{"id":2644992,"date":"2025-10-14T10:23:54","date_gmt":"2025-10-14T09:23:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=2644992"},"modified":"2025-10-14T10:24:44","modified_gmt":"2025-10-14T09:24:44","slug":"wacht-endlich-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2025\/10\/wacht-endlich-auf\/","title":{"rendered":"Wacht endlich auf!"},"content":{"rendered":"

Die Ignoranz derer links der Mitte wird die AfD an die Macht bringen.<\/strong><\/p>\n

Laut einer Insa-Umfrage vom 21. September hat die AfD die CDU knapp \u00fcberholt, zusammen kommen sie bundesweit auf 51 Prozent. Andere realistische Regierungskoalitionen als eine blau-schwarze w\u00e4ren bei einem solchen Wahlergebnis nicht denkbar \u2013 es sei denn, die CDU h\u00e4lt an der Brandmauer fest und bildet mit den anderen kleineren Parteien ein \u201eantifaschistisches\u201c B\u00fcndnis.<\/p>\n

Dazu wird es nicht kommen. Wenn die St\u00e4rkung der AfD fortschreitet \u2013 wof\u00fcr leider viel spricht \u2013, wird die Brandmauer Geschichte sein.<\/p>\n

Der T\u00fcbinger OB Boris Palmer hat etwas Ehrenwertes getan. Er hat mit einem AfD-Politiker \u00f6ffentlich debattiert. Sein Ziel war es, die AfD zu entzaubern. Nach Meinung einiger Kommentatoren ist ihm das gelungen, die AfD sei \u2013 n\u00e4her betrachtet \u2013 nackt. Vermutlich trifft leider der Kommentator der WELT<\/a> ins Schwarze: AfD entlarven? Das bringt nichts mehr, das ist zu sp\u00e4t. Die Leute w\u00e4hlen die AfD aus Protest. Die Inhalte der AfD interessieren nicht. Die Partei wird gew\u00e4hlt, egal, was sie politisch will und ob sie mir schadet oder n\u00fctzt. Man hat die \u201eSchnauze voll von denen da oben\u201c, und angeblich geh\u00f6rt die AfD nicht zu \u201edenen da oben\u201c. Mal gucken, was kommt. Schlimmer kann es jedenfalls nicht werden, glauben die AfD-W\u00e4hler.<\/p>\n

Der typische Reflex aus bestimmten Kreisen \u2013 \u201eWir m\u00fcssen die AfD jetzt endlich verbieten!\u201c, oder \u201eWir m\u00fcssen die AfD aus dem \u00f6ffentlichen Diskurs raushalten, um sie zu marginalisieren\u201c \u2013 zeugt von einem gef\u00e4hrlichen Unverst\u00e4ndnis der Situation. Wer so reagiert, ist nicht aufgewacht. Davon l\u00e4sst sich kein (potenzieller) AfD-W\u00e4hler beeindrucken. Er oder auch sie nimmt solche Reaktionen eher als Beleg daf\u00fcr, dass man richtig liegt. Jede Demonstration f\u00fcr mehr Demokratie und gegen rechts wird die Rechten st\u00e4rken: \u201eIhr wollt uns ausgrenzen? K\u00f6nnt ihr haben. Aber bald sind wir mehr.\u201c Und: Die AfD wird klug agieren. Sie wird viel Kreide fressen, um jeden Anschein einer rechtsextremistischen Verfassungsfeindlichkeit zu vermeiden.<\/p>\n

Warum w\u00e4hlen die Menschen die AfD? Wir k\u00f6nnen eine beliebig lange Liste von Motiven schreiben. Die potenziellen Motive werden aber von dem Verlangen, \u201eProtest\u201c zu zeigen und zu w\u00e4hlen, \u00fcberlagert. Das Kreuz des AfD-W\u00e4hlers auf dem Wahlzettel ist so prim\u00e4r eine expressive Handlung, ein Gef\u00fchlsausbruch, der auf das Abw\u00e4gen von Argumenten verzichtet. Ob nach dem Abstimmungsexzess Katerstimmung angesagt ist, interessiert ihn nicht.<\/p>\n

Gut gemeinte Aufkl\u00e4rungsversuche derer links der Mitte werden deswegen auch nichts fruchten. Wichtiger als Aufkl\u00e4rung \u00fcber die Defizite der AfD ist eine Selbstaufkl\u00e4rung derer Links der Mitte \u00fcber die eigenen Defizite, die die AfD gest\u00e4rkt haben. Vielleicht k\u00f6nnen wir so noch etwas retten.<\/p>\n

