eine wissenschaftlich und gesetzlich festgelegte Gef\u00e4hrdungsstufe. Das Jahrhundertproblem der Menschheit bedarf einer modernen sozial gerechten L\u00f6sung. Die Gewinnmentalit\u00e4t der Kapitalgesellschaft steht ihr entgegen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Der erreichte Entwicklungsstand des sozialistischen Systems beruht auf einer realen Entwicklungszeit von etwa 110 Jahren, gest\u00f6rt vom 2. Weltkrieg und einem 40-j\u00e4hrigen Kalten Krieg des Antipoden. Das kapitalistische System blickt auf etwa 400 Jahre Erfahrungen zur\u00fcck und h\u00e4ngt bei der Erf\u00fcllung der universellen Menschenrechte auf Frieden, Arbeit, Gleichheit, Grundversorgung hinterher.<\/p>\n<p>In Deutschland strebt eine \u00fcbergro\u00dfe Mehrheit, ein sozial erf\u00fclltes und wirtschaftlich solides Land an. Alle linken B\u00fcndnisse verfolgen ein soziales humanes Weltbild. Bedauerlicherweise haben viele von ihnen einen Ratschlag vergessen, der von den Teilnehmern aus 8 Staaten eines europ\u00e4ischen Kongresses 1847 in London gegeben wurde:<\/p>\n<blockquote><p><strong><em>\u201eProletarier aller L\u00e4nder vereinigt Euch\u201c.<\/em><\/strong><\/p><\/blockquote>\n<p>Das deutsche Grundgesetz h\u00e4lt in der Pr\u00e4ambel, in seinen Grunds\u00e4tzen mit den Artikeln 3, 4, 14, 15, sowie 20, 21 das Tor f\u00fcr Ver\u00e4nderungen offen. Ein Wahlb\u00fcndnis k\u00f6nnte den Weg frei machen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Um den \u00dcberblick zu bewahren und evolution\u00e4re von revolution\u00e4ren Elementen zu unterscheiden, sind Vorbemerkungen angebracht. Das sozialistische System verwendet nach formellen Anpassungen, seit 1917 eine F\u00fclle von sinnvollen Elementen, aus vorangegangenen Gesellschaftsordnungen der Fr\u00fchzeit, des Feudalismus und des Kapitalismus. 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