Datum der Ver\u00f6ffentlichung: 9. Juli 2025<\/p>\n
Im Januar 2024 best\u00e4tigte der IGH die Plausibilit\u00e4t des V\u00f6lkermords in Gaza. Nach den vorl\u00e4ufigen Ma\u00dfnahmen des Gerichtshofs best\u00e4tigte eine Reihe von Berichten unabh\u00e4ngiger UN-Einrichtungen und f\u00fchrender internationaler Organisationen des Weiteren, dass ein V\u00f6lkermord stattfindet. Im Juli 2024 entschied der IGH, dass die israelische Besetzung Pal\u00e4stinas in ihrer Gesamtheit illegal ist<\/strong>, und stellte fest, dass Israel gegen mehrere unumst\u00f6\u00dflichen Normen des V\u00f6lkerrechts versto\u00dfen hat \u2013 darunter das Verbot von Gewaltanwendung, Rassendiskriminierung und Apartheid sowie das Recht des pal\u00e4stinensischen Volkes auf Selbstbestimmung. Der Gerichtshof hob auch die katastrophalen Folgen wirtschaftlicher Aktivit\u00e4ten hervor, die die illegale Besetzung erleichtern, und forderte die Staaten auf, derartige Gesch\u00e4fte und eine solche Unterst\u00fctzung zu verhindern.<\/p>\n Trotz der Dringlichkeit und der klaren rechtlichen Grundlage f\u00fcr die Einforderung von staatlicher und unternehmerischer Verantwortung haben Staaten, Unternehmen und globale M\u00e4rkte bisher gez\u00f6gert, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Diese Missachtung v\u00f6lkerrechtlicher Verpflichtungen hat das V\u00f6lkerrecht nach Ansicht von UN-Experten an den Rand des Abgrunds gebracht.<\/p>\n Ein Expertengremium besch\u00e4ftigt sich hier mit den Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten von Unternehmen, die in dieser kolonialen Kriegswirtschaft t\u00e4tig sind, und untersucht die Folgen von Verst\u00f6\u00dfen. Zu den wichtigsten Fragen geh\u00f6ren:<\/p>\n Die Experten sind:<\/strong><\/p>\n\n
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