Meinungsfreiheit<\/strong><\/h3>\n

W\u00e4hrend der Coronapandemie war ich staatstragender Agnostiker. Ich konnte die Gefahren dieses Virus nicht beurteilen. Die Regierungen agierten in meinen Augen zum Teil kopflos und taten oft genug Falsches. Ich hatte aber nie grunds\u00e4tzlich das Vertrauen in die staatlichen Akteure verloren. Ich konnte mir nicht vorstellen, dass Regierungen \u00fcberall in der Welt ihre Gesellschaften willentlich zerst\u00f6ren. Davon gehe ich auch heute noch aus, auch wenn ich heute wei\u00df, dass gelogen wurde (\u201ediese Pandemie ist eine Pandemie der Ungeimpften\u201c). Aufarbeitung tut not, wer da was im Schilde f\u00fchrte, welche Grundrechte ungerechtfertigt eingeschr\u00e4nkt wurden und was aus Unwissenheit falsch lief.<\/p>\n

Ich w\u00e4re in dieser Zeit nie auf den Gedanken gekommen, dass es eine Einschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit gibt. Wenn man auf der Seite der Mehrheit ist, merkt man nichts. Heute w\u00fcrde ich sagen, dass die Kritiker der Ma\u00dfnahmen zum einen echte Schwurbler und Verschw\u00f6rungstheoretiker und zum anderen seri\u00f6se Forscher und denkende Zeitgenossen waren, die aus dem gesellschaftlichen Diskurs rausgedr\u00e4ngt und als Schwurbler stigmatisiert wurden.<\/p>\n

Warum haben die Medien das gemacht? Ich habe keine plausible Antwort. Nur wenige hatten wie Frank Plasberg sp\u00e4ter die Gr\u00f6\u00dfe, sich zu entschuldigen.<\/p>\n

Plasberg hat sich f\u00fcr sein Verhalten in der damaligen Sendung \u201eHart, aber fair\u201c bei der Philosophin und Ma\u00dfnahmenkritikerin Svenja Fla\u00dfp\u00f6hler entschuldigt<\/a>.<\/p>\n

Meine pers\u00f6nliche Erfahrung \u00e4nderte sich mit dem Ukrainekrieg. Nachdem die Russen in der Ukraine einmarschiert waren, hat mich nur ein Gedanke besch\u00e4ftigt: Wie k\u00f6nnen wir schnell einen Frieden erreichen, einen Frieden, der weiteres Blutvergie\u00dfen verhindert und der die Interessen aller Beteiligten ber\u00fccksichtigt? Zu meiner gro\u00dfen \u00dcberraschung interessierte das in den Medien (aber auch in meinem Bekanntenkreis) fast niemanden. Ich war der Outlaw. In der TAZ wurde ich belehrt, dass der Deutsche kein Krieger mehr sei und dass das <\/em>unser Problem sei.<\/p>\n

In einer Veranstaltung der juristischen Fakult\u00e4t der Uni Freiburg besch\u00e4ftigte man sich nur damit, wie man Putin nach Den Haag bekommt. Meine Frage, wie man zum Frieden kommen k\u00f6nne, interessierte niemanden. Die Badische Zeitung entwickelte sich zu einem offensichtlich einseitig ideologischen Blatt. Nat\u00fcrlich gab und gibt es in den Medien auch immer andere Stimmen, aber sie hatten und haben keine echte Chance, als gleichwertige Beitr\u00e4ge zu einer Auseinandersetzung um diesen Krieg wahrgenommen zu werden. Man ist die Stimme Putins \u2013 egal, welche gesellschaftliche Reputation man hat oder richtiger: pl\u00f6tzlich nur noch hatte.<\/p>\n

Habermas\u2018 sehr zur\u00fcckhaltendes Werben Anfang 2023 f\u00fcr Friedensverhandlungen wurde von Herfried M\u00fcnkler in einem Deutschlandfunkinterview in einer niveaulosen Weise diffamiert, dass ich jeglichen Respekt vor M\u00fcnkler verlor. Habermas selbst war \u00fcberrascht und schockiert, was ihm widerfuhr. Harald Welzer zieht in seinem Buch \u201eZeitenende\u201c Parallelen zwischen den Intellektuellen und Akademikern in der Nazizeit und den heutigen Intellektuellen. Sie wussten immer sofort: \u201eWes Brot ich ess, des Lied ich sing.\u201c Sie waren immer die ersten auf der richtigen Seite.<\/p>\n

\u201eWir brauchen mehr Mainstream<\/a>\u201c \u2013 mit diesem Spruch wirbt MAKROSKOP. Wir brauchen wieder einen breiten Diskursraum in den Medien. Die Klage dar\u00fcber, dass es in den sozialen Medien zu viele (rechte) Verschw\u00f6rungstheorien und \u201ealternative Fakten\u201c gibt, ist hohl, wenn die Klagende nicht gleichzeitig daf\u00fcr k\u00e4mpft, mehr \u00f6ffentlich und fundiert zu streiten. Vielleicht werden die Verschw\u00f6rungstheorien an Bedeutung verlieren, wenn im Mainstream wieder richtig gestritten wird \u2013 ohne vorschnelle Diffamierung des Gegners. Ein bisschen Hoffnung muss man sich erhalten.<\/p>\n

Die AfD geriert sich zurzeit als Anw\u00e4ltin der Meinungsfreiheit. Das tat Vance in seiner Rede auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz auch. Heute wissen wir sp\u00e4testens seit der Ermordung von Charlie Kirk, er k\u00e4mpft nur so lange f\u00fcr die Meinungsfreiheit, bis er die \u00f6ffentliche Meinung kontrollieren kann. Die AfD wird uns eine kuriose Mischung aus Privatisierung des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks (\u00d6RR) und h\u00f6ckescher Volks-Erziehung servieren, eine Mischung aus endg\u00fcltig zerst\u00f6rtem \u00f6ffentlichen Diskurs und Erziehung zum wahren Deutschsein.<\/p>\n

Aber es ist sinnlos gegen die Rechten zu wettern, wenn die links der Mitte ihre Hausaufgaben nicht machen. Und dazu geh\u00f6rt es, anzuerkennen, dass wir hier und jetzt Diskurseinschr\u00e4nkungen haben und dass wir wieder einen breiteren Mainstream brauchen. Eine Reform des \u00d6RR \u2013 die konsequente Umsetzung seines Auftrages, alle Str\u00f6mungen unserer Gesellschaft ohne angeblich wertebasierte Einordnung zu Wort kommen zu lassen \u2013 ist dabei ein wichtiger Schritt. Jeglicher Diskursausschluss durch die Links der Mitte wird sich bitter r\u00e4chen. Die Rechten werden zu gegebener Stunde nicht zimperlich sein \u2013 die USA lehren uns das. Wenn die Links der Mitte sich f\u00fcr den offenen Meinungsstreit einsetzen, bieten sie den Rechten eine offene Flanke weniger.<\/p>\n

Diversity und der Kampf um Anerkennung<\/strong><\/h3>\n

Menschen wollen Anerkennung. Je individualisierter eine Gesellschaft ist, desto gr\u00f6\u00dfer ist das Bed\u00fcrfnis des einzelnen nach Anerkennung. Wir brauchen die R\u00fcckmeldung der anderen, dass wir etwas Besonderes, mindestens jemand Wichtiges sind. In einer Gesellschaft findet ein \u201eKampf um Anerkennung\u201c statt, wir k\u00f6nnen dabei die materielle und die Handlungs-Dimension unterscheiden. Materielle Anerkennung reicht vom hoffentlich selbstverst\u00e4ndlichen t\u00e4glichen Brot \u00fcber gut bezahlte Arbeit bis zur steilen Karriere mit entsprechenden pekuni\u00e4ren \u201eWertsch\u00e4tzungen\u201c. So wie um die Verteilung materiellen Reichtums gestritten wird, wird in einer Gesellschaft auch das Recht zu bestimmten, insbesondere kommunikativen Handlungen verteilt. In einer absolut egalit\u00e4ren Gesellschaft haben alle gleich viel und alle haben \u00fcberall das gleiche Handlungsrecht.<\/p>\n

Dies ist kein Ideal, aber eine Folie, vor der wir Ungerechtigkeiten oder Ungleichheiten identifizieren k\u00f6nnen. In der Realit\u00e4t wird es immer materielle Ungleichverteilungen geben und eine Gesellschaft braucht Institutionen (zum Beispiel Parlamente, Verwaltungen, Gerichte etc.), in denen bestimmte Menschen zu handeln, zu reden und zu entscheiden legitimiert sind und andere nicht. Emanzipationsk\u00e4mpfe sind K\u00e4mpfe um materielle Ressourcen und um Handlungsrechte (prim\u00e4r Rede- und Entscheidungsrechte; Entscheidungen sind kommunikative Akte). Wie man dabei angeredet wird, ist vollkommen sekund\u00e4r. Der gewiefte Chef wird sich aufs Gendern einlassen, wenn er gleichzeitig seine Macht und seinen Reichtum erhalten kann.<\/p>\n

Es gibt linke Kritiker der geschlechtersensiblen Sprache, die darauf verweisen, dass die Diskussion um die richtigen sprachlichen Ausdr\u00fccke von den eigentlichen Emanzipationsk\u00e4mpfen ablenkt. Darauf wenden Unterst\u00fctzer der Gendertheorie ein, dass man diese K\u00e4mpfe und <\/u><\/em>den Kampf um die richtige Sprache f\u00fchren muss. Das eine tun und das andere nicht lassen.<\/p>\n

Das geht meines Erachtens am Problem vorbei. Ich habe mich zur Diversity-Bewegung in dem Artikel \u201eRettet die Vielfalt!\u201c ge\u00e4u\u00dfert. Meine These ist, dass die queere Bewegung entgegen ihrem Anspruch nicht Individualit\u00e4t, Freiheit und Universalismus denken kann, sondern all dies gef\u00e4hrdet. Man kann es hier<\/a> nachlesen.<\/p>\n

Was wir seit vielen Jahren erleben, ist, dass eine Subkultur mit ihren sprachlichen Erkennungscodes und ihren sprachtheoretischen und anthropologischen Annahmen (\u201ees gibt viele Geschlechter\u201c) versucht, die Kultur der Mehrheitsgesellschaft zu dominieren. Dazu hat sie kein Recht.<\/p>\n

Die queere Subkultur hat als Subkultur ihr Recht in unserer Gesellschaft. Diese Subkultur ist vor \u00dcbergriffen der Rechten zu sch\u00fctzen. In Deutschland d\u00fcrfen keine Homosexuellen oder Queere mehr gejagt und gedem\u00fctigt werden. Die Subkultur kann wachsen oder schrumpfen und sie wird in die gesamte Gesellschaft diffundieren, wenn die Mehrheitsgesellschaft daf\u00fcr aufnahmebereit ist. In einer revolution\u00e4ren Situation kann auch eine gewaltsame und pl\u00f6tzliche Ver\u00e4nderung der Verh\u00e4ltnisse anstehen. Die queere Bewegung ist aber keine revolution\u00e4re Bewegung, die von den Massen getragen wird. Sie ist ein paradoxes Projekt bestimmter Eliten, die sich mit ihren Sprachcodes von den vielen zugleich abgrenzen und sich ihnen belehrend zuwenden wollen.<\/p>\n

Die queere Identit\u00e4tsbewegung hat ein Recht auf ihre Existenz, sie hat aber kein Recht, zu fordern, dass die Mehrheitsgesellschaft sich an ihren Vorgaben und Annahmen orientiert. Das ist eine Anma\u00dfung. Dies m\u00fcssen die links der Mitte erkennen und anerkennen. Sie entziehen damit den Rechten Argumentationsboden und sch\u00fctzen die Queeren.<\/p>\n

Freiheit der Kunst<\/strong><\/h3>\n

Wir werden uns schnell darauf verst\u00e4ndigen k\u00f6nnen, dass Trump, Vance und Co. sp\u00e4testens nach der Ermordung Kirks eine rechte Cancel Culture verfolgen. Bei der Trauerfeier f\u00fcr den ermordeten Kirk hatte Kirks Frau dem M\u00f6rder vergeben. Das Christentum stehe f\u00fcr Vergebung und Liebe. Trump widersprach ihr noch auf der Feier vehement und erkl\u00e4rte, dass er die Linke hasse. Ihr geh\u00f6re sein Hass, davon lasse er sich nicht abbringen. Sein Hass will Vernichtung des Gehassten.<\/p>\n

Gibt es eine linke Cancel Culture? Die Antwort derer links der Mitte ist, dass es die nicht gebe, sondern eine Erfindung der Rechten sei. Schauen wir uns an, wie der queere Autor Karsten Schubert in seinem Buch \u201eLob der Identit\u00e4tspolitik\u201c argumentiert. F\u00fcr Schubert gibt es kein linkes Canceln. Als Beispiel greift er den Streit um das Gedicht \u201eavenidas\u201c von Eugen Gomringer heraus.[1<\/u>] Er widerspricht den Medien, die das Geschehen um das Gedicht als Beleg f\u00fcrs Canceln sehen wollen. Das Gedicht, das Gomringer 1954 schrieb und ein herausragendes Beispiel f\u00fcr konkrete Poesie ist, wurde 2011 Gomringer zu Ehren auf einer Fassade der Alice-Salomon-Hochschule Berlin angebracht.<\/p>\n

Studierende forderten 2017 die Entfernung des Gedichtes, da es sexistisch sei und Frauen zum blo\u00dfen Objekt mache.<\/p>\n

Es gab einen langen Streit, endg\u00fcltig gab die Hochschulleitung nach und das Gedicht wurde durch ein zeitgen\u00f6ssisches Gedicht von Barbara K\u00f6hler ersetzt. In Zukunft werden Gedichte auf der Hauswand nun alle f\u00fcnf Jahre \u00fcbermalt. Aus Emp\u00f6rung \u00fcber die \u00dcbermalung lie\u00df eine Berliner Wohnungsgenossenschaft das Gedicht zwei Kilometer von der Alice-Salomon-Hochschule entfernt wieder an einer Hausfassade anbringen \u2013 abends beleuchtet und auf einem zweiten Haus auch in deutscher \u00dcbersetzung. Der Heimatort Gomringers brachte dieses Gedicht ebenfalls auf einer Hausfassade an. Auch nachdem alle Fassaden mit Gedichten versorgt waren, ging die Diskussion weiter<\/a>.<\/p>\n

Laut Schubert handelt es sich nicht um Canceln. Die Entfernung des Gedichtes sei das Ergebnis eines demokratischen Prozesses (erst Protest, dann Diskussion, dann Entscheidung des zust\u00e4ndigen Hochschulgremiums mit eindeutiger Mehrheit). Schubert macht es sich zu einfach. Gesellschaftliche Institutionen brauchen Prozeduren, die ihre Handlungsf\u00e4higkeit gew\u00e4hrleisten, in einer Demokratie sind dies oft Mehrheitsentscheidungen. Aber Demokratie ersch\u00f6pft sich nicht darin, was eine Mehrheit entscheidet. Der Diskursstrom der \u00d6ffentlichkeit, der nicht gestoppt werden darf und hoffentlich auch nicht gestoppt werden kann, ist die Basis der Demokratie.<\/p>\n

Hoffen wir, dass dieser Strom breit und pr\u00e4chtig durch den Raum floss, in dem das Hochschulgremium tagte, dass nicht Group-Thinking und Angst vor den protestierenden Studenten den Ausschlag gaben. Dieser Strom ist nach der Entscheidung der Hochschule nicht versiegt. Dies darf man nicht ignorieren. Die Entfernung des Gedichtes war offensichtlich keine Lappalie, wenn man die \u00f6ffentlich vorgetragene massive Kritik auch von K\u00fcnstlern, die einen Angriff auf die Autonomie der Kunst sahen, nachliest. Schubert ignoriert die Kontroverse, damit er nicht \u00fcber Cancel Culture reden muss.<\/p>\n

Ist das Gedicht so eindeutig \u201esexistisch\u201c, wie Schubert behauptet? Kunst ist selten eindeutig. Unterschiedliche Interpretationen heben unterschiedliche Facetten eines Kunstwerks hervor. Rede und Gegenrede der Kunstdeuter er\u00f6ffnen uns erst Kunstwerke.<\/p>\n

W\u00e4re es nicht besser gewesen, wenn man Gomringers Gedicht gelassen und auf benachbarten W\u00e4nden andere Gedichte angebracht h\u00e4tte; wenn man irgendeinen \u00e4sthetischen Dialog oder Streit inszeniert und die unterschiedlichen Interpretationen und Kunstwerke in die Gesellschaft hineingetragen h\u00e4tte? Dann h\u00e4tte es nicht nur eine demokratische Mehrheitsentscheidung der Hochschule gegeben, sondern auch einen Beitrag zur gesellschaftlichen Demokratief\u00f6rderung.<\/p>\n

Vielleicht ist die gr\u00f6\u00dfte Gefahr der aktuellen \u00e4sthetischen Diskussion, dass wir verlernen uns auf komplexe Kunstwerke einzulassen und sie schnell auf eine simple Botschaft reduzieren. Schubert kann das Gedicht f\u00fcr sexistisch halten \u2013 das ist sein gutes Recht \u2013, irritierend ist aber, dass Sexismus in einer Weise von ihm festgestellt wird, die selbstverst\u00e4ndlich davon ausgeht, dass es dazu keine vern\u00fcnftige Widerrede geben kann. Die heftige Diskussion um die Entfernung des Gedichtes h\u00e4tte ihm etwas anderes lehren m\u00fcssen, aber Schubert kann kein Canceln sehen, weil der Sexismus-Vorwurf die absolute Wahrheit ist.<\/p>\n

Das ist das eigentliche Problem jeder Cancel Culture: Man w\u00e4hnt sich im sicheren Besitz der Wahrheit. Schuberts Vorgehen ist auch deswegen so perfide, weil er uns all dies als eine Demokratisierung der Demokratie durch linke Identit\u00e4tspolitik verkauft. Tats\u00e4chlich schadet er damit aber dem queeren und seinem demokratischen Anliegen.<\/p>\n

Ich wiederhole mich gerne: Wenn die links der Mitte leugnen, dass es eine linke Cancel Culture gibt, dann wollen sie keinen offenen gesellschaftlichen Diskurs. Diejenigen, die dieses Canceln mit anderen Vorzeichen und brutaler und offensichtlicher fortsetzen wollen, stehen schon bereit. Die links der Mitte sind nur die Vorgruppe und die Rechten k\u00f6nnen dankbar daf\u00fcr sein, dass linkes Canceln ein hervorragender Vorwand f\u00fcrs eigene Canceln ist, wenn sie die B\u00fchne betreten.<\/p>\n

Migration<\/strong><\/h3>\n

Meine Fahrstunden waren immer anstrengend. Nicht nur, dass ich ein schlechter Fahrsch\u00fcler war, ich musste mir auch die Vortr\u00e4ge meines Fahrlehrers \u00fcber \u201edie Ausl\u00e4nder\u201c anh\u00f6ren, wenn mir gerade nicht gesagt wurde, dass ich links, rechts, schneller oder in einem anderen Gang fahren sollte. Die Ausl\u00e4nder waren des Fahrlehrers gr\u00f6\u00dftes Problem. Ich habe ihn mal gefragt, wie er eigentlich mit t\u00fcrkischen Fahrsch\u00fclern klarkomme. Zu meiner gro\u00dfen \u00dcberraschung erz\u00e4hlte er mir begeistert von den gro\u00dfartigen Familienfesten bei bestandener Pr\u00fcfung, zu denen auch er eingeladen wurde.<\/p>\n

In den 1970er und 1980er Jahren konnte man \u00fcber diesen n\u00f6rgeligen und schizophrenen Ausl\u00e4nderhass hinwegsehen. Er stellte keine Gefahr dar, er war zwar einerseits tief verwurzelt in der Gesellschaft, andererseits aber insbesondere durch die Fr\u00fcchte des Wohlfahrtsstaates weitgehend neutralisiert.<\/p>\n

Im Zuge der 68er Bewegung entwickelte sich (nicht nur) in Deutschland das abstrakte Gegenteil zu dieser Einstellung: zu dem B\u00f6smenschentum gesellte sich das Gutmenschentum. Aus \u201eAusl\u00e4nder raus!\u201c wurde irgendwann \u201eRefugees welcome!\u201c. Beide Positionen haben mehr gemein, als es beim ersten Hinschauen scheint. Beide teilen eine nichtegalit\u00e4re Positionierung gegen\u00fcber den Mitmenschen. W\u00e4hrend die einen offensichtlich ihren eigenen Lebensfrust dar\u00fcber, irgendwie zu kurz gekommen zu sein, durch Ausgrenzen und pauschales Beschimpfen der Ausgegrenzten (\u201edie Ausl\u00e4nder\u201c), durch Herabstufung dieser Gruppe also, herausl\u00e4sst, geht der Gutmensch subtiler vor: Er stellt sich nicht nur \u00fcber den Ausl\u00e4nderhasser, sondern auch \u00fcber die, denen er tendenziell T\u00fcr und Tor weit \u00f6ffnen m\u00f6chte: \u00fcber die Migranten. Die Migranten sind die Hilfsbed\u00fcrftigen und die Schwachen, denen der edle Ritter seinen starken karitativen Arm nach unten reicht.<\/p>\n

Wer Migranten hilft, macht die Erfahrung, dass sie oft nicht ins eigene Beute- und Hilfsschema passen. Sie sind nicht einfach die dankbaren Objekte karitativen Handelns. Die Helfer lernen, dass die Menschen, die zu uns fl\u00fcchten, ihre eigene Geschichte haben, dass sie anders sind, als wir es uns in unserer Helferfantasie vorstellen. Es sind Menschen, die sich nicht von uns vereinnahmen lassen. Sie haben oft furchtbare Geschichten hinter sich, die sie gepr\u00e4gt haben, die sie traumatisiert oder ihnen gelehrt haben, ums \u00dcberleben zu k\u00e4mpfen. Es sind Menschen mit guten und schwierigen Seiten. Es sind Menschen aus anderen Kulturen.<\/p>\n

Ein Bekannter von mir hatte 2015 in Freiburg alte und reparaturbed\u00fcrftige Fahrr\u00e4der eingesammelt. Er und seine Freunde boten ein Reparaturevent f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge an. Die Migranten sollten das selbst reparierte Rad mitnehmen k\u00f6nnen. Doch die Fl\u00fcchtlinge lie\u00dfen sich nicht freudig ins Fahrradreparieren einweisen, sondern rissen sich an Fahrr\u00e4dern unter den Nagel, was m\u00f6glich war. Sie waren von dem \u00dcberlebenskampf auf der Flucht gepr\u00e4gt.<\/p>\n

Der Frust, der \u00c4rger und die Entt\u00e4uschung der eigenen Erwartungen k\u00f6nnen lehrreich sein. In dem Augenblick erkennt der Helfer, dass nicht nur der Migrant ein konkretes und bed\u00fcrftiges Individuum ist, sondern auch er selbst. Wir sind alle Menschen mit Rechten und Pflichten.<\/p>\n

Erst jetzt ist die Basis f\u00fcr den universalistischen Vers\u00f6hnungstraum gelegt. Der Ritter steigt von seinem Helferross. Er kann nun begreifen, dass auch der Ausl\u00e4nderhasser berechtigte Bed\u00fcrfnisse hat. Der Helfer, die Migrantin und auch der Ausl\u00e4ndern\u00f6rgler erkennen sich als gleiche Menschen an. Alle Menschen sind Br\u00fcder oder auch Schwestern. Dies w\u00e4re ein gro\u00dfer Schritt in unserem Land und auch anderswo. Folgt daraus, dass wir alle Grenzen niederrei\u00dfen und dass wir den Plan einer Weltregierung verfolgen, weil dies die beste Institution f\u00fcr eine weltweite Demokratisierung sei? Ich halte diese Schlussfolgerung f\u00fcr falsch. Aus einer universalistischen Moral lassen sich nicht unmittelbar politische Institutionen ableiten. Solche Institutionen m\u00fcssen nicht nur moralischen Anspr\u00fcchen gen\u00fcgen, sie m\u00fcssen schlichtweg auch funktionieren.<\/p>\n

Die Kommunitaristin sch\u00fcttelt ohnehin nur ihren Kopf. Sie sagt uns, dass die Menschen auf konkrete Gemeinschaften angewiesen sind, in denen sie gemeinsame Werte, Traditionen und Br\u00e4uche teilen. Der Universalismus werde den Menschen aus Fleisch und Blut nicht gerecht. Meines Erachtens m\u00fcssen sich Universalismus und Kommunitarismus gegenseitig befruchten. Ein Kommunitarismus ohne universalistische Injektion kann uns nicht erkl\u00e4ren, warum die Mafia nicht die beste aller Gemeinschaften ist. Die Mafia ist f\u00fcr dich da \u2013 solange du dich an die Regeln h\u00e4ltst und solange du nicht zu den anderen geh\u00f6rst. Der Seitenwechsel kann t\u00f6dlich sein.<\/p>\n

Der Universalismus wiederum muss das Anliegen des Kommunitarismus ernst nehmen. Menschen identifizieren sich mit konkreten Gruppen und grenzen sich von anderen auch zur Stabilisierung der eigenen Gruppe ab. Das funktioniert, auch wenn alle wissen, dass es nicht ganz ernst gemeint ist. F\u00fcr den K\u00f6lner ist klar, dass D\u00fcsseldorf keine richtige Stadt ist, und die Emsl\u00e4nder und Ostfriesen wissen \u00fcber den jeweils anderen viel Schlechtes zu erz\u00e4hlen.<\/p>\n

Kommen wir zur Migration zur\u00fcck. Ein Land muss bestimmen, welche Migrationspolitik es verfolgt. Deutschland muss in dieser Hinsicht noch erwachsen werden. Dazu geh\u00f6rt, dass wir akzeptieren, dass alle Menschen Br\u00fcder und Schwestern sind \u2013 dies sei dem undifferenzierten Migrationsn\u00f6rgler ins Stammbuch geschrieben; und dass wir immer in konkreten Gesellschaften leben \u2013 mit ihren jeweiligen Geschichten, Traditionen, Bed\u00fcrfnissen und ihren begrenzten materiellen Ressourcen \u2013 dies sei dem vermeintlichen Weltmenschen gesagt.<\/p>\n

Wir m\u00fcssen anerkennen, dass unsere Gesellschaft immer ein Spannungsverh\u00e4ltnis meistern muss: das Spannungsverh\u00e4ltnis zwischen einem universalistischen humanit\u00e4ren Anspruch und den Anspr\u00fcchen der Menschen, die hier leben. Diese Menschen wollen, dass ihre Bed\u00fcrfnisse und Sorgen gesehen werden. Sie sind leider egoistisch, sie wollen nicht nur Sicherheit, sondern sind auch nicht bereit, f\u00fcr Migranten auf Wohlstand zu verzichten. Die einen erkl\u00e4ren dies offen heraus, die anderen predigen den Humanismus, wollen aber faktisch auch nicht verzichten. Die einen sind die Rechten, die anderen sind die links der Mitte.<\/p>\n

Eine Gesellschaft wird \u00fcberfordert, wenn sie zu schnell durch Migration in zu vielen kulturellen Gewissheiten ersch\u00fcttert wird. Ich halte nichts von Versuchen zu definieren, was das Deutschsein ausmacht. Man wird zu keinem einheitlichen Ergebnis kommen. Ich bin jedenfalls nicht dabei und halte so etwas auch f\u00fcr \u00fcberfl\u00fcssig. Man kann aber gleichzeitig nicht leugnen, dass wir gemeinsame kulturelle Pr\u00e4gungen haben. Die Angst vor \u201e\u00dcberfremdung\u201c nimmt man den Menschen, indem Ver\u00e4nderungen im angemessenen Tempo geschehen und wir konsequent f\u00fcr Demokratie und unsere Gebr\u00e4uche eintreten und den Migranten Integration abverlangen und erm\u00f6glichen.<\/p>\n

Wenn die links der Mitte eine humanistische Politik anbieten wollen, m\u00fcssen sie dieses Spannungsverh\u00e4ltnis akzeptieren. Wer die Spannung einseitig zugunsten der Menschen in unserem Land aufl\u00f6st und das Schild \u201eAusl\u00e4nder raus!\u201c aufh\u00e4ngt, hat den universalistischen Anspruch verraten und ist nach rechts abgerutscht. Wer die \u00c4ngste der Menschen nicht ernst nimmt; wer ihnen permanent erkl\u00e4rt, dass es nur marginale Migrationsprobleme gebe, die von den Rechten aufgebauscht werden; wer sich vor allem als Weltb\u00fcrger und erst dann als Vertreter der hiesigen sieht; wer nicht sehen will, dass es Konkurrenz auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt zwischen Migranten und hiesigen Unterprivilegierten gibt; wer nicht sehen will, dass die Versorgung mit staatlichen Dienstleistungen an ihre Kapazit\u00e4tsgrenze kommt, der wird das bekommen, was er verhindern will: einen massiven Rechtsrutsch.<\/p>\n

Wie sieht richtige Einwanderungspolitik konkret aus? Dazu sollen sich Kundigere \u00e4u\u00dfern. Mir ging es in diesem Abschnitt darum zu werben, dass die links der Mitte ein neues Mindset brauchen. Wer keine gute Politik f\u00fcr die Menschen in unserem Land macht, kann auch keine gute Politik f\u00fcr die Menschen der Welt machen. Der Weltb\u00fcrger ohne Erdung ist nicht von dieser Welt.<\/p>\n

Richtige Inhalte, fatales Wording<\/strong><\/h3>\n

Richtige und gute linke Politik k\u00e4mpft f\u00fcr sozialen Wohnungsbau im Besitz der \u00f6ffentlichen Hand, f\u00fcr das richtige Verst\u00e4ndnis unserer Sozialversicherungssysteme, f\u00fcr den Erhalt des Sozialstaates, f\u00fcr die Verringerung der Verm\u00f6gens- und Einkommensunterschiede, f\u00fcr ein Erstarken der Tarifbindung, f\u00fcr ein richtiges Verst\u00e4ndnis von Staatsschulden, f\u00fcr Produktivit\u00e4tssteigerungen, f\u00fcr einen konsequenten und bezahlbaren \u00f6kologischen Umbau unserer Energieversorgung, f\u00fcr eine Landwirtschaft, die die Biodiversit\u00e4t nicht zerst\u00f6rt. Das sind alles Inhalte, auf die man sich im Grundsatz schnell verst\u00e4ndigen kann.<\/p>\n

Wer dies aber \u201eantifaschistische Wirtschaftspolitik\u201c nennt, liefert nur Codes, mit denen sich eine kleine Gruppe Linker verst\u00e4ndigt. Wer Ver\u00e4nderung will, muss viele erreichen und darf keine Codes verwenden, die abschrecken \u2013 insbesondere diejenigen, die wir davon abhalten wollen, die AfD zu w\u00e4hlen.<\/p>\n

Werden nicht diese W\u00e4hler als potenzielle Faschisten gesehen? Das Wording von der antifaschistischen Wirtschaftspolitik erreicht das Gegenteil des Gewollten. Und wir wollen doch viele erreichen, oder?<\/p>\n

Der Beitrag von Heinrich R\u00f6der wurde am 8. Oktober 2025 bei MAKROSKOP erstver\u00f6ffentlicht<\/a>.<\/em><\/strong><\/p>\n

Heinrich R\u00f6der<\/strong> ist Ge\u00adsch\u00e4ftsf\u00fchrer von Das Gr\u00fcne Emissionshaus und Gr\u00fcnder der Freiburger Diskurse e.V.. Seit 2023 ist er zudem Ge\u00adsch\u00e4ftsf\u00fchrer von MAKROSKOP.<\/p>\n

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[1] avenidas\/avenidas y flores\/flores\/flores y mujeres\/avenidas\/avenidas y mujeres\/avenidas y flores y mujeres y\/un admirador.
\nAuf Deutsch: Alleen\/Alleen und Blumen\/Blumen\/Blumen und Frauen\/Alleen \/Alleen und Frauen\/Alleen und Blumen und Frauen und ein Bewunderer.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Ignoranz derer links der Mitte wird die AfD an die Macht bringen. Laut einer Insa-Umfrage vom 21. September hat die AfD die CDU knapp \u00fcberholt, zusammen kommen sie bundesweit auf 51 Prozent. 